Stichwort:  
Covid-19-Krise

Corona-Krise:

SPD Oberhausen sagt Sommerfest ab – Kandidatenkür zur Kommunalwahl im Mai und Juni

Aufgrund des Corona-bedingten Verbots aller Großveranstaltungen bis zum 31. August sagt die Oberhausener SPD ihr traditionelles Sommer- und Familienfest im Kaisergarten offiziell ab. Es sollte eigentlich am 30. August stattfinden und genau zwei Wochen vor der Kommunalwahl am 13. September einen der Höhepunkte im Wahlkampf der Sozialdemokraten bilden. „Das ist bedauerlich, aber selbstverständlich geht der Gesundheitsschutz vor. Es gibt ganz andere Härten und Belastungen in dieser Corona-Krise“, erklärt der Oberhausener SPD-Vorsitzende Dirk Vöpel. Mehr …


Corona-Krise:

Hilfe für Frauenhäuser und soziokulturelle Zentren

Die Forderung von Frauenverbänden und der SPD, die Frauenhäuser unter den NRW-Rettungsschirm zu stellen, hat eine Mehrheit im Haushaltsausschuss gefunden, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Landtag. „Das vom Frauen helfen Frauen e.V. betriebene Oberhausener Frauenhaus kann nun Unterstützungsgelder beantragen.“

Die Förderung der Frauenberatungsstellen und -häuser sei deshalb wichtig, weil diese im Zuge der Coronakrise vor großen Herausforderungen stehen. „Hilfsangebote für Frauen und Kinder, die unter häuslicher Gewalt leiden, sind unverzichtbar. Die Frauenhäuser in NRW werden durch kleine gemeinnützige Träger betrieben, die kaum Rücklagen haben. Sie müssen jetzt ihre Arbeit aufwändig umstrukturieren, um den Hygiene- und Abstandsregeln zu entsprechen. Wir müssen sie davor bewahren, dies finanziell nicht stemmen zu können“, sagt Zimkeit. Mehr …


Corona-Krise:

„Justiz braucht Schutzausrüstung!“

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Zu den geplanten Lockerungen im Bereich der nordrhein-westfälischen Justiz erklären Sonja Bongers, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

Sonja Bongers: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Gerichte ihre Arbeit langsam wieder normalisieren. Das geht aber nach unserer Auffassung nur, wenn das Land die Bediensteten auch ausreichend schützen kann. Wenn zum Beispiel die Besucher von Strafprozessen im Eingangsbereich durchsucht werden, brauchen die Wachtmeister Mundschutzmasken und Desinfektionsmittel. Die Richter müssen auch die Möglichkeit haben, auf Schutzausrüstung zuzugreifen. Und natürlich gilt das erst recht für die Gerichtsvollzieher, die sogar Hausbesuche machen müssen. Erst wenn diese Schutzausrüstung verfügbar ist, sind Lockerungen vertretbar.“ Mehr …


Corona-Krise:

NRW spannt Rettungsschirm für soziokulturelle Zentren

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist optimistisch, dass die soziokulturellen Zentren einen Platz unter dem Corona-Rettungsschirm finden werden. „Oberhausen würde davon ganz besonders profitieren, weil wir mit Altenberg, Druckluft, K14 und Ruhrwerkstatt gleich vier Einrichtungen besitzen“, sagt der SPD-Abgeordnete. 4,35 Millionen Euro sollen laut Zimkeit aus der NRW-Rettungspaket genommen werden, damit die Einnahmeverluste der soziokulturellen Zentren im Land ausgeglichen werden. „Ich hoffe auf einen einmütigen Beschluss aller demokratischen Parteien in der Haushaltsausschusssitzung.“ Mehr …


Corona-Krise:

Zimkeit hält Centro-Öffnung für unverantwortlich

„Die von der Landesregierung angekündigte Wiederöffnung des Centros und anderer Shoppingmalls ist absolut unverantwortlich“, zeigt sich Stefan Zimkeit (SPD) besorgt. Er wirft NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) vor, den Gesundheitsschutz hinter wirtschaftliche Überlegungen zu stellen. „Die 800-Quadratmeter-Obergrenze wurde beschlossen, um während der Pandemie keine Treffpunkte für große Menschenmengen zu schaffen.“ Zimkeit hält es für falsch, mit dem Centro einen der größten Magneten für die Menschen in NRW zu öffnen.

