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Stichwort:  Kommunalwahl 2014

Lösken verzichtet nach nur 3 Monaten auf Ratsmandat:

CDU tauscht Kandidaten aus

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Sechs Jahre sollte Hans-Bernd Lösken als Stadtverordneter der CDU die Geschicke Oberhausens mitgestalten. Doch schon nach drei Monaten verzichtet der Christdemokrat nun endgültig auf sein Ratsmandat. Das sei nicht nur völlig überraschend, sondern werfe auch Fragen auf, meinen die Sozialdemokraten. Lösken hatte im Mai im Wahlkreis Sterkrader Heide kandidiert, in dem aufgrund falscher Stimmzettel am Wahltag die Wahl wiederholt werden muss. Bereits von der Bezirksregierung bestätigt war der 23. November als neuer Wahltag. Dieser Termin ist nun aufgrund des Austausches des CDU-Kandidaten wahrscheinlich nicht mehr möglich, da jetzt zunächst ein neues Nominierungsverfahren der CDU anlaufen muss. Mehr …


SPD Oberhausen:

Auseinandersetzung mit dem Wahlergebnis geht weiter

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Wie stellt sich die SPD in Zukunft auf? Was sind die notwendigen Konsequenzen aus dem Wahlergebnis? Und welche Eigenschaften machen einen guten Oberbürgermeisterkandidaten aus? Mit diesen Fragen setzte sich der Vorstand der SPD Oberhausen auf seiner letzten Sitzung weiter auseinander. Dazu lud er diesmal Prof. Dr. Rainer Bovermann, Politikwissenschaftler an der Ruhr-Uni Bochum, ein. Mehr …


SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer:

Opposition zeigt eigenwilliges Demokratieverständnis

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Wer öffentlich die Sinnhaftigkeit einer Wiederholungswahl in einem Wahlkreis mit über 500 ungültigen Stimmen in Frage stellt, der legt ein eigenwilliges Demokratieverständnis an den Tag“, so SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer zu den Vorwürfen der Oppositionsfraktionen CDU, LINKE und BOB, die öffentlich erklärt hatten, eine Wahlwiederholung im Ratswahlkreis Sterkrade Heide sei nicht erforderlich. Mehr …


SPD Oberhausen:

Aufarbeitung der Kommunalwahlergebnisse

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Einen Tag nach der Wahl mit einem enttäuschenden Resultat für die SPD Oberhausen hat die Aufarbeitung der Wahlergebnisse auf kommunaler Ebene begonnen. In einer ehrlichen und offenen Analyse sollen die Fehler und der zu bilanzierende Vertrauensverlust bei den Wählerinnen und Wählern gründlich thematisiert werden. Im Partei- und Fraktionsvorstand sowie der Fraktion wurde dazu am Montag der Auftakt gemacht. Klar ist, dass die erheblichen Stimmverluste gemeinsam zu verantworten sind. Insbesondere der engagierte Wahlkampf der Kandidatinnen und Kandidaten und ihrer Ortsvereine wurde ausdrücklich gelobt. Dank gilt auch den Wählerinnen und Wählern, die die SPD trotz der Verluste zur mit Abstand stärksten Kraft in der Oberhausener Politik gemacht haben. Mehr …


Kommunalwahl 2014:

Neu-Konstituierung des Rates am 16. Juni

Das Rathaus in Alt-Oberhausen: Hier kommt der Rat der Stadt Oberhausen zu seinen Sitzungen zusammen.

Das Rathaus in Alt-Oberhausen: Hier kommt der Rat der Stadt Oberhausen zu seinen Sitzungen zusammen.

Am 7. April fand die letzte Sitzung des Rates der Stadt Oberhausen der Legislaturperiode 2009 bis 2014 statt. Neben dem Rat pausieren auch die zugehörigen Gremien bis zur Kommunalwahl am 25. Mai. Nach der Kommunalwahl werden sich dann am 16. Juni 2014 der Rat der Stadt Oberhausen und nachfolgend seine Ausschüsse neu konstituieren. Mehr …


Mitdiskutieren erwünscht!

