Gute Nachrichten für die Oberhausener Gebührenzahler: Mit den Stimmen von SPD und CDU hat nun auch der Duisburger Stadtrat dem geplanten Maßnahmenpaket bei der Müllverbrennungsanlage zugestimmt. Einen analogen Beschluss hatte der Rat der Stadt Oberhausen bereits in der letzten Woche gefasst. Damit ist das drohende „Horror-Szenario“ für die Oberhausener Gebührenzahler abgewendet: Statt der befürchteten Gebührensteigerung um beinahe 30 Prozent zur Abdeckung der Betriebsdefizite bei der Müllverbrennungsanlage, kann der Preisanstieg durch diesen politischen Kraftakt im nächsten Jahr auf 12 Prozent begrenzt werden.
In den folgenden zehn Jahren sorgen fest berechenbare Entsorgungskosten für eine stabile und moderate Gebührenperspektive, wie es sie in dieser langfristigen Verlässlichkeit noch nicht gegeben hat.
SPD-Fraktionschef Michael Groschek betont in diesem Zusammenhang, dass die Städte Duisburg und Oberhausen auch in Zukunft maßgeblichen Einfluss auf die Gestaltung der Abfallpolitik behielten. Und auch die Beschäftigten der GMVA bräuchten keine Zukunftsangst zu haben: Das jetzt geschnürte Paket schließe nicht nur betriebsbedingte Kündigungen aus, sondern garantiere die volle soziale Besitzstandswahrung für die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
„Unterm Strich“, so Groschek abschließend, „haben wir damit die Gebührenspirale bei den Abfallkosten gestoppt. Die Bürgerinnen und Bürger können sich darauf verlassen: Die Abfallwirtschaft in Oberhausen bleibt bezahlbar und ökologisch verantwortbar.“