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Stichwort:  
Klimawandel

MdL Stefan Zimkeit:

S-Bahnhof für Buschhausen rückt in greifbare Nähe

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) spricht sich für eine baldige Verlängerung der S3 aus. „Dann würde Buschhausen einen neuen Haltepunkt und alle 30 Minuten eine S-Bahn-Direktverbindung nach Walsum, Essen und Hattingen erhalten“, erläutert Sterkrades Landtagsabgeordneter.

Die soeben vorgelegte Machbarkeitsstudie des VRR hat einen hohen gesamtwirtschaftlichen Nutzen für eine reaktivierte Walsum-Bahn ermittelt. Die Verlängerung der S3 bis Walsum kommt auf einen überragend günstigen Nutzen-Kosten-Faktor von 8,5, eine durchgängige Verbindung bis Wesel auf 2,4. Selbst ein 15-Minuten-Takt mit einer zusätzlichen Linie Richtung Duisburg ergibt noch einen positiven Faktor. Mehr …


Manfred Flore:

SPD verlangt Informationen zum Hochwasserschutz

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Die kritische Hochwassersituation im vergangenen Juli wird von der Politik noch einmal aufgearbeitet. Die SPD-Fraktion hat beantragt, von der Verwaltung über laufende Planungen zum Hochwasserschutz informiert zu werden. Der Bericht soll so weit wie möglich alle planerischen, organisatorischen und baulichen Aspekte erfassen.

„Auch wenn sich die Lage bei uns bei Weitem nicht so katastrophal dargestellt hat wie etwa im Ahrtal, so hat sich doch gezeigt, dass wir beim Hochwasserschutz nachlegen müssen“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. „Es ist noch nicht im allgemeinen Bewusstsein angekommen, dass wir beim letzten Hochwasser auch recht viel Glück hatten“, so Flore. Mehr …


Manfred Flore:

Klimaschutz-Urteil braucht konkrete Regelungen

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Klimaschutz erfordert auch in Oberhausen von Politik und Verwaltung konkretes Handeln. „Kommunalpolitik muss bei jeder Entscheidung Klimaschutz mitdenken“, erklärt Bürgermeister Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Nun liege es aber auch an Land und Bund, den Kommunen möglichst rasch konkrete Regelungen an die Hand zu geben, die die Einzelfallentscheidungen vor Ort, die nicht immer auf Gegenliebe der Betroffenen stoßen dürften, juristisch stützen. Mehr …


Manfred Flore:

Klima-Urteil braucht konkrete Regelungen

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

„Es ist eine gute Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, den Bundesgesetzgeber zu verpflichten, über das Jahr 2030 hinaus konkret weitere Emissionsreduktionen zu definieren“, erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Wenn die Verfassungsrichter festhielten, dass das aktuelle Klimaschutzgesetz die Freiheitsrechte einer ganzen Generation verletze, so habe dies auch unmittelbare Folgen für Oberhausen. „Es bedeutet für uns vor Ort, dass wir bei jeder Entscheidung noch mehr die klimarelevanten Folgen unseres Handelns im Auge haben müssen“, so Flore. Mehr …


Corona-Gespräche | 05

Heute zu Gast: Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes

„Die Schere zwischen arm und reich hat sich bereits vergrößert“

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Mahner in Sachen sozialer Ungleichheit und gebürtiger Oberhausener, sieht die Gesellschaft in den kommenden Jahren vor einer Zerreißprobe, wenn es nicht gelingt, die Themen Alterssicherung und Abschaffung von Hartz-IV anzugehen.

Sonja Bongers: Herr Schneider, ein Jahr bestimmt nun Corona unseren Alltag. Inwieweit wird die Pandemie die Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland noch weiter ausdehnen?

Ulrich Schneider: Die Pandemie hat die Schere bereits vergrößert. Das wird sich in den Zahlen und Statistiken erst im nächsten Jahr niederschlagen. Dann werden wir sehen, dass die Armutsquote in Deutschland und insbesondere im Ruhrgebiet leider nochmals kräftig angestiegen sein wird. Wenn man sich anschaut, was jetzt schon am Arbeitsmarkt passiert, dann ist unweigerlich zu sehen, dass die Kluft zwischen arm und reich nochmal zugenommen hat. Die ersten, die ihre Jobs im ersten Lockdown verloren haben, das waren ohnehin die, die in Leiharbeiterjobs tätig waren, Leute aus der Gastronomie, Kleinselbstständige und auch viele Studierende, die ihre 450 Euro-Jobs verloren haben. Wir haben jetzt derzeit rund 700.000 Erwerbstätige weniger als vor der Pandemie. Das hat vor allem die getroffen, die dann mit geringen Löhnen in Kurzarbeit oder in den Bezug von Arbeitslosengeld gegangen sind. Betroffen waren nicht die Gutverdiener, sondern vor allem Menschen mit gering entlohnten Jobs, die jetzt knapp über Hartz-IV-Niveau leben müssen.

