Jahr:  
2018

Ausbau der Betuwe-Linie:

Lärmschutz und Sicherheit gehen vor

Dienstag, 24. April 2018

„Der Betuwe-Ausbau darf erst dann beginnen, wenn alle Fragen zu Lärmschutz und Sicherheit geklärt sind“, widerspricht Stefan Zimkeit dem NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst. „Baubeginn ist nicht dann, wenn der Minister das anordnet“, betont der Sterkrader Landtagsabgeordnete.

„Noch immer klaffen großen Lücken im Lärmschutz. Vor Aufnahme der Bauarbeiten muss klar sein, dass diese geschlossen werden“, so Stefan Zimkeit. „Man kann nicht versuchen, dieses Problem auszusitzen und auf ein abschließendes Machtwort des Ministers hoffen.“ Hendrik Wüsts Aussage „Die Kommunen haben gut verhandelt, aber jetzt reicht es und wir fangen an zu bauen“ offenbare ein „kurioses“ Verständnis von Planungsabläufen in einem Rechtsstaat. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

G9-Kosten muss das Land NRW tragen

Dienstag, 24. April 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Umstellung der Gymnasien auf G9 muss zu 100 Prozent vom Land NRW bezahlt werden“, ist Stefan Zimkeit überzeugt. „Das werde ich auch im Landtag mit Nachdruck vertreten. Die Städte tragen nicht die Verantwortung für diese schulpolitische Entscheidung, sondern das Land. Das muss jetzt auch die Kosten tragen“, sagt der SPD-Finanzexperte.

Zimkeit bezweifelt, dass Oberhausen für die Schulzeitumstellung wirklich nur sechs Millionen Euro Baukosten plus 500.000 Euro für laufende Kosten benötigt. „Andere Städte rechnen mit Beträgen, die um ein Vielfaches höher sind.“ Mehr …

Vielfalt. Gerechtigkeit. Solidarität.

Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration und Kundgebung des DGB zum 1. Mai 2018

Dienstag, 24. April 2018

Es ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein schöner Brauch, am Tag der Arbeit an den Kundgebungen und den Maifeiern des DGB teilzunehmen.

In diesem Jahr steht der 1. Mai unter dem Eindruck des Ende des Steinkohlebergbaus in Deutschland. In Oberhausen wird mit Bodo Wilms der Bezirksleiter der IG BCE als Hauptredner auftreten.

Wir rufen alle Mitglieder der Oberhausener SPD dazu auf, am 01. Mai um 10.30 Uhr zum Altmarkt zu kommen und an der Mai-Demonstration sowie der anschließenden Kundgebung auf dem Ebert-Platz teilzunehmen.

DI  |  1. Mai 2018

DEMONSTRATION
Treffpunkt: 10.30 Uhr, Altmarkt

MAIKUNDGEBUNG
Ab ca. 11.00 Uhr, Ebertplatz

Mai-Plakat Oberhausen 2018 [pdf | ca. 220 KB]

MdL Sonja Bongers:

Rechtsanspruch auf Schuldnerberatung für alle Betroffenen

Freitag, 20. April 2018

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) hatte heute die Gelegenheit, sich mit Frau Pamela Wellmann und Frau Silke Meeners von der nordrhein-westfälischen Verbraucherzentrale bezüglich eines Rechtsanspruches auf eine Schuldnerberatung zu unterhalten. Aber nicht nur landesweit ist das Thema dringlich, sondern leider sind auch viele betroffene Menschen in Oberhausen auf ein derartiges Hilfsangebot angewiesen.

Überschuldete SGB II- und SGB XII-Empfänger haben die Möglichkeit, eine soziale Schuldnerberatung einer zertifizierten Stelle in Anspruch zu nehmen. In Oberhausen wird diese Beratung zum Beispiel durch die Caritas und die Diakonie für den Schuldner kostenlos angeboten. Mehr …

SPD-Fraktion:

Gerechtigkeitslücke bei Elternbeiträgen schnell schließen

Freitag, 20. April 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Die SPD-Ratsfraktion will eine Gerechtigkeitslücke schließen, die sich mit der seit dem vergangenen Sommer gültigen Beitragssatzung ergibt, die die Höhe der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in einer Kita und der Offenen Ganztagsschule (OGS) regelt.

Entsprechend dieser Satzung sind Eltern mit einem Jahreseinkommen von bis zu 15.000 Euro von der Beitragszahlung befreit. Allerdings sind etliche sozial benachteiligten Familien, die durch diese Bemessungsgrenze finanziell geschont werden sollten, dennoch zahlungspflichtig. Dies gilt sogar für alleinerziehende Hartz-IV-Bezieher, die vom anderen Elternteil finanziell gar nicht oder nur unzureichend unterstützt werden, so dass das Jugendamt einen Unterhaltsvorschuss gewährt.

