MdL Michael Groschek zum neuen Schulgesetz NRW:

Meilenstein für Qualität und Selbstständigkeit

Michael Groschek: Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Landtags von NRW

Michael Groschek: Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Landtags von NRW

„Das neue Schulgesetz ist ein Meilenstein für die Qualität und Selbstständigkeit der Schulen in unserem Land“, so reagiert Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD und Landtagskandidat für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken, auf die heutige Verabschiedung des Schulgesetzes im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Das Gesetz lichte nicht nur den Paragraphen-Dschungel durch eine drastische Reduzierung von Einzelgesetzen und Erlassen, sondern setze inhaltlich zentrale Reformschritte um, mit denen das bestehende Schulsystem in NRW zukunftssicher gemacht werde.

Ein Höchstmaß an Qualität, der Ausbau der Ganztagsbetreuung und individuelle Förderung und Chancengleichheit für alle: Mit diesem Programm stelle sich die SPD konsequent und verlässlich den Herausforderungen an eine moderne und erfolgreiche Bildungspolitik.

Scharfe Kritik äußert der Generalsekretär der NRWSPD an der CDU-Opposition im Landtag, die während der langen parlamentarischen Beratung des neuen Gesetzes das „Kunststück“ fertig gebracht habe, nicht einen einzigen konstruktiven Beitrag zu liefern. Statt dessen sei das altbekannte Hü- und Hott-Spielchen gegeben worden: So hätten die CDU-Schulpolitiker im Schulausschuss zum Beispiel für den Änderungsantrag der Koalition zu den Internationalen Schulen votiert, ihm heute aber bei der abschließenden Plenarentscheidung im Landtag die Zustimmung verweigert.

„Soweit bei der CDU überhaupt ein Konzept erkennbar ist, lautet es: Zurück in die Vergangenheit, zurück zu einem Schulsystem, in dem Bildungs- und damit Lebenschancen vor allem vom Geldbeutel der Eltern abhängen“, so Groschek wörtlich. Dabei könne es sich das Land weder aus ökonomischen noch aus sozialen Gründen leisten, auch nur ein einziges Kind in seinem Bildungsverlauf zu vernachlässigen. Die Schaffung von mehr Chancengleichheit bleibe daher das wichtigste Anliegen der sozialdemokratischen Bildungspolitik in NRW, denn nur so sei gewährleistet, dass die Talente und Fähigkeiten aller Schülerinnen und Schüler frühzeitig erkannt und gezielt gefördert werden können.

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