Anne Janßen

„Die zweite Miete wird in Oberhausen keine horrende Steigerung erfahren“, so kommentiert Anne Janßen, Vorsitzende des Umweltausschusses und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, die von der Verwaltung vorgelegten Beschlüsse zu den Gebührenerhöhungen. Berücksichtigt man die Faktoren, die die Gebühren beeinflussen, ist bei den allgemeinen Gebührenveränderungen festzustellen, dass die Indexsteigerung 2 Prozent beträgt.

Bei Straßenkehricht und Laub wurde durch Berücksichtigung der günstigsten Entsorgungswege erreicht, dass die Kosten für die Entsorgung in diesem Gebührenbereich sinken.

„Beim Niederschlagswasser“, so Anne Janßen weiter, „musste eine Steigerung der Gebühren in Kauf genommen werden, weil die Entwässerungsverbände ihren Umlagenschlüssel für die Abwasserabgabe verändert haben. Die Stadt Oberhausen hatte auf diese Entscheidung der Entwässerungsverbände keinen Einfluß. Gleichzeitig steht dieser Gebührenerhöhung eine minimale Steigerung beim Schmutzwasser gegenüber“.

„Die Gesamtsteigerung bei der Abfallbeseitigung beträgt im Vergleich zum Vorjahr ca. 1 Prozent, so dass insgesamt von moderaten Gebührenanpassungen gesprochen werden kann“, stellte Anne Janßen weiter fest.

Anne Janßen: „Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf, dass bei der zweiten Miete kein Steigerungsautomatismus entsteht. Wir werden daher bezogen auf die kommenden Jahre die Verwaltung auffordern, die Gebühren so managen, dass eine stetige und automatische Erhöhung verhindert wird.“