„Das bedeutet für die betroffenen Familien eine erhebliche Belastung. Falls Kinder dann aus finanziellen Gründen diese Angebote nicht wahrnehmen können, wäre das für die weiteren Bildungschancen der Kinder katastrophal“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer. Betroffen sind nämlich vor allem die Oberhausener Kinder, die aus finanziellen Gründen keine Kita mehr besuchen, nicht mehr an der Mittagsverpflegung in der OGS teilnehmen und anschließend auch keine Nachmittagsförderung mehr erhalten. Mehr …

Manfred Flore:

Fahrverbote unbedingt vermeiden

Dienstag, 17. April 2018

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Um die Auswirkungen möglicher Fahrverbote in Oberhausen für Dieselfahrzeuge einzuschätzen, hat der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore, die Zahl derjenigen Fahrzeuge erfragt, die von solch einer Maßnahme betroffen sein könnten.

Aus der Antwort der Verwaltung ergibt sich, dass Anfang April insgesamt gut 33.300 Fahrzeuge mit Dieselantrieb für den Straßenverkehr zugelassen waren.

Seit September 2009 sind rund 8.000 fabrikneue Fahrzeuge mit Dieselantrieb und Euro-5-Norm zugelassen worden, seit September 2014 knapp 7.000 Dieselfahrzeuge der Euronorm 6. In diesen beiden Schadstoffklassen haben Tricksereien der Automobilhersteller bei der Abgasmessung eine breite Diskussion in der Öffentlichkeit ausgelöst. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

NRW braucht ein neues Kindergartengesetz

Montag, 16. April 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Mit Verwunderung hat Stefan Zimkeit zur Kenntnis genommen, dass die Landesregierung das Kita-Gesetz erst 2020/2021 reformieren möchte. „Jeder weiß, dass bereits heute dringender Handlungsbedarf besteht“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete, „auch an den Kindergärten bei uns Oberhausen“.

Die Verschiebung führe zu neuen Unsicherheiten bei den Trägern, insbesondere weil die Überbrückungsfinanzierung des Landes bis 2019 befristet ist. „Statt Unsicherheit brauchen wir aber Klarheit, damit die dringend notwendigen zusätzlichen Kita-Plätze in Oberhausen geschaffen werden können“, unterstreicht Zimkeit. Mehr …

MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Mehr Integrationshilfen für Oberhausen

Freitag, 13. April 2018

Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

„Oberhausen wird bei der Zuteilung von Integrationsmitteln von der Landesregierung benachteiligt“, ärgert sich Stefan Zimkeit. „Es darf nicht sein, dass reiche Städte wie Bonn und Münster deutlich mehr Geld bekommen als eine Ruhrgebietsstadt mit erheblichen sozialen Problemen.“ 1,3 Millionen Euro hat die NRW-Regierung für Oberhausen vorgesehen. „2,4 Millionen Euro würden auf unsere Stadt entfallen, wenn NRW die insgesamt 100 Millionen Euro nach einem fairen Schlüssel verteilt“, hat der SPD-Finanzexperte ausgerechnet. Mehr …

OV Alsfeld-Holten:

SPD-Stammtisch spendet Weihnachtsmarkt-Erlös an den Ev. Kindergarten Kirchenmäuse

Mittwoch, 11. April 2018

Von links nach rechts: Jörg Chlebowski, Helmut Brodrick (Stadtverordneter Holten), Karsten Jurzik, Mark Bohnen, Hans-Günter Wrobel, Bianca Schlie, Georg Herforth, Elke Uebbing und Michael Pulwer

Am Freitag, den 2. März 2018, überreichte der SPD-Stammtisch des Ortsvereins Alsfeld-Holten dem Ev. Kindergarten Kirchenmäuse Holten den Gewinn ihres Fischstandes vom Holtener Weihnachtsmarkt am Kastell. Wie jedes Jahr verkauften die Mitglieder des SPD-Stammtisches frisch geräucherte Forellen und Fisch zu Gunsten sozialer Projekte in Oberhausen. Im Dezember 2017 erbrachte der Fischverkauf einen Erlös in Höhe von 250 Euro.

Darüber konnten sich jetzt die Kinder vom Ev. Kindergarten Kirchenmäuse freuen. Frau Elke Uebbing übernahm die Spende stellvertretend für alle Kirchenmäuse. Schon lange wünschen sich die kleinen und großen Kirchenmäuse sehr kostspielige magnetische Formen, aus denen man verschiedenste Gegenstände, wie z.B. Autos, Häuser und Prinzessinnenschlösser bauen kann. Nun wurde der Wunsch wahr. Mehr …

Helmut Brodrick:

SPD will mehr Schwung in Holten

Dienstag, 10. April 2018

Helmut Brodrick ist direkt gewähltes Ratsmitglied für Holten und Barmingholten

Eine recht dürftige Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage von Helmut Brodrick hat für Verärgerung beim SPD-Stadtverordneten gesorgt. Er hatte sich bereits im Oktober nach dem Stand eines Konzepts zur Aufwertung Holtens erkundigt, das die Stadtverwaltung bis zum Herbst vergangenen Jahres hatte aufstellen wollen.

Dieses Konzept sollte die Wiederherstellung der historischen Beleuchtung, die Restaurierung der Fassaden, die Neuaufteilung des Marktplatzes sowie die Neuorganisation der Bus-Endhaltestellen beinhalten. Mehr …