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Einen Koffer hat zwar keiner der 50 Teilnehmer der Seniorengruppe in Berlin zurück gelassen, die kürzlich für mehrere Tage in der Bundeshauptstadt Berlin weilte, aber Grund genug zum Wiederkommen – so fanden es die Senioren – hat wohl angesichts der vielen Sehenswürdigkeiten Berlins jeder, der mit dabei war. Dabei hatte Seniorenchef Rudi Hegenberg, der die Inforeise gemeinsam mit der Einrichtung „Arbeit und Leben“ sorgfältig vorbereitet hatte, ein ebenso anspruchsvolles wie abwechslungsreiches Programm vorbereitet. Mehr …

Am kommenden Sonntag, 3. Juli ist es wieder soweit. Kleine und große Besucher des Kaisergartens in Oberhausen erwarten Spiel, Spaß, Akrobatik, Rock´n Roll, Musik, Politik und Unterhaltung pur. Sieben Stunden – ein volles und buntes Programm zündet den ganzen Tag über beim Sommerfest der SPD im Oberhausener Kaisergarten. Ab 11.00 Uhr geht es los, um bei hoffentlich gutem Wetter im Kaisergarten mit den Oberhausenerinnen und Oberhausenern und vielen Gästen aus der Region ordentlich zu feiern, freut sich Oberhausens SPD Vorsitzender Hartmut Schmidt bereits auf das traditionsreiche Sommerfest im Kaisergarten. Mehr …

Stefan Zimkeit ist schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Oberhausen

„Unser gemeinsames Ziel, die Moltkeschule in Barmingholten als Schule im Stadtteil zu erhalten, ist auf einem gutem Weg“, so kommentieren die SPD-Ratsfraktionen aus Dinslaken und Oberhausen den vorliegenden Entwurf zu einer entsprechenden Vereinbarung zwischen den Städten, die zur Entscheidung ansteht. Die Sozialdemokraten sind sich mit der Schulleitung und den Elternvertreten einig, dass die vorgeschlagenen Sanierungsmaßnahmen die räumliche Situation der Schule erheblich verbessern. Mehr …

Die Initiative „Wir kämpfen!“ ist eine Aktion von Bürgerinnen und Bürgern, denen Deutschland am Herzen liegt. Denn es geht bei der kommenden Bundestagswahl um eine Richtungsentscheidung in Deutschland. Einen Entscheidung zwischen einem solidarischen Deutschland unter einer von Gerhard Schröder geführten Bundesregierung und einem neoliberalen Merkel-Deutschland. Mehr …

Von links: Karsten Bron, Kerstin Griese (MdB) und Stefan Zimkeit

Das neue SPD-Grundsatzprogramm „Unser Weg in die Zukunft“ war Thema einer Veranstaltung der Oberhausener SPD mit der Bundestagsabgeordneten Kerstin Griese, die auch Mitglied des SPD-Parteivorstandes der SPD ist. Karsten Bron, Leiter der Oberhausener Arbeitsgruppe zur Programmdiskussion, wies in seiner Moderation darauf hin, dass die SPD in Oberhausen ganz bewusst trotz des bevorstehenden Wahlkampfs ihre Programmdiskussion fortsetzen wird. Auf der einen Seite sei jetzt der Schulterschluss aller Sozialdemokraten gefordert, um deutlich zu machen, worum es in den nächsten Wochen gehe; auf der einen Seite müsse nun dringlich aufgezeigt werden, dass dieser Bundestagswahlkampf bereits eine Richtungsentscheidung bedeutet. Mehr …

Mit einem spannenden Mitreise-Programm tritt die SPD-Seniorenarbeitsgemeinschaft 60 plus im Ortsverein Sterkrade-Nord in diesen Tagen an die Öffentlichkeit. Wichtig ist uns – so Senioren-Vorsitzender Rudi Hegenberg – , dass sich dies Angebot nicht nur an die eigenen Mitglieder richtet, sondern auch an alle Mitbürger, die interessiert sind. Mehr …

Hartmut Schmidt: UB-Vorsitzender der Oberhausener SPD

Jetzt also ist es amtlich. Die WASG gründet sich auch in Oberhausen als Partei und gleichzeitig beschließt ihr Bundesvorstand in den nächsten 2 Jahren eine gemeinsame Partei mit der PDS zu gründen. Als SPD-Vorsitzender von Oberhausen habe ich zu konstatieren, dass einige Gewerkschaftsfunktionäre und ehemalige SPD-Mitglieder die WASG gegründet haben, um als Sozialpartei Zeichen zu setzen. Das respektiere ich, auch wenn ich festzustellen habe, dass die Politik links von den Konservativen und Neoliberalen dadurch erheblich geschwächt wird und ein Eintreten für eine soziale Reformpolitik innerhalb der SPD für Deutschland besser ist. Mehr …

In seiner heutigen Sitzung hat der Kulturausschuss des Landschaftsverbandes über die Verteilung der Mittel aus der regionalen Kulturförderung beraten. Wie die Oberhausener Mitglieder aus der Koalition beim Landschaftsverband, Klaus Kösling für die SPD und Hans-Otto Runkler für die FDP, mitteilen, werden auch Oberhausener Projekte gefördert. Mehr …

Karl-Heinz Emmerich: Planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Nachdem sich die SPD-Fraktion in ihrer Klausurtagung mit einem Einstieg in die Thematik beschäftigt hatte, hat der Fraktionsarbeitskreis Planen in seiner gestrigen Sitzung grünes Licht für ein neu zu konzipierendes Programm gegeben: Vorhandene Baustraßen sollen nach und nach ausgebaut werden. „Durch die Auflagen der Bezirksregierung zur Kreditlinie im Haushalt,“ so der Arbeitskreisleiter Karl-Heinz Emmerich, „ist die Stadt gerade im investiven Bereich ständig gefordert, das Wünschbare vom Machbaren zu unterscheiden.“ Dies hat insbesondere für den Oberhausener Norden zur Folge, dass zunächst provisorisch eingerichtete Baustraßen nicht zeitnah ausgebaut werden können. Ein Fakt, der zunehmend durch Bürgerinnen und Bürger kritisiert wird, die den fehlenden Straßenausbau mit Bürgersteigen, Radfahranlagen und Parkplätzen beklagen. Mehr …

Wolfgang Grotthaus: MdB für Oberhausen und Dinslaken

Zur Einführung einer neuen Notrufnummer für abhanden gekommene Karten erklärt das Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Grotthaus:
Deutschland führt als erstes EU-Land eine spezielle Notrufnummer zum Sperren abhanden gekommener Bankkarten, Mobilfunkkarten und anderer elektronischer Berechtigungen ein. Unter der Rufnummer 116 116 wird schon bald am 1. Juli 2005 ein bundesweiter Sperrdienst eingerichtet, der aus dem Inland entgeltfrei erreichbar ist. Mehr …