Jahr:  
2018

Wolfgang Große Brömer:

Der wahre Skandal

Freitag, 11. Mai 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Große Brömer zum Leserbrief „Ein Skandal“ von Frau Andrea-Cora Walther, erschienen am 7. Mai im Lokalteil der WAZ:

In ihrem Leserbrief „Ein Skandal“ (WAZ vom 7. Mai) empört sich die Stadtverordnete Andrea-Cora Walther von der Bürgerliste über die angebliche Ignoranz der Mitglieder des Schulausschusses. Die Schulpolitische Sprecherin der Bürgerliste zeichnet in diesem Leserbrief ein Bild dieses Gremiums, das mit der Realität herzlich wenig zu tun hat. Hier zur Abwechslung mal die Fakten: Mehr …

Manfred Flore:

SPD will Verkehrschaos am Wertstoffhof unterbinden

Mittwoch, 09. Mai 2018

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der Oberhausener Wertstoffhof in unmittelbarer Nachbarschaft der Müllverbrennungsanlage (GMVA) in Buschhausen wird nach Einschätzung des umweltpolitischen Sprechers der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore, sehr gut angenommen – und genau das führt zu einem Verkehrsproblem auf der Zufahrt, das die Sozialdemokraten rasch gelöst wissen wollen.

„Gerade das für die Bürger kostenlose Angebot, ihren Grünschnitt dort abliefern zu können, stößt in dieser Jahreszeit auf rege Nachfrage“, so Flore. „Wir sind von verschiedenen Seiten auf die langen Schlangen bei der Anlieferung gerade an Wochenenden hingewiesen worden“, erklärt der Stadtverordnete. Zudem komme es immer wieder zu brenzligen Verkehrssituationen mit den gleichzeitig anliefernden großen Müllfahrzeugen, die die GMVA ansteuern. Mehr …

Wolfgang Große Brömer:

SPD-Fraktion rügt teure Polit-Show

Donnerstag, 03. Mai 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Es halfen weder der Hinweis auf die Planungen des Regionalverbands Ruhr (RVR) in Sachen Radverkehr samt Einladung zum Präsentationstermin, noch der auf die angespannte Haushaltslage der Stadt: Gegen die Stimmen der Koalition ist am Mittwoch im Rat von einer Allianz aus CDU, Linken sowie BOB und dessen Abspaltungen ein Antrag verabschiedet worden, der nicht nur völlig überflüssig ist, sondern die Stadt auch eine Stange Geld kosten könnte.

Am Ende einer Ratsdebatte, in der Wunschdenken die Fakten geschlagen hat, wurde die Verwaltung beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zum „Radschnellweg Westliches Ruhrgebiet“ erstellen zu lassen. Kostenpunkt: Unbekannt. Mehr …

Ein offenes Ohr für die Osterfelderinnen und Osterfelder:

SPD-Ortsverein Osterfeld lädt alle Bürgerinnen und Bürger zum „Osterfelder Ohr“ in den Revierpark Vonderort ein

Donnerstag, 03. Mai 2018

Die SPD-Bürgerbefragung „Osterfelder Ohr“ macht Station im Revierpark Vonderort

Seit Jahren veranstaltet der Ortsverein Osterfeld der SPD in regelmäßigen Abständen Bürgerbefragungen zu verschiedenen Themen. So fand im letzten Jahr z.B. eine Bürgerbefragung zum Thema „Parksituation in Osterfeld Mitte“ statt. Die Anregungen der Menschen in Osterfeld werden ernst genommen und in Gremien wie der Bezirksvertretung oder dem Rat der Stadt eingebracht und diskutiert.

Dieses Mal wollen wir mit Besucherinnen und Besuchern des Revierparks Vonderort vor Ort über die „Gestaltung des Revierparks“ diskutieren. Dazu laden wir alle Interessierten an unseren Osterfelder-Ohr-Stand am Sonntag, 6. Mai 2018, ab 13.00 Uhr, herzlich ein. Mehr …

Aktueller Tarifkonflikt:

SPD ist mit Redakteuren solidarisch

Montag, 30. April 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Nachdem auch die fünfte Tarifverhandlungsrunde für Tageszeitungsredakteure jüngst ergebnislos unterbrochen worden war, erklärt die Oberhausener SPD-Ratsfraktion ihre Solidarität mit den beschäftigten Redakteuren, die auch in den Oberhausener Redaktionen von NRZ und WAZ arbeiten.

