Gasometer Oberhausen

Getreu diesem Motto hat die Oberhausener SPD-Fraktion gestern abend ihre Arbeitsschwerpunkte für das kommende Halbjahr festgelegt. Neben den besonders schwierigen Beratungen zum Haushalt 2001 wird die Fraktion politische Ausrufezeichen setzen bei den Themen „Aufbau von Internet-Dienstleistungen bei der Stadtverwaltung“ und „beschleunigter Umbau der Kernverwaltung“.

Bei den Beratungen zum Haushalt 2001 stehen wir angesichts der zu erwartenden Einnahmeausfälle durch die Steuerreform vor einem finanzpolitischen Drahtseilakt, so SPD-Fraktionschef Michael Groschek. Dabei kommt es darauf an, dass wir in Oberhausen auch in finanzpolitisch stürmischer Zeit Gleichgewicht halten zwischen strenger Ausgabendisziplin auf der einen Seite und der unerlässlichen Finanzierung unserer elementaren sozialen, kulturellen und sportlichen Infrastruktur auf der anderen Seite.“

Als Schlüssel zu mehr Bürgerservice und Bürgerbeteiligung betrachtet die SPD-Fraktion die konsequente Nutzung des Internets durch die Stadtverwaltung. Groschek erinnert in diesem Zusammenhang an die kürzlich eingebrachte Große Anfrage zum „Virtuellen Rathaus“.

Nach intensiver Auswertung der Antworten wird die SPD-Fraktion auf einer der nächsten Ratssitzungen einen entsprechenden Antrag einbringen, der die politischen Rahmenbedingungen und Forderungen an die Entwicklung des virtuellen Rathauses in den nächsten Jahren verbindlich formulieren wird.

Roter Faden bei der Reorganisation der Kernverwaltung muss es nach Auffassung der SPD-Fraktion sein, Rationalisierungspotentiale voll auszuschöpfen, um einen möglichst hohen Service-Standard für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt auch langfristig zu sichern.