SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Anträge 2020-2025

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SPD-Fraktion Oberhausen

SPD fordert Krisengipfel mit Kulturschaffenden

Dienstag, 03. November 2020

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Die SPD-Ratsfraktion warnt vor den wirtschaftlichen Folgen durch die neue Corona-Schutzverordnung für Oberhausens Freizeit- und Kreativwirtschaft. „Natürlich gilt es zunächst einmal, alles zu tun, um die Verbreitung des Virus zumindest zu verlangsamen“, erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD, Axel J. Scherer. „Doch wir dürfen dabei nicht diejenigen aus den Augen verlieren, die dafür einen hohen Preis bezahlen: Das sind auch die Menschen, die in der Freizeit- und Kreativwirtschaft ihr Brot verdienen.“ (mehr …)

Ameos kündigt Technikpersonal – SPD: „völlig inakzeptabel“

Donnerstag, 29. Oktober 2020

Wie die SPD-Fraktion aus Kreisen der Belegschaft erfahren hat, hat die Geschäftsführung der Ameos-Kliniken angekündigt, beinahe 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus der gesamten technischen Abteilung zum Jahresende betriebsbedingt zu kündigen. Dies sei der Belegschaft auf einer eilends einberufenen Versammlung der betroffenen Abteilung mitgeteilt worden. (mehr …)

Polizeipräsident muss Perspektiven aufzeigen

Donnerstag, 01. Oktober 2020

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Am Freitag kommt der Polizeibeirat zu einer Sondersitzung zusammen. Dessen Mitglieder hatten sich dafür ausgesprochen, mit dem Polizeipräsidenten Alexander Dierselhuis das Thema „Rassismus in der Polizei Oberhausen“ zu diskutieren. „Wir haben den erschütternden Fall im Polizeipräsidium Essen, wir erfahren gerade erst von einer rechten Chat-Gruppe in der Berliner Polizei, und wir haben sogar Verdachtsfälle beim Verfassungsschutz unseres Landes“, zählt Beiratsmitglied Manfred Flore auf. (mehr …)

Brückenbauarbeiten wieder schlecht kommuniziert

Freitag, 25. September 2020

Thomas Krey ist Bezirksbürgermeister von Osterfeld

Unmittelbar vor Beginn der Brückenbauarbeiten in Osterfeld am Montag hat SPD-Bezirksbürgermeister Thomas Krey noch einmal die Kritik der Sozialdemokraten am Ablauf des Projektes untermauert. „Wenn die SPD nicht in der Bezirksvertretung auf Informationen zum Bau bestanden hätte, wäre einmal mehr vor Beginn umfangreicher Arbeiten niemand informiert worden“, so Krey, der die Kommunikation der Verwaltung mit den Bürgerinnen und Bürgern dennoch als mangelhaft empfindet. (mehr …)

Eine Chipkarte für mehr Bildungsgerechtigkeit

Freitag, 25. September 2020

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

„Wir hoffen sehr, den Abruf der Bildungs- und Teilhabemittel (BuT) durch den Einsatz der Bildungskarte nun endlich steigern zu können“, erklärt Ercan Telli, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Diese Mittel erlauben es finanziell benachteiligten Kindern und Jugendlichen, Angebote in Schule und Freizeit nutzen zu können, die für ihre Familien sonst kaum oder gar nicht bezahlbar wären; das kann die Teilnahme an einer Klassenfahrt sein, Nachhilfeunterricht oder auch Hilfe beim Kauf von so grundlegenden Dingen wie Stiften und Heften für die Schule. Unterstützung bei der Finanzierung von Vereinssportangeboten ist ebenso möglich. (mehr …)

Oberhausen wird keine Smart City

Donnerstag, 17. September 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Oberhausen bleibt bei der Digitalisierung weiter auf dem Abstellgleis; mit zunehmendem Tempo fahren uns die anderen Städte immer weiter davon. Enttäuscht hat die Ratsfraktion der Oberhausener SPD registriert, dass unsere Stadt beim 820-Millionen-Euro schweren Förderprogramm der „Modellprojekte Smart Cities“ des Bundesinnenministeriums erneut leer ausgegangen ist.

32 Projekte werden deutschlandweit gefördert, 86 Städte Gemeinden und Kreise hatten sich beworben. In Nordrhein-Westfalen freuen sich etwa Mönchengladbach und Iserlohn über Förderung, auch ins Ruhrgebiet fließt Geld – nur eben nicht nach Oberhausen: Die Stadt Gelsenkirchen, die längst eine Strategie für das Projekt „Vernetzte Stadt“ erarbeitet hat, erhält vom Bund satte 11,5 Millionen für weitere Schritte in der Digitalisierung.

„Die Mitteilung über die ausgewählten Projekte auf der Homepage des Bundesinnenministeriums datiert vom 8. September, informiert wurde die Politik nicht“, so die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. „Die Nachricht hat wohl nicht ins Wahlkampfkonzept der CDU und ihres Oberbürgermeisters gepasst.“ Während in Oberhausen der erste Glasfaseranschluss einer Grundschule kurz vor den Kommunalwahlen öffentlich zelebriert wurde, eilen andere Kommunen – auch im Ruhrgebiet – mit Riesenschritten davon. (mehr …)