Richtungswahl für Oberhausen:

SPD zieht gut aufgestellt in die Landtagswahl am 13. Mai

Gut gerüstet für die anstehenden Landtagswahlen präsentiert sich die Oberhausener SPD gut fünf Wochen vor der Wahl am 13. Mai. Pünktlich zum Beginn des Straßenwahlkampfes präsentierten die Sozialdemokraten, die mit Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit als Direktkandidaten ins Rennen gehen, nun ihre zentralen Wahlkampfbotschaften. „Die Stimmung an der Basis ist gut und unsere Mitglieder sind motiviert für einen starken, wenn auch ungewöhnlich kurzen Wahlkampf. Denn nach knapp zwei Jahren rot-grüner Regierung haben wir eine ordentliche Bilanz vorzuweisen“, sind sich Oberhausens neuer SPD-Vorsitzender Mike Groschek und Bernd Elsemann, Chef der Wahlkampfleitung, einig. In der Tat sprechen nicht nur die aktuellen Umfragewerte für die SPD, sondern auch zahlreiche Wahlversprechen, die seit 2010 von der rot-grüne Landesregierung eingelöst wurden.

Die Studiengebühren sind in NRW zum Glück Geschichte, wir haben das letzte Kindergartenjahr gebührenfrei gestellt, ohne die Kommunen zu belasten und trotzdem die Neuverschuldung halbiert, erklärt Stefan Zimkeit zum Thema Bildungsgerechtigkeit. Man werde kein Kind zurücklassen und wolle Bildungschancen, die sich aus den individuellen Fähigkeiten und nicht aus dem Geldbeutel der Eltern ergeben. CDU und FDP wollten dies angesichts ihrer Forderung nach einer Wiedereinführung von Bildungsgebühren offensichtlich nicht.

Der von Hannelore Kraft eingeschlagene Weg finde Zustimmung bei den Menschen in NRW und müsse nach den Wahlen konsequent fortgesetzt werden. Dies gelte auch für den Stärkungspakt Stadtfinanzen. Hier habe die Landesregierung erstmals einen echten Versuch unternommen, die finanziell seit Jahren stark gebeutelten Städte an Rhein und Ruhr zu unterstützen und einen Weg aus der Schuldenfalle zu weisen. „Unter einer Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wird Oberhausen weiterhin 67 Millionen Euro an jährlicher Unterstützung erhalten, um den städtischen Haushalt neben unseren eigenen Sparanstrengungen zu sanieren“, rechnet Große Brömer vor. „All unsere Bemühungen würden über den Haufen geworfen, wenn die rot-grüne Regierung ihre Arbeit nicht fortsetzen könnte. Das bekämen wir Oberhausener hautnah zu spüren. Deshalb ist die Landtagswahl gerade für unsere Stadt eine Richtungsentscheidung.“

Bei allen Sparmaßnahmen werde man die Stadt nicht kaputt sparen und die Sorgen der Menschen ernst nehmen. In Richtung der städtischen Mitarbeiter unterstrich Große Brömer: „Betriebsbedingte Kündigungen kommen für uns nicht in Betracht!“

Mit klaren Worten wenden sich die Sozialdemokraten auch an Berlin. „Das Land leistet seinen Beitrag für die Städte im Ruhrgebiet, jetzt muss endlich auch die Bundesregierung Farbe bekennen. Mit einer Förderung nach Himmelsrichtung muss Schluss sein!“, fordert Mike Groschek und verweist auf den Solidarpakt Ost. „Wir wollen, dass nach Bedarfslage und bundesweit einheitlichen Kriterien gefördert wird. Dann ist auch mal der Westen dran!“

X
Send this to a friend