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Schließung von Friedhöfen:

SPD-Fraktion vertagt Entscheidung

Wolfgang Große Brömer ist Chef der Oberhausener SPD-Fraktion und Mitglied des Landtags von NRW

Wolfgang Große Brömer ist Chef der Oberhausener SPD-Fraktion und Mitglied des Landtags von NRW

Die Entscheidung, welche Veränderungen es bei den 5 städtischen Friedhöfen geben wird, soll nicht wie durch die Verwaltung der Stadt vorgeschlagen bereits im Oktober getroffen werden. Dies ist ein wichtiges Ergebnis der gestrigen Sitzung der SPD-Fraktion, bei der erstmals Gelegenheit zur Diskussion des Friedhofsbedarfsplanes auf Basis einer konkreten Verwaltungsvorlage bestand. “In der Diskussion wurde deutlich,” so der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer, “dass zum Friedhofsbedarfsplan 2005 – 2015, mit dem die zuständige Verwaltung die Schließung von 4 kommunalen Friedhöfen begründet und vorschlägt, noch viele Fragen bestehen und auf dieser Grundlage eine fundierte Entscheidung nicht möglich ist.”

Deshalb soll der anstehende Entscheidungsprozess aufgeteilt werden: In einer im bisherigen Zeitplan terminierten ersten Lesung soll zunächst die Verwaltung die Gelegenheit haben, ihre Vorstellungen darzulegen und zu begründen, bevor in einem weiteren Beratungsgang, voraussichtlich im November, eine Entscheidung zu treffen ist.

Besonders im Fokus haben die Sozialdemokraten dabei, dass vor einer sogenannten kompletten “Ruhendstellung” ganzer Friedhöfe noch eine erhebliche Bandbreite von Möglichkeiten besteht, Kosten zu senken und damit Friedhofsgebühren zu reduzieren. “Meine Fraktion,” so Wolfgang Große Brömer weiter, “sieht die Notwendigkeit, über die Zukunft der Friedhöfe und über konkrete Auswirkungen einzelner Alternativen zur Reduzierung der Friedhofsgebühren in einem Zug zu diskutieren.” Das bedeutet ganz konkret, dass im Einklang mit der zum Jahresende vorgesehenen Neuausrichtung der Beziehungen zwischen der Stadt Oberhausen und der Wirtschaftsbetriebe Oberhausen auch das Thema “Zukunft der Friedhofslandschaft” abzuarbeiten ist.

Eklatante Beispiele für noch aufzuarbeitende Aspekte sehen die Sozialdemokraten bei der Darstellung von Auswirkungen der vorgeschlagenen Überführung von ehemaligen Friedhofsflächen in die allgemeine Park- und Grünflächenunterhaltung, bei der Alternativnutzung möglicherweise nicht mehr benötigter Flächen oder bei der Zukunft von dann nicht mehr benötigten Kapellen und Leichenzellen.

Um den nunmehr vorgesehenen zweiten Beratungsgang auf eine gesichertere Grundlage zu stellen, hat die SPD-Fraktion in ihrer gestrigen Sitzung weiterhin beschlossen, hierfür eigens eine Arbeitsgruppe einzurichten, die für die notwendige Ergänzung der bereits vorliegenden Verwaltungsvorlage einen Fragenkatalog erarbeiten wird. Neben der zuständigen Arbeitskreisleiterin Anne Janßen, die hierfür die Federführung übernehmen wird, dem Fraktionssprecher im Umweltausschuss, Dirk Vöpel, und den Sprechern der Bezirksvertretungsfraktionen, Karl-Heinz Emmerich für Sterkrade, Frank Motschull für Alt-Oberhausen und Stefan Zimkeit für Osterfeld, sollen auch die unmittelbar zuständigen Stadtverordneten über die Bezirksvertretungen an der Erarbeitung beteiligt werden.

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