Stichwort:  
SPD-Oberbürgermeisterkandidat

AG 60 plus Oberhausen lädt ein:

Öffentliche Diskussionveranstaltung mit Jochen Ott und Thorsten Berg

Jochen Ott, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Thorsten Berg, OB-Kandidat der Oberhausener SPD, sprechen über gesellschaftliche Probleme sowie aktuelle politische Themen der Landes- und Kommunalpolitik.

Beide freuen sich auf Ihre Fragen und eine anregende Diskussion.

Moderation:
Frau Lena Kamps-Engel und Herr Dr. Stefan Welbers

Die öffentliche Veranstaltung der AG 60 plus findet statt:

DATUM:
Donnerstag,
10.04.2025,
ab 17.00 Uhr

ORT:
Café & Bistro Jahreszeiten
An der Guten Hoffnung 8
46145 Oberhausen

Missing Event Data
Mehr …


Explodierende Mieten:

Stadt und Land müssen handeln

Thorsten Berg, ist der designierte Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Es dürfe nicht hingenommen werden, dass die Mieten in Oberhausen weiter explodieren und insbesondere Familien immer stärker belastet werden, sagen der SPD-Abgeordnete Stefen Zimkeit und der Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg. „Es ist ein Armutszeugnis, dass unsere Stadt, die bei vielen Rankings oft Schlusslicht ist, ausgerechnet bei Mietsteigerungen an der Spitze liegt“, kommentiert Berg die Zahlen des Institutes der Deutschen Wirtschaft.

Thorsten Berg fordert deshalb eine Mindestquote für Sozialwohnungen bei großen Neubauprojekten. „Bei uns sinkt die Zahl der Sozialwohnungen in den nächsten zehn Jahren von zirka 6000 auf 1600, wenn wir nicht handeln.“ Er kritisiert, dass CDU, FDP, AFD und Linke im Rat die Einführung einer solche Quote, die in anderen Städten erfolgreich angewendet wird, abgelehnt haben. Mehr …


Appell an die CDU in Oberhausen:

Die Brandmauer aufrechterhalten

Thorsten Berg, Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg appelliert an Daniel Schranz, seine klare Haltung gegen Rechtsextremisten beizubehalten. „Vor einem Jahr demonstrierten mehr als 5.000 Oberhausenerinnen und Oberhausener gegen die AfD. CDU-Oberbürgermeister Schranz war einer der Hauptredner dieser Kundgebung. Berg bittet die CDU und Schranz eindringlich, die Brandmauer aufrechtzuhalten.

„Was Merz mit der CDU gemacht hat, ist ein ungeheuerlicher Tabubruch in der deutschen Nachkriegsgeschichte.“ Leider habe die CDU in Oberhausen bislang keine klaren Worte gefunden, die sich von dem Plan distanzieren, die AfD als Mehrheitsbeschaffer zu akzeptieren. „Wir brauchen die Einigkeit der demokratischen Parteien in unserer Stadt, wenn es um die Auseinandersetzung mit den Rechtsextremisten geht“, so Berg.


Dauerstau und schlechtes Baustellenmanagement:

SPD-Bürgermeisterkandidat Thorsten Berg kritisiert chaotische Verkehrslage in Oberhausen

Thorsten Berg, Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Die chaotische Verkehrslage in Oberhausen ist für viele Menschen zunehmend ein Ärgernis. „Das erfahre ich immer wieder in Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern“, erklärt der designierte SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg. „Die Menschen sind es einfach leid, ihre Zeit im Stau zu vergeuden.“ Berg hält es für dringend notwendig, mehr gegen den Stillstand in unserer Stadt zu tun.

Beispiele für schlechtes Baustellenmanagement gebe es viele: „Die Verzögerungen an der Weseler Straße und am Rehmer sind nur zwei aktuelle Fälle. Es stellt sich die Frage, ob die Verwaltung bei der Planung und dem Baustellenmanagement organisatorisch und personell richtig aufgestellt ist“, so Thorsten Berg. Es sei selbstverständlich, dass marode Straßen und Brücken instandgesetzt werden müssen. „Diese notwendigen Arbeiten müssen so geplant und aufeinander abgestimmt werden, dass unsere Stadt nicht komplett zum Stehen kommt“, fordert Berg. Mehr …


Altschuldenlösung:

SPD begrüßt Verfassungsänderung

Thorsten Berg, Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg begrüßt die Bundeskanzler Olaf Scholz vorgelegte Grundgesetzänderung, die eine Entschuldung der Kommunen ermöglicht. „Für Oberhausen ist die Lösung der Altschuldenproblematik eine existenzielle Frage. Nur so können wir in die Zukunft, in Bildung, Infrastruktur und sozialen Zusammenhalt investieren.“ Thorsten Berg appelliert an die Union, der Grundgesetzänderung zuzustimmen, um die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit zu erreichen.

