Thema:  Integration

Aufnahme von Flüchtlingen:

Probleme anpacken statt Symbolpolitik

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Oberhausen braucht eine Flüchtlingspolitik, die wirklich hilft”, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. “Symbolpolitik, die auf fremdenfeindlich Vorurteile setzt, nützt niemandem”, lehnt er die Einrichtung von Transitzonen und ähnliche CSU-Vorschläge ab. “NRW wird den Transitzonen im Bundesrat nicht zustimmen”, ist Zimkeit überzeugt. “Wir müssen die Herausforderungen wirklich anpacken und dürfen nicht wie Ministerpräsident Seehofer durch leichtfertigen Populismus rechtsextremen Positionen Tür und Tor öffnen.” Mehr …


Thomas Krey:

CDU duckt sich beim Thema Flüchtlinge weg

Thomas Krey: Vorsitzender der SPD Osterfeld und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

Thomas Krey: Vorsitzender der SPD Osterfeld und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

Mit viel Zeit und intensiven Diskussionen setzten sich fast alle Stadtverordneten in der Ratssitzung am Montag mit dem Thema Flüchtlinge in Oberhausen auseinander. Einzig die LINKE verweigerte sich der Diskussion. Auch die CDU brachte zahlreiche Änderungsvorschläge zum Antrag von SPD, Grünen und FDP bzw. zur Verwaltungsvorlage zum Flüchtlingskonzept ein. Fast alle Änderungsvorschläge, die aus den Reihen des künftigen Oberbürgermeisters kamen, wurden im Rahmen der Beratungen aufgenommen bzw. einigten sich die Fraktionen auf Kompromissformulierungen. Trotzdem erteilte die CDU dem Gesamtpapier am Ende keine Zustimmung, sondern enthielt sich nach Vorgabe von noch Fraktionschef Daniel Schranz der Stimme. Mehr …


Flüchtlinge:

SPD informiert sich über die Situation in Oberhausen

Wie viele Flüchtlinge kommen woher und wann zu uns? Wo und wir werden sie untergebracht? Welche Standards werden dabei eingehalten? Wie werden sie betreut? Hierüber gab fachkundig Frank Bohnes, Bereichsleiter Soziale Angelegenheiten der Stadt Oberhausen und zuständig für Flüchtlingsfragen, Auskunft. Er stellte den rasanten Anstieg der Flüchtlingszahlen und die daraus resultierenden Herausforderungen da. Bohnes betonte, dass man auch immer die Anwohnerinnen und Anwohner besonders rund um die neuen Flüchtlingsstandorte mitnehmen und sie über die aktuelle Sachlage informieren möchte. Sollte der Eindruck entstehen, dass dies zu kurzfristig geschehe, sei dies dem enormen Handlungs- und Reaktionsdruck eben durch die steigenden Zahlen geschuldet. Mehr …


SPD-Abgeordnete:

Eine Millionen Euro für Flüchtlinge

Oberhausen bekommt vom Land und vom Bund zusätzlich eine Millionen Euro zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen, dies teilen die SPD-Abgeordneten Wolfgang Große Brömer, Dirk Vöpel und Stefan Zimkeit mit. “NRW lässt die Kommunen mit den Flüchtlingskosten nicht allein”, sagt Zimkeit. “Deswegen sorgen wir dafür, dass die auf dem Bund-Länder-Flüchtlingsgipfel vereinbarten Finanzhilfen wirklich vor Ort ankommen. Außerdem stellt NRW zusätzlich noch eigene Mittel den Städten zur Verfügung”, erläutert der Landtagsabgeordnete. “Dazu gehören auch Mittel für zusätzliche Plätze in den offenen Ganztagsschulen, weiteres Personal in den Kindertageseinrichtungen und einen Härtefallfonds für alle Gesundheitskosten über 50.000 Euro.” Mehr …


Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

Flüchtlingshilfe verbessert

Die beiden Oberhausener Landtagsbageordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit

Die beiden Oberhausener Landtagsbageordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit

Insgesamt 91 Millionen Euro zusätzlich stellt NRW für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen zu Verfügung, teilen die Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit. “Davon profitiert auch Oberhausen, da wir die Pauschalen für die Kommunen um 22 Prozent erhöhe”, betont SPD-Ratsfraktionschef Große Brömer. “300 zusätzliche Lehrerinnen und Lehrer sollen dabei helfen, den Flüchtlingskindern das Erlernen der deutschen Sprache zu ermöglichen und die Schulen zu entlasten”, sagt Zimkeit. Mehr …


SPD-Fraktion:

Männerunterkunft an der Weierstraße soll abgerissen werden

In ihrer gestrigen Sitzung hat sich die die SPD-Ratsfraktion intensiv mit der Situation der Flüchtlingsunterkunft an der Weierstraße befasst. Nach einer ausführlichen Diskussion sprachen sich die Sozialdemokraten dafür aus, die Männerunterkunft am Standort Weierstraße (“Gebäude A”) abzureißen und die betroffenen Bewohner vorübergehend an einem anderen Standort unterzubringen. Mehr …


Vorbildliches Integrationsprojekt:

ASF besucht “Interkulturellen Frauengarten Rose”

Gelungenes Integrationsprojekt: Der Interkulturelle Frauengarten Rose am Kaisergarten

Gelungenes Integrationsprojekt: Der Interkulturelle Frauengarten Rose am Kaisergarten

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen der SPD Oberhausen informierte sich über die Arbeit des Interkulturellen Frauengartens “Rose” am Kaisergarten. Seit 2010 können dort Frauen aus unterschiedlichen Nationen eine Gartenfläche nutzen und traditionelle Gemüse- und Kräuterarten anbauen. Aus dieser gemeinschaftlichen Gartenarbeit hat sich im Februar 2011 ein gemeinnütziger Verein gegründet. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

SPD will Arbeit der Integrationshelfer ausweiten

Stefan Zimkeit ist schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Stefan Zimkeit ist schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

“Die Oberhausener SPD hat niemals gefordert, dass Integrationshelfer nur bei einem Rechtsanspruch zur Verfügung stehen sollen”, antwortet Stefan Zimkeit (SPD) auf eine unwahre Behauptung der CDU-Politikerin Simone-Tatjana Stehr. “Ganz im Gegenteil. Im Unterschied zur CDU hat die SPD in der Schulausschusssitzung die Praxis, Schulen mit zusätzlichen Integrationshelfern zu unterstützen, ausdrücklich gelobt. Bedauerlicherweise hat sich Frau Stehr im Ausschuss zum entsprechenden Bericht der Verwaltung gar nicht geäußert”, so Zimkeit. Mehr …


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