SPD Oberhausen lädt zu drei Bürgerdialogen zum Wahlprogramm ein

 

Was soll in Oberhausen in den nächsten sechs Jahren passieren? – Diese wichtige Frage will die SPD Oberhausen im Dialog mit den Bürgern in ihrem Wahlprogramm beantworten. „Grundlage für die Diskussion ist der Entwurf unseres Programms. Hier steht, was in den letzten Jahren in unserer Stadt passiert ist und was wir in der nächsten Wahlperiode erreichen wollen“, so der stellvertretende Parteivorsitzende Bernd Elsemann. Alle Themen, von Bildung über Stadtentwicklung bis hin zu Verkehr, können angesprochen werden. Auch persönliche Anliegen der Bürger werden vom Podium aufgenommen. „Wir kümmern uns und wollen mit den Veranstaltungen zeigen, welche Vielfältigkeit Oberhausen hat.“ Mehr …


Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel:

„Alberner Wahlkampfklimbim“

Dirk Vöpel ist Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen und Mitglied des Deutschen Bundestages

Dirk Vöpel ist Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen und Mitglied des Deutschen Bundestages

Als albernen Wahlkampfklimbim bezeichnet Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel die Kritik an der Absage der Februar-Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen:

„Der Leiter der Bezirksverwaltungsstelle hat mich am letzten Mittwoch, also genau 14 Tage vor der nächsten turnusmäßigen Sitzung darüber informiert, dass weder von der Politik noch von der Verwaltung irgendwelche Tagesordnungspunkte angemeldet worden seien. Ehrenamtliche Kommunalpolitiker nehmen eine Vielzahl von Terminen wahr und nicht alle verfügen über so viel freie Zeit wie anscheinend Herr Karschti. Auch aus Respekt vor dem Zeitbudget meiner geschätzten Kolleginnen und Kollegen in der Bezirksvertretung habe ich mich deshalb damit einverstanden erklärt, die für den 19.02. geplante Sitzung mangels Masse ausfallen zu lassen. Das ist ein ganz normaler Vorgang, den es in der Vergangenheit immer wieder mal gegeben hat, allerdings ohne anschließenden Krawall.“ Mehr …


Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

CDU spielt das Brauchtum gegeneinander aus

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit werfen der CDU „taktische Spielchen zu Lasten von Karneval, Kirmes und anderer Brauchtumstraditionen“ vor. „Mit ihrer Pro-Schützen-Medienoffensive betreibt die NRW-CDU Wahlkampf auf dem Rücken der Betroffenen“, stellt Zimkeit fest. Unterstützung finden die beiden Oberhausener Wahlkreisabgeordneten bei Heiner Dehorn, Präsident des Hauptausschusses Groß-Oberhausener Karneval. „Das Brauchtum sollte sich nicht von der CDU gegeneinander ausspielen lassen“, spricht sich Dehorn gegen einen öffentlichen Konflikt um die Aufnahme in die Liste des immateriellen Kulturerbes aus. Mehr …


Kommunalwahl 2014:

SPD Oberhausen stellt Wahlprogramm vor und nominiert Kommunalwahlkandidaten

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Auf der Wahlkreisdelegiertenkonferenz der Oberhausener SPD am kommenden Montag, 27.01.2014, wird der Entwurf des Kommunalwahlprogramms für die Wahlperiode 2014 – 2020 vorgestellt und diskutiert. Dieser steht unter dem Titel „Zuhause in Oberhausen“. Das einführende Referat wird der stellvertretende Parteivorsitzende Bernhard Elsemann halten. Ebenso werden die personellen Entscheidungen für die Kommunalwahl getroffen. Mehr …


Kommunalwahl 2014:

SPD-Ortsverein Ost geht gut aufgestellt in die Delegiertenkonferenz

René Pascheberg ist Vorsitzender des Ortsvereins Oberhausen-Ost und Mitglied des Rates der Stadt für den Wahlbezirk Dümpten

René Pascheberg ist Vorsitzender des Ortsvereins Oberhausen-Ost und Mitglied des Rates der Stadt für den Wahlbezirk Dümpten

Gut gerüstet für die Kommunalwahl – auf seiner Mitgliederversammlung wählte der SPD-Ortsverein Ost Delegierte zu den Unterbezirksparteitagen der Oberhausener SPD und zur Delegiertenkonferenz zur Aufstellung der Kommunalwahlkandidatinnen und -kandidaten am 27. Januar. Bereits im Dezember 2013 hatte die SPD-Gliederung ihre zu entsendenden Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl nominiert. Mehr …


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