„Die allergrößte Mehrzahl der Menschen hat großes Verständnis dafür, dass es das gewohnte Einkaufserlebnis in der nächsten Zeit nicht geben wird. Es nicht nachvollziehbar, dass Ausflugsziele gesperrt, Amateursportstätten und Gastronomie geschlossenen und auch kleine Veranstaltungen verboten bleiben müssen, riesige Shoppingcenter aber geöffnet werden können“, sagt der Oberhausener Landtagsabgeordnete. Mehr …


Corona-Krise:

Zimkeit lehnt Schulöffnung zum 20. April ab

„Eine unvorbereitete Öffnung der Oberhausener Schulen am nächsten Montag wäre voreilig und gefährlich“, kritisiert Stefan Zimkeit eine Ankündigung von Schulministerin Yvonne Gebauer. Sie hatte erklärt, dass es „ihr festes Ziel“ sei, dass der Unterricht am 20. April wiederbeginnt.

„Die organisatorische Garantie des Mindestabstandes, die Frage des Mundschutzes und die Umsetzung hygienischer Standards müssen sorgfältig vorbereitet werden. Wie soll das funktionieren, wenn es dazu noch keine eindeutigen und verbindlichen Vorgaben gibt?“, fragt der SPD-Landtagsabgeordnete. „Es geht auch um schulorganisatorische Maßnahmen, die sich nicht an einem langen Wochenende auf die Schnelle umsetzen lassen, wenn noch nicht einmal Rückfragen in Düsseldorf möglich sind.“ Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Eltern und Kommunen dürfen nicht mit Kita-Gebühren belastet werden

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Wenn wegen der Coronakrise Kitas und Schulen geschlossen sind, dürfen auch keine Elternbeiträge erhoben werden“, fordert Stefan Zimkeit. Er spricht sich dafür aus, den Eltern die Gebühren für Kita- und Ganztagsschulbetreuung von Mitte März bis Ende April zu erlassen. „Die ausfallenden städtischen Einnahmen muss das Land komplett übernehmen. Der Vorschlag der Landesregierung, nur 50 Prozent zu erstatten, reicht nicht aus.“

Deshalb hat der SPD-Abgeordnete Zimkeit beantragt, aus dem NRW-Rettungsschirm 126 Millionen Euro zum Ausgleich für fehlende Elternbeiträge zur Verfügung zu stellen, die die nordrhein-westfälischen Kommunen im Normalfall für den halben März und den ganzen April einnehmen würden. Mehr …


Corona-Krise:

Süße Teilchen für ein großes Dankeschön

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Tagtäglich wird es uns durch die Corona-Krise immer wieder bewusst: Ohne die vielen Menschen, die in ihren Berufen oft an die Leistungsgrenze und darüber hinaus gehen, hätten wir alle es weitaus schwieriger in diesen Tagen. Und dann gibt es da noch die zahlreichen freiwilligen Helferinnen und Helfer – diejenigen, die nicht lange fragen oder diskutieren, sondern die einfach machen. Die anfassen, damit wir alle – und besonders die Schwächeren und Benachteiligten – diese krisenhaften Zeiten so gut wie möglich überstehen.

„Es ist doch klar: Mit einem einfachen ‚Danke‘ ist es nicht getan, der gerechtfertigte Beifall ändert nichts an den Verhältnissen. Es gibt viele Lehren, die wir aus dieser Krise gesellschaftlich und politisch ziehen müssen“, erklärt Sonja Bongers, die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion. „Sich nun kurz vor den Feiertagen noch einmal bei all diesen Menschen zu bedanken, ist uns jedoch ein Anliegen. Und es soll auch ein Zeichen sein: Wir werden den Einsatz dieser Menschen, die uns allen durch diese Krise helfen, nicht vergessen.“ Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Frauenhäuser benötigen in der Coronakrise dringend Unterstützung

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit fordert die Landesregierung auf, die Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen finanziell ganz besonders zu unterstützen. „Viele Frauenhäuser sind bereits jetzt hoffnungslos überfüllt, und es werden dringend weitere Plätze benötigt. Deshalb müssen sie unter den NRW-Rettungsschirm gestellt werden, so der SPD-Finanzexperte. „Das wäre auch für das vom Frauen helfen Frauen e.V. getragene Frauenhaus Oberhausen ein wichtiges Signal.“ Mehr …


Finanzen:

Städte nicht alleine lassen!

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Am Freitag hat Oberhausens Kämmerer Apostolos Tsalastras den Stadtverordneten eine erste Einschätzung über die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie für die Stadt Oberhausen gegeben: Das Ergebnis ist mehr als besorgniserregend. Selbst bei optimistischen Annahmen wird sich die finanzielle Gesamtbelastung im Jahr 2020 auf mindestens 50 Millionen Euro belaufen. Der Haushaltsausgleich ist unter diesen Voraussetzungen für Oberhausen nicht möglich.

„Die Kommunen stehen vor ihrer größten finanziellen Herausforderung“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers, „eine Haushaltssperre wäre in dieser Situation absoluter politischer Irrsinn.“ Das Defizit könnte auf diese Weise schließlich nicht verhindert werden, ganz im Gegenteil: Die Wirtschaftskrise würde so verstärkt und die Anstrengungen von Land und Bund konterkariert werden. Mehr …


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