Betuwe-Linie:

Lärmschutz muss Vorrang haben

Guntram Großenbrink

Guntram Großenbrink

Bei der Betuwe-Linie, dem geplanten „Highway“ für Güterzüge, sieht die SPD- Fraktion keine Alternative zum Ausbau der vorhandenen Trasse. Eine im Planungsausschuss vorgestellte Machbarkeitsstudie für eine alternative Streckenführung konnte nicht überzeugen.

Die von der Verwaltung erläuterte Machbarkeitsstudie sieht einen kompletten Neubau entlang der Hollandautobahn A3 vor. Auf dem knapp 7 Kilometer langen Oberhausener Teilstück müsste diese alternative Trasse durch finanziell äußerst kostspielige und technisch kaum zu realisierende Tunnelsysteme geführt werden. Diese Alternativstrecke wurde anschließend mit dem Ausbau der vorhandenen Strecke anhand der Kriterien „Betrieb“, „Trennwirkung“, „Stadt- und Umweltverträglichkeit“ verglichen.

SPD-Sprecher Guntram Großenbrink dazu: „Deutlich wird, dass realistisch keine Alternative zum Ausbau der vorhandenen Strecke besteht.“

Denn selbst für den Fall, dass ein solcher Neubau tatsächlich realisiert würde, hätte dies für die vorhandene Strecke eine erhebliche Verdichtung der Bahnverkehre zur Folge, damit die insgesamt geplanten Kapazitäten im Personen- und Güterverkehr bereitgestellt werden können. Konsequenz: Für die bestehende Strecke wären aufgrund der Neubautrasse keine baulichen Veränderungen erforderlich und Lärmschutzmaßnahmen könnten nicht realisiert werden.

Die SPD-Fraktion begrüßt, Personen- und Güterverkehre über den Verkehrsträger Bahn abzuwickeln. Der Personenverkehr, hier der Regional- und Nahverkehr, darf nicht benachteiligt werden und alle zusätzlichen Verkehrsbelastungen müssen für Anwohner mit Blick auf Lärmschutz sozialverträglich erfolgen. Guntram Großenbrink: „Aus dieser Bewertung folgt für Oberhausen, dass die vorhandene Strecke um mindestens ein weiteres Gleis zu erweitern und die damit bestehende Verpflichtung zur Errichtung von Lärmschutz einzulösen ist.“

Guntram Großenbrink erinnert daran, dass der Rat der Stadt bereits in Jahre 1998 auf Initiative der SPD-Fraktion einer gemeinsamen Resolution der betroffenen Städte und Gemeinden beigetreten ist und beschlossen hat, zu den Themen Streckenausbau, Lärmschutz und Umbau von Bahnübergängen in den weiteren Planungsschritten gemeinsame Positionen zu verabschieden.

In einer für Mitte Dezember und zunächst auf Ebene der Verwaltungen der betroffenen Gemeinden und Städte terminierten erneuten Gesprächsrunde soll zu diesen Punkten und zur Bewertung der möglichen Alternativstrecke eine gemeinsame Position abschließend erarbeitet werden.

Die Oberhausener SPD wird diese gemeinsam entwickelte Position unter Beteiligung der betroffenen Ortsvereine, hier wirken in erster Linie Beatriks Brands, Anne Janßen, Elke Kemper und Guntram Großenbrink mit, bewerten. „Diese Bewertung werden wir einer breiten Öffentlichkeit zugänglich und zur Grundlage einer erneuten Beschlussfassung im Rat der Stadt machen“, so Guntram Großenbrink abschließend.

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