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"Fifty/Fifty" kommt nicht:

Bedenkenträger setzen sich durch

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Das von der SPD vorgeschlagene Projekt „Fifty/Fifty“, das Jugendliche zu Energie- und Ressourcenersparnis ermutigen sollte, wird nicht umgesetzt. Für die Realisierung sprach sich neben der SPD nur die Gruppe FD 14/20 (ehemals FDP-Ratsgruppe) aus. Eine breite Front von den Linken über die Grünen bis zur CDU sprach sich gegen den Antrag aus.

Das Projekt hätten die Sozialdemokraten gerne an allen Schulen, Kindertageseinrichtungen und Jugendzentren installiert. Einrichtungen, die ihren Strom-, Wärme- oder Wasserverbrauch reduziert hätten, sollten einen Anteil von 50 Prozent der finanziellen Einsparung zur freien Verfügung erhalten. Doch daraus wird nun nichts. Mehr …


Hitzewelle:

Jusos fordern neues Freibad für Oberhausen

Die außergewöhnlich hohen Temperaturen und die länger anhaltenden Hitzewellen sind direkte Auswirkungen des Klimawandels, denen wir begegnen müssen, indem wir für Abkühlung für die Bürgerinnen und Bürger sorgen. Deshalb schlagen wir vor, dass die Stadtverwaltung prüfen soll, an welchem Ort ein neues Freibad kosten- und verkehrsgünstig errichtet werden kann. Mehr …


Manfred Flore:

SPD will mit Schülern zu „Fridays for future“ diskutieren

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Für die nächste Sitzung des Umweltausschusses am Donnerstag kommender Woche hat die SPD eine Berichterstattung über das Gespräch zwischen Mitgliedern der städtischen Umwelt-Verwaltung und Schülerinnen und Schülern von „Fridays for future“ erbeten. Umweltdezernentin Sabine Lauxen hatte vor dem Gespräch erklärt, dass es ein Ziel sei, „langfristig zusammenzuarbeiten und miteinander zu diskutieren“. Dem stimmt die SPD-Ratsfraktion zu, und will aus diesem Grund auch die Politik frühzeitig einbinden. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Fasia-Jansen-Gesamtschule zu Gast im Landtag

MdL Stefan Zimkeit mit Schülerinnen und Schülern der Fasia-Jansen-Gesamtschule

Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hat sich in Düsseldorf mit der 11. Klasse der Fasia-Jansen-Gesamtschule getroffen. „Der Artikel 13 der EU-Urheberrechtsreform wird auch bei uns im Landtag beraten“, sprach Zimkeit ein gerade unter Jugendlichen diskutiertes Thema an. Er setzt sich dafür ein, dass das Europaparlament dem Artikel 13 nicht zustimmt.

„Der Weg, der auf Uploadfilter hinausläuft, ist falsch und führt zu einer Art automatisierten Zensur.“ Stattdessen sollte es eine europäische Institution ähnlich der GEMA geben, über die die Internetkonzerne die Kulturschaffenden entlohnen können. „Die Werke von Künstlerinnen und Künstler, die von ihrem geistigen Eigentum leben, dürfen nicht einfach so ins Internet gestellt werden“, ist Zimkeit überzeugt. „YouTube macht das ja nicht aus sozialem Engagement. Die großen Konzerne wie Google und Facebook verdienen daran Geld, und die Künstler bekommen nichts. Das ist problematisch.“ Mehr …


Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr:

Klimafreundlichkeit und Akzeptanz stehen im Mittelpunkt

Bernd Homberg ist Technischer Vorstand der EVO AG

Bernd Homberg ist Technischer Vorstand der EVO AG

Die SPD Sterkrade-Süd lud zur Mitgliederversammlung mit Bernd Homberg von der EVO AG zum Thema „Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr – Belastung für die Bürger?“ ein:

Am 9. Juni war Bernd Homberg, technischer Vorstand der EVO (Energieversorgung Oberhausen AG), beim Ortsverein Sterkrade-Süd der Oberhausener SPD als Referent zu Gast. Unter der Fragestellung „Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr – Belastung für die Bürger?“ erläuterte er das Gesamtkonzept der Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr, mit der das größte Fernwärme-Verbundnetz Europas erntsteht. Diese bietet neben den enormen Einsparpotentialen bei CO2-Emissionen auch ein Mehr an Unabhängigkeit von internationalen Rohstoffanbietern. Mehr …


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