Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit
MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:
Polizeikräfte für Oberhausen
Stichwort:
Polizei Oberhausen
Manfred Flore:
SPD forciert Anstrengungen für gemeinsame Dienststelle von Polizei und kommunalem Ordnungsdienst
Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
An einem gemeinsamen Standort sollen Polizei und kommunaler Ordnungsdienst im Bereich des Altmarkts und der unteren Markstraße Präsenz zeigen und so das Sicherheitsgefühl der Anwohner und Passanten stärken. Diese sicherheitspolitische Forderung der SPD-Ratsfraktion hat deren umweltpolitischer Sprecher, Manfred Flore, in Gesprächen mit dem Ordnungsdezernenten Frank Motschull und Polizeipräsident Ingolf Möhring diskutiert. Mehr …
Kleine Anfrage zur Polizei:
Verlagerung von Polizeistellen in den ländlichen Raum
Die Drohung, dass Oberhausen Polizeibeamte an den ländlichen Raum abgeben muss, stehe weiterhin im Raum, kommentieren Sonja Bongers und Stefan Zimkeit eine Auskunft des NRW-Innenministeriums. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten hatten sich vor dem Hintergrund des CDU-Vorhabens, mehr Polizei im ländlichen Raum einzusetzen, mit einer Kleinen Anfrage an Minister Herbert Reul (CDU) gewandt. „Leider hat der Innenminister in seiner Antwort solchen Überlegungen keine Absage erteilt“, bedauert Sonja Bongers. Stattdessen kündige Reul an, die Verteilung von Polizeikräften zu „optimieren“, so die SPD-Innenexpertin. Mehr …
Neue Landesregierung:
Oberhausen verliert neun Polizeistellen
„Das ist ein skandalöser Wortbruch“, kommentiert Stefan Zimkeit (SPD) die Ankündigung des NRW-Innenministers Herbert Reul (CDU), in Oberhausen neun Polizeistellen zu streichen. Die Oberhausener CDU-Politiker Wilhelm Hausmann und Tatjana-Simone Stehr hätten im Wahlkampf mehrfach mehr Polizisten versprochen, nun würden es neun Beamte weniger, sagt der Landtagsabgeordnete.
„Damit tut der CDU-Innenminister genau das Gegenteil von dem, was Ministerpräsident Laschet im Wahlkampf angekündigt hat“, zeigt sich Sonja Bongers verärgert, die Mitglied im Innenausschuss des Landtages ist. Sie möchte mit einer Kleinen Anfrage zu diesem Thema der Landesregierung auf den Zahn fühlen. „Denn wir brauchen in Oberhausen nicht weniger, sondern mehr Polizisten auf der Straße“, betont Bongers. Mehr …
SPD fordert:
Stillstand am Polizeipräsidium verhindern!
Verärgert hat der Polizeibeirat in seiner jüngsten Sitzung am Freitag zur Kenntnis genommen, dass der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB) einen Bau- und Planungsstopp am Polizeipräsidium Oberhausen verhängt hat. Dies hat Oberhausens Polizeipräsident Ingolf Möhring dem Gremium mitgeteilt, nachdem ihn der BLB informiert hatte. Grund für diese Maßnahme sei laut der Behörde die Unsicherheit, ob die neue Landesregierung die Arbeiten an dem denkmalgeschützten Bau am Friedensplatz weiterführen wolle. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
Lob für Oberhausens Polizei
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Oberhausens Polizei leistet ausgezeichnete Arbeit“, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit das Lob seines CDU-Kollegen Wilhelm Hausmann. Dieser hatte sich positiv zu den besonders kurzen Einsatzreaktionszeiten der Polizei in Oberhausen geäußert, nachdem die Landesregierung entsprechende Zahlen vorgelegt hat. Mehr …
Stefan Zimkeit und Sonja Bongers:
NRW-CDU will Polizisten aus Oberhausen abziehen
Stefan Zimkeit weist die Pläne der NRW-CDU zurück, Polizeibeamte zulasten der Großstädte in den ländlichen Raum umzuverteilen. „Nach den Vorschlägen der CDU würde Oberhausen bis zu 88 Polizeikommissare abgeben müssen“, ärgert sich Sterkrades Wahlkreisabgeordneter über das Vorhaben, das im Rahmen einer Landtagsanhörung bekannt wurde. Mehr …
Polizei Oberhausen:
Gut aufgestellt
Oberhausens Polizeipräsident Ingolf Möhring und MdL Stefan Zimkeit
Der Friedensplatz werde mit dem erweiterten und sanierten Polizeipräsidium ein „Schmuckstück“, waren sich Polizeipräsident Ingolf Möhring und der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit einig. „Das ist eine städtebauliche Aufwertung“, so Zimkeit. Das Land werde insgesamt etwa 23 Millionen Euro in das Projekt investieren, erläuterte Möhring. Dazu gehöre auch eine Tiefgarage. „Dann sind die Einsatzfahrzeuge unter der Erde.“ In drei oder vier Jahren werde es so weit sein. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
„Kurve kriegen“ kommt nach Oberhausen
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Die Oberhausener Polizei wird in das NRW-Projekt „Kurve kriegen“ aufgenommen, teilt Stefan Zimkeit mit. „Dieses Programm soll jugendlichen Mehrfachtätern den Weg aus der Kriminalität zeigen“, erläutert der Landtagsabgeordneten. „Die Jugendkriminalität in Oberhausen ist rückgängig“, weist er auf die aktuelle Statistik hin, „dieser positive Trend soll sich fortsetzen.“ Mehr …
Brandanschläge bis Bürgerwehr:
Ist man in Oberhausen noch sicher?
Helmuth Eidam, Karl-Heinz Müller, Ingolf Möhring und Jörg Schröer (von links) | „Oberhausens Bürger sind sicher“, sagt Polizeipräsident Möring bei einer Diskussion uüber die Sicherheit in der Stadt.
Mit dieser Fragestellung hatten die Ortsvereine Sterkrade-Nord, Alsfeld-Holten und Sterkrade-Süd der SPD Oberhausen am 17. März zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Polizeipräsidenten Oberhausens eingeladen. Nach einigen einleitenden Worten durch den Ortsvereinsvorsitzenden von Sterkrade-Süd Jörg Schröer stellte sich der neue Polizeipräsident Ingolf Möhring vor. Da er erst seit ca. viereinhalb Monaten in der Stadt tätig sei, habe er sich mit dem Polizeihauptkommissar Jürgen Richter lokale Kompetenz mitgebracht. Mehr …