Quelle:  
SPD-Fraktion Oberhausen

Osterfeld:

Thomas Krey bleibt Beiratsvorsitzender

Donnerstag, 11. Februar 2021

Thomas Krey ist Bezirksbürgermeister von Osterfeld und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der Osterfelder Bezirksbürgermeister Thomas Krey ist erneut zum Vorsitzenden des Beirates Sozialer Zusammenhalt Oberhausen-Osterfeld gewählt worden. Der SPD-Stadtverordnete erhielt bei der Wahl 12 der 18 Stimmen. „Ich bedanke mich zunächst für das Vertrauen der Mitglieder. Den Herausforderungen stelle ich mich gerne und möchte weiterhin gemeinsam mit anderen daran arbeiten, Osterfeld nach vorne zu bringen“, so der 42-Jährige. Mehr …

SPD-Ratsfraktion:

Haushaltsdebatte wirft schlechtes Licht auf Diskursfähigkeit

Dienstag, 09. Februar 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Oberhausen stehen nicht nur finanziell schwierige Zeiten bevor, denn Teile der Politik scheinen die Ernsthaftigkeit der Lage noch nicht ganz erfasst zu haben. Dieser Eindruck drängt sich der Fraktionsvorsitzenden der SPD, Sonja Bongers, nach der Haushaltsdebatte im Haupt- und Finanzausschuss am Montag auf.

„Wenn die Fraktionsvorsitzende der CDU uns einmal mehr ritualhaft mahnt, doch erlernte Reflexe abzulegen, um im gleichen Atemzug wieder die Mär von der sozialdemokratisch verantworteten Schuldenlast unserer Stadt wortreich zu beklagen, frage ich mich, wer hier in Reflexen verharrt“, so Sonja Bongers.

„Die vier ausgeglichenen Haushalte in Folge, derer sich die CDU und ihr Oberbürgermeister rühmen, fußen auf dem Stärkungspaktgesetz der früheren rot-grünen Landesregierung – damals strikt abgelehnt von CDU und FDP natürlich – und auf dem Verzicht, der den Menschen in Oberhausen durch harte Sparmaßnahmen abverlangt wurde und wird“, so die Fraktionsvorsitzende. Mehr …

SPD-Ratsfraktion:

Oberhausen soll „Sicherer Hafen“ werden

Freitag, 05. Februar 2021

Für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montag hat die SPD-Fraktion einen Änderungsantrag eingebracht, der sich mit dem der Linken Liste und der Grünen zur „Seebrücke“ auseinandersetzt. Die Sozialdemokraten plädieren dafür, dass Oberhausen dem kommunalen Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ beitritt, wie dies bereits fast 230 Städte und Gemeinden in ganz Deutschland – von Sylt bis ins Allgäu – getan haben.

„Wir wollen mit diesem Antrag ein Zeichen der Solidarität mit Menschen auf der Flucht setzen“, so die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers, „und wir wollen ein klares Signal an die Entscheidungsträgerinnen und -träger in Europa, Bund und Land geben: Wir können und wollen nicht länger dulden, dass Menschen auf der Flucht im Mittelmeer ertrinken oder unter menschenunwürdigen Bedingungen in Lagern ausharren müssen. Deshalb wollen wir mit den anderen ‚Sicheren Häfen‘ den politischen Druck von unten nun erhöhen.“ Mehr …