das vergangene Jahr begann aus Oberhausener Sicht mit einem derben Rückschlag. Die CDU/FDP-geführte Landesregierung NRW hat mit einem radikalen Federstrich das über Jahre zum wichtigsten Zukunftsvorhaben in der Region gereifte Projekt O.Vision zunichte gemacht. Bereitstehende EU-Fördermittel werden nun nicht mehr für Oberhausen eingesetzt, andere Schwerpunkte außerhalb des Ruhrgebietes werden zukünftig vorrangig gefördert. Ein herber Rückschritt nicht nur für Oberhausen, sondern für die gesamte Region. Oberbürgermeister Klaus Wehling ist zu danken, dass nach dieser folgenschweren Entscheidung entschlossen und zielgerichtet gehandelt wurde.
Innerhalb kürzester Zeit wurde ein leistungsstarker Investor präsentiert, der die Verantwortung für die gesamte ehemalige Stahlwerksfläche an der Osterfelder Straße übernommen hat. Im nächsten Jahr werden konkrete Planungen vorgestellt, werden erste Grundstücke wieder mit dem Leben erfüllt, das unsere Stadt trotz aller bislang erreichten Erfolge dringend braucht: Arbeitsplätze.
Das vergangene Jahr war mit der Fußballweltmeisterschaft auch ein Jahr, in dem sich Oberhausen und die Region, in dem sich ganz Deutschland als weltoffener Gastgeber präsentiert hat. Daß das Wort „Fanmeile“ zum Wort des Jahres erhoben wurde, ist auch Ergebnis der friedlichen und stimmungsvollen WM-Parties, die in unserer Heimatstadt stattgefunden haben.
Dieses Ereignis stimmt hoffnungsfroh wie eine weitere wichtige Entscheidung für unsere Region. Denn das Ruhrgebiet ist auf Empfehlung der EU-Kommission unter Federführung unserer Nachbarstadt Essen zur europäischen Kulturhauptstadt 2010 gekürt worden. Im kommenden Jahr gilt es, die Weichen dafür zu stellen, dass sich dieses kulturelle Großereignis zu einem ähnlichen „Sommermärchen“ entwickelt, wie das sportliche in diesem Jahr.
Wenn aktuell die Situation des städtischen Haushaltes thematisiert wird, dann wird eines deutlich: Nicht in Oberhausen ist der Grund für die prekäre finanzielle Situation der Stadt zu suchen. Wenn von 23 kreisfreien Städten in NRW weniger als eine Handvoll ohne Restriktionen der Aufsichtsbehörde einen Haushalt verabschieden können, ist dies ein deutlicher Fingerzeig darauf, dass die finanzielle Ausstattung entsprechend den gestiegenen Aufgaben der Städte zwingend zu erhöhen ist. Aus diesem Grund unterstützen wir Sozialdemokraten ausdrücklich eine vergleichende Analyse des Oberhausener Haushaltes mit denen der Nachbarstädte.
Über die reinen Zahlendaten hinaus geht unser politisches Augenmerk allerdings auch darauf, dass sich bei den kommunalen Dienstleistungsangeboten der Städte keine soziale Schieflage ergeben darf. Es kann und darf nicht sein, dass die jeweilige Haushaltslage einer Stadt darüber entscheidet, ob und in welcher Höhe zum Beispiel Eltern für den Besuch des Kindergartens zur Kasse gebeten werden.
Viele weitere wichtige Projekte sind im Jahr 2006 auf den Weg gebracht worden und werden schon in naher Zukunft weiter konkretisiert. Die Palette reicht von einer zukunftssicheren Bäderlandschaft über eine verbesserte Unterstützung der heimischen Wirtschaft und dem Oberhausener „Bündnis für Familie“ bis hin zu einem allumfänglichen Stadtentwicklungskonzept.
Bei allen Planungen und Vorhaben gilt: Wir Sozialdemokraten werden verantwortungsvoll und selbstbewusst für die Zukunft unserer Stadt weiterarbeiten – die Menschen in Oberhausen können sich auf uns verlassen.
Ihnen, Ihrer Familie und Ihren Angehörigen wünsche ich ein gutes neues Jahr 2007.
Mit herzlichem Glück auf!
Wolfgang Große Brömer, MdL
– Vorsitzender der Oberhausener SPD –