Der Landtagsabgeordnete und Finanzexperte Stefan Zimkeit (SPD) schließt sich dem Appell an. „CDU-Ministerpräsident Wüst muss sein Gewicht in die Waagschale werfen und mit Nachdruck auf seine Partei einwirken. Bislang ist aus der Unions-Bundestagsfraktion nämlich ein Nein zu hören.“ Mehr …


Großdemonstration in Düsseldorf:

Protest gegen die sozialen Einschnitte in NRW

Auch der designierte SPD-OB-Kandidat Thorsten Berg demonstrierte heute in Düsseldorf (Quelle: Büro Zimkeit)

Thorsten Berg (SPD) gehörte zu den mehreren hundert Teilnehmenden aus Oberhausen, die auf der Düsseldorfer Rheinwiese gegen die Sparpolitik der Landesregierung demonstriert haben. „Trotz eines Rekordhaushalts möchte Ministerpräsident Wüst ab dem kommenden Jahr erhebliche Einschnitte im Sozialbereich vornehmen“, sagte der designierte Oberbürgermeisterkandidat.

„Die geplanten Kürzungen bei Armutsbekämpfung, Pflege und Beratungsstellungen werden für Oberhausen erhebliche Folgen haben“, prognostiziert Berg. „Ich wünsche mir, dass hier die Stadt und ihr amtierender Oberbürgermeister ihren Einfluss in Düsseldorf geltend machen, damit die Sparpläne zurückgenommen werden. Denn mit den finanziellen und sozialen Folgen dieser Einschnitte haben anschließend die Kommunen zu kämpfen“, so Berg. „Oberbürgermeister Schranz muss klar sein, dass die Stadt einspringen und die von den Landeskürzungen betroffenen Sozialverbände finanziell unterstützen müsste.“ Mehr …


Grundsteuer:

Oberbürgermeister muss handeln

Tritt wieder als Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD an: Thorsten Berg

„Das Wohnen in unserer Stadt darf nicht übermäßig besteuert werden“, sagt Thorsten Berg (SPD). „Der Oberbürgermeister darf sich da nicht aus seiner Verantwortung stehlen und muss Stellung beziehen“, protestiert Berg gegen den Plan der Stadtspitze, dem Rat zwei verschieden Vorschläge zu machen. „Wir brauchen unterschiedliche Grundsteuer-Hebesätze für Wohn- und Gewerbegrundstücke“, legt sich der designierte SPD-Oberbürgermeisterkandidat fest.

„Daniel Schranz möchte aus der Verantwortung flüchten, nachdem Ministerpräsident Hendrick Wüst das gleiche getan hat. Weil Wüst und seine schwarz-grüne Koalition sich geweigert haben, mit einem landesweit geltenden Berechnungsmodell für Gerechtigkeit zu sorgen, hat er die Verantwortung und die rechtlichen Risiken auf die Städte abgewälzt“, stellt Thorsten Berg fest. Mehr …


SPD Oberhausen:

CDU betreibt mit Bilanzlügen Wählertäuschung

„Das ist eine eindeutige Bilanzlüge.“ So reagiert die SPD-Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Oberhausen, Sonja Bongers, auf die Behauptung der CDU, unter Oberbürgermeister Daniel Schranz seien 110 Millionen Euro investiert worden. Die tatsächliche Investitionssumme der Stadt im Jahr 2019 betrug 53 Millionen Euro.

Dass die CDU diese Summe fälschlicherweise verdoppelt, zeige nur, wie schlecht ihre tatsächliche Bilanz sei, so Bongers weiter. Statt realitätsferner Lobeshymnen auf den Oberbürgermeister seien kritische Nachfragen angebracht. Mehr …