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Wolfgang Grotthaus: Für Oberhausen im Bundestag

Zu den Forderungen von CDU/CSU zu Veränderungen bei den Hinzuverdienstmöglichkeiten für die Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II) erklärt SPD-MdB Wolfgang Grotthaus: „Was Frau Merkel und ihre CDU-Bundestagsfraktion mit Frau Dött heute fordern, hätten sie längst haben können, wenn sie dem Regierungsentwurf im Vermittlungsausschuss zum Hartz-IV-Gesetz zugestimmt hätten. Aber dort haben sie die weitergehenden Vorstellungen der Regierungskoalition zu den Hinzuverdienstmöglichkeiten strikt zurückgewiesen. Im Regierungsentwurf zu Hartz IV waren deutlich höhere Freibeträge, auch im unteren Einkommensbereich, vorgesehen. Aber die CDU/CSU wollten die volle Anrechnung der Hinzuverdienste. Mehr …

Wiedergewählt als Vorsitzender der Osterfelder SPD: Karl-Heinz Pflugbeil

Der alte und neue Vorstandsvorsitzende der Osterfelder SPD Karl-Heinz Pflugbeil hat seine erste Wahlperiode erfolgreich beendet. Vor seiner Neuwahl ließ der Osterfelder Bezirksvorsteher seine Amtszeit bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung Revue passieren. Nach der Übernahme des Amtes des Ortsvereinsvorsitzenden vor 2 Jahren musste er in dieser Funktion seinen Ortsverein durch den Europa- und Kommunalwahlkampf führen und motivieren. Mit dem erfolgreichen Abschneiden aller Ratsmitglieder aus den fünf Wahlkreisen des Ortsvereins wurden diese Bemühungen bei der Kommunalwahl belohnt. Mehr …

Ein wichtiger Bestandteil für die Wohn- und Lebensqualität gerade in den Innenstadtbereichen sind die vorhandenen Bäume. Neben den innenstadtnahen Park- und Erholungsflächen ist gerade der Baumbestand entlang der Wohn- und Durchgangsstraßen besonders wichtig für das Stadtbild und das Lebensgefühl der Menschen. Dieser Baumbestand muss aus Sicht der SPD-Fraktion in seiner Gesamtwirkung auf Dauer erhalten bleiben und stetig weiterentwickelt werden. Mehr …

Beatriks Brands wurde erneut zur Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Sterkrade-Süd gewählt

Die Sozialdemokraten in Sterkrade-Süd sehen sich inhaltlich und personell gut aufgestellt für die politische Arbeit der kommenden zwei Jahre. Auf der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins, der die Sterkrader Innenstadt sowie die Bereiche Buschhausen, Schwarze Heide und Weierheide umfasst, ließ die wiedergewählte Vorsitzende Beatriks Brands ein erfolgreiches Jahr 2004 noch einmal Revue passieren: Der Ortsverein stelle nach der Kommunalwahl nicht nur fünf direkt gewählte Mitglieder im neuen Stadtrat und drei Vertreter in der Bezirksvertretung Sterkrade, sondern mit Karl-Heinz Emmerich auch den SPD-Sprecher im Sterkrader Stadtteilparlament. Alle Wahlbezirke hätten mit deutlichen Mehrheiten gewonnen werden können und die Berücksichtigung des Ortsvereins bei der Besetzung von politischen Spitzenfunktionen sei überaus erfreulich ausgefallen. Herausragend hier vor allem: Die Wahl der Sterkrader Unternehmerin Elia Albrecht-Mainz zur ersten Bürgermeisterin der Stadt Oberhausen. Mehr …

Stefan Zimkeit ist stellvertretender Vorsitzender und schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die SPD will das Erfolgsmodell „Offene Ganztagsgrundschule“ qualitativ und quantitativ weiterentwickeln und so die Förderung und Betreuung von Schülerinnen und Schülern weiter verbessern. Dies war ein Ergebnis der Klausurtagung des Arbeitskreises Schule der SPD-Ratsfraktion. Auch im Jahr 2005 sollen alle Schulen, die Interesse haben Ganztagsgrundschule zu werden, sich an dem Projekt beteiligen können, so Arbeitskreis-Leiter Stefan Zimkeit. Ziel sei es, die Zahl von bisher 17 Schulen auf 30 Schulen und damit auf dreiviertel aller Grundschulen zu erhöhen. Die Stadt Oberhausen werde dafür alles Nötige tun. Mehr …

