Stichwort:  
Gesundheitssystem

MdL Sonja Bongers:

Immer mehr Übergriffe gegen Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialwesen

Seit Jahren nimmt die Gewalt gegenüber Beschäftigten im Gesundheits- und Sozialwesen deutlich zu. Insbesondere Pflegekräfte, Ärztinnen und Ärzte, Therapeutinnen und Therapeuten sowie Mitarbeitende in psychiatrischen Einrichtungen berichten von verbaler Aggression, Bedrohungen und körperlicher Gewalt. Gleichzeitig steigt auch die Zahl der Menschen mit seelischen Belastungen oder akuten Krisen, die im Gesundheitssystem auf Hilfe angewiesen sind.

Die Deutsche Gesellschaft für Psychiatrie, Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde (DGPPN) weist in ihrem Positionspapier zur Prävention von Gewalttaten aus dem Jahr 2026 sowie in ihren Empfehlungen zu Psychisch-Kranken-Hilfegesetzen aus dem Jahr 2025 eindringlich darauf hin, dass Gewaltprävention, seelische Gesundheit und strukturelle Verantwortung zusammengedacht werden müssen. Die DGPPN betont, dass Gewalt häufig nicht zufällig entstehe, sondern aus einem Zusammenspiel unzureichender präventiver Versorgung, fehlender Krisendienste, langer Wartezeiten, sozialer Belastungslagen und unklarer Verantwortlichkeiten. Mehr …


Corona-Krise:

Schwarz-Gelb blockiert Hilfen für viele Vereine und Krankenhäuser

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Schwarz-Gelb hat mit seiner Landtagsmehrheit den Antrag abgelehnt, sämtliche Vereine des Landes unter den Corona-Schutzschirm zu stellen“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushaltsausschuss. „Es ist richtig, dass Hilfsmittel für Sportvereine beschlossen wurden, die Unterstützung darf aber nicht auf diese beschränkt werden.“

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion hatte beantragt, zehn Millionen Euro aus dem 25-Milliarden-Hilfspaket für alle anderen von Ehrenamtlichen geleiteten Vereine bereitzustellen, die als gemeinnützig anerkannt sind. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Krankenhausstrukturgesetz verbessern

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Wir sind uns in der SPD-Bundestagsfraktion der schwierigen Situation vieler Krankenhäuser bewusst. Daher nehmen wir die Sorgen und Anfragen der Kliniken, die in Verbindung mit dem anstehenden Krankenhausstrukturgesetz geäußert wurden, sehr ernst. In den parlamentarischen Beratungen setzen wir uns dafür ein, den Gesetzesentwurf an entscheidenden Stellen zu verbessern. Oberstes Ziel der SPD in den Verhandlungen sei die Verbesserung der Situation des Pflegepersonals in den Krankenhäusern sowie die Beseitigung des Personalnotstandes. Dies haben wir in den Gesprächen mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft deutlich gemacht. Mehr …