Nachdem die Zeitungsverleger ein Angebot unterbreitet hatten, das in 30 Monaten Laufzeit 3,2-prozentige Gehaltserhöhungen vorsah sowie Einmalzahlungen in geringer Höhe, waren die Tarifparteien erfolglos auseinandergegangen. Einen neuen Verhandlungstermin gibt es nicht. Die Folgen der ersten Streikmaßnahmen der Redakteure haben auch die Leser von NRZ und WAZ bereits registrieren müssen.

Die Ankündigung der Deutschen Journalisten Union (DJU) in der Gewerkschaft Verdi, am 1. Mai ein Zeichen zu setzen, wird von der Oberhausener SPD-Ratsfraktion ausdrücklich begrüßt. Mehr …

Umbauplanung Sterkrader Bahnhof:

Ulrich Real sieht einen Lichtblick für Sterkrade

Montag, 30. April 2018

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Der Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD) zeigt sich hocherfreut, dass die Bahn den Siegerentwurf „Lichtwelten“ des Planungsbüros „ST Freiraum“ für die Umbauplanungen im Rahmen des Betuwe-Ausbaus zu Grunde gelegt hat. „Das ist ein Lichtblick im Planungsverfahren für den Umbau des Sterkrader Bahnhofs“, so Real. Mehr …

SPD-Fraktion:

Dank an Polizei und Ordnungsdienst

Donnerstag, 26. April 2018

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Dass der Kampf gegen die Kriminalität im vergangenen Jahr eine erfreuliche Entwicklung genommen hat – Oberhausen ist noch ein Stück sicherer geworden –, hat Polizeipräsident Ingolf Möhring bereits im vergangenen Monat verkünden können. Die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2017, die Vergleiche auf Bundes- und Landesebene zulässt, hat den positiven Trend in Oberhausen bestätigt.

Im Ranking der sichersten Großstädte Deutschlands hat sich die Stadt auf Platz drei hinter München (1.) und Augsburg (2.) geschoben, das gute Vorjahresergebnis (Platz 5 für Oberhausen) konnte also noch einmal verbessert werden. So wurden 2017 die wenigsten Körperverletzungen in einer deutschen Großstadt hier registriert. „Diese Entwicklung ist sehr erfreulich und zeigt, dass wir in Oberhausen auf einem guten Weg sind“, erklärt der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Erste Landtagsrede und ein Plädoyer für die Unterstützung der öffentlichen Feuerwehr

Donnerstag, 26. April 2018

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Sie sind da, wenn sie gebraucht werden und setzen dabei oftmals ihr eigenes Leben aufs Spiel – die öffentlichen Feuerwehren und Rettungsdienste. In ihrer Jungfernrede im heutigen Plenum des Landtags NRW hat die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) ein Plädoyer für eine bessere Unterstützung von Feuerwehren und Rettungsdiensten gehalten.

„Ich finde es wichtig, dass unsere Rettungsdienste genügend Übungsmöglichkeiten haben, um Einsätze in zu simulieren, um auf den Ernstfall bestens vorbereitet zu sein. Als Landtagsabgeordnete und Kommunalpolitikerin setze ich mich dafür ein, dass das Land die Kommunen bei der der Bereitstellung solcher Übungsplätze unterstützt“, machte Bongers deutlich. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Ruhrkonferenz darf keine Ideensammlung sein

Mittwoch, 25. April 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Wir brauchen keine Ruhrkonferenz, um neue Ideen zu sammeln“, widerspricht Stefan Zimkeit dem Ministerpräsidenten Armin Laschet. „Wir im Ruhrgebiet und in Oberhausen haben genug Ideen. Wir brauchen Handlungsspielräume, um diese umzusetzen.“

Zimkeit zeigt sich von Laschets Landtagsrede enttäuscht. „Er hat keinen einzigen wirklichen Vorschlag gemacht, das Wort ‚Soziales‘ kam überhaupt nicht vor. Stattdessen hat er die angeblichen Sicherheitsdefizite in den Revierstädten besonders betont. Dabei gehört laut Kriminalstatistik das Ruhrgebiet bereits heute zu den sichersten Metropolen der Welt.“ Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Rentenerhöhung beschlossen

Mittwoch, 25. April 2018

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Gute Nachrichten für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner: Die Bundesregierung hat heute beschlossen, die Renten zu erhöhen. Zum 1. Juli 2018 wird die Rente in Westdeutschland um 3,22 Prozent und in den neuen Ländern sogar um 3,37 Prozent steigen. Dazu erklärt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken:

„Wir werden die Weichen dafür stellen, dass Renten auch künftig weiter zügig steigen. Deshalb machen wir eine Politik für eine gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt – denn nur mit einem hohen Beschäftigungsstand und guten Löhnen gibt es auch eine gute Rente. Dazu haben wir ein ganzes Bündel an Maßnahmen geschnürt.“ Mehr …