Michael Groschek: Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Landtags von NRW

„Das neue Schulgesetz ist ein Meilenstein für die Qualität und Selbstständigkeit der Schulen in unserem Land“, so reagiert Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD und Landtagskandidat für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken, auf die heutige Verabschiedung des Schulgesetzes im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Das Gesetz lichte nicht nur den Paragraphen-Dschungel durch eine drastische Reduzierung von Einzelgesetzen und Erlassen, sondern setze inhaltlich zentrale Reformschritte um, mit denen das bestehende Schulsystem in NRW zukunftssicher gemacht werde. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Chef der Oberhausener SPD-Fraktion und Mitglied des Landtags von NRW

Die Forderung der Oberhausener CDU nach Studiengebühren benachteiligt nach Ansicht des SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer junge Menschen, die sozial schwächer gestellt sind. Schon jetzt kämen nur 12 Prozent der Studierenden aus Arbeiterhaushalten. Deshalb lehne die SPD in Nordrhein-Westfalen die Einführung einer Studiengebühr für das Erststudium ab. Im Gegensatz zu Frau Dött von der CDU will Große Brömer junge Menschen nicht durch finanzielle Hürden vom Studium abschrecken. Deutschland brauche mehr und nicht weniger Studierende, um durch gut ausgebildete Fachkräfte den Wirtschaftsstandort zu stärken. Mehr …

Alter und neuer Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Oberhausen-Ost: Frank Motschull

Auf ein erfolgreiches Kommunalwahljahr 2004 blickte der SPD-Ortsverein Oberhausen-Ost bei seiner Jahreshauptversammlung am 18.01. zurück. Vor der mit 60 Teilnehmern sehr gut besuchten Versammlung dankte der Ortsvereinsvorsitzende Frank Motschull den zahlreichen engagierten Wahlhelfern für den großen Einsatz im zurückliegenden Kommunalwahlkampf. Motschull hob hervor, dass die Geschlossenheit der SPD vor Ort und die Präsenz für den Bürger wesentliche Voraussetzungen dafür gewesen seien, die absolute SPD-Mehrheit in Oberhausen zu verteidigen. Mehr …

Anne Janßen: Umweltpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion

Seit dem Jahreswechsel gelten aufgrund einer geänderten EU-Richtlinie europaweit neue Grenzwerte für Luftschadstoffe, insbesondere für Stickoxide und Stäube bzw. Dieselruß. In einigen Medienberichten wurde in den letzten Wochen über mögliche Verletzungen dieser Grenzwerte vor allem in städtischen Ballungsgebieten wie dem Ruhrgebiet spekuliert. Um eine fundierte Bewertung der Oberhausener Situation im Bereich Luftreinhaltung und Luftqualität zu ermöglichen, hat die SPD-Fraktion einen entsprechenden Tagesordnungspunkt für die März-Sitzung des Umweltausschusses beantragt und die Verwaltung mit umfassender Berichterstattung zur Thematik beauftragt. Mehr …

Manfred Flore ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die SPD-Mitglieder im Kulturausschuss sprechen sich dafür aus, die städtischen Kulturinstitute Stadtbibliothek, Musikschule, Galerie und VHS analog dem erfolgreichen Vorbild Stadttheater künftig als jeweils selbstständige eigenbetriebsähnliche Einrichtungen zu führen. Gleichzeitig soll die bisher favorisierte Umwandlung der Institute in eine privatrechtliche Organisationsform nicht weiter verfolgt werden. Dieses einstimmige Votum ist das wichtigste Ergebnis einer Klausurtagung des Arbeitskreises Kultur der SPD-Fraktion am letzten Wochenende. Fraktionschef Wolfgang Große Brömer kündigte an, dass die SPD in der März-Sitzung des Rates einer entsprechenden Verwaltungsvorlage zustimmen werde. In einem ersten Schritt sollten zunächst die Institute Stadtbibliothek und Musikschule in eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung überführt werden. Mehr …