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Newsticker | Verteidigung

Augen geradeaus:

  • Scholz begründet Ablehnung von Taurus für die Ukraine: Keine Bundeswehr-Beteiligung, „auch nicht in Deutschland“ (Neufassung)
    von T.Wiegold am 26. Februar 2024 um 16:33

    Bundeskanzler Olaf Scholz hat bekräftigt, dass Deutschland keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern wird. Mit dem Einsatz dieses Waffensystems wäre eine Beteiligung deutscher Soldaten verbunden, und die müsse selbst bei Unterstützung aus Deutschland selbst ausgeschlossen werden. Es ist die bislang weit reichendste öffentliche Begründung des Kanzlers für diese Entscheidung. Die Ukraine dringt seit langem darauf, auch die Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 Kilometern aus Deutschland zu erhalten. Die öffentliche Debatte darüber wurde auch immer wieder durch die Tatsache befeuert,

  • Scholz bekräftigt Absage von Taurus-Lieferung an die Ukraine
    von T.Wiegold am 26. Februar 2024 um 12:23

    Das ist alles noch ein bisschen vage: Bei einem Treffen mit Chefredakteuren, berichtet ein Kollege, habe Bundeskanzler Olaf Scholz der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine eine Absage erteilt – bislang hatte der Kanzler eben keine Zusage für eine Genehmigung gegeben. Der Grund sei die Befürchtung, dass dafür deutsche Soldaten in der Ukraine eingesetzt werden müssten. Die Aussage von Scholz bei der Chefredakteurskonferenz der Deutschen Presse-Agentur (dpa) am (heutigen) Montag machte Gordon Repinski von Politico via X/Twitter öffentlich: Klare und

  • Bundeswehr beginnt Einsatz im Roten Meer
    von T.Wiegold am 23. Februar 2024 um 16:54

    Die Bundeswehr hat ihren Einsatz zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer begonnen. Kurz nachdem der Bundestag der Mandat für eine deutsche Beteiligung an der EU-Mission Aspides gebilligt hatte, wurde die deutsche Fregatte Hessen dem Kommando der Europäischen Union unterstellt. Zusammen mit Kriegsschiffen anderer Nationen soll sie Angriffe der Huthi-Milizen aus dem Jemen auf Frachter und Tanker auf dem Weg vom und zum Suezkanal abwehren. In der namentlichen Abstimmung im Parlament stimmten am (heutigen) Freitag 538 (KORREKTUR) Abgeordnete dem Mandat

  • Was lange währt: Neue Fliegerhelme für Hubschrauberpiloten (Update: Marine muss noch warten)
    von T.Wiegold am 23. Februar 2024 um 10:57

    Ein Teil der Hubschrauberpiloten der Bundeswehr bekommt neue Fliegerhelme. Sie sollen ab August ausgeliefert werden, wie das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) mitteilte. Die Beschaffung der neuen Ausrüstung hat sich ein wenig hingezogen: Im vergangenen Jahr wies die Wehrbeauftragte darauf hin, dass das Projekt bereits seit 2013 läuft. Aus der Mitteilung des BAAINBw vom (heutigen) Freitag: Die Hubschrauberpilotinnen und Piloten der Luftwaffe und des Heeres erhalten neue Fliegerhelmsysteme. Hierzu hat das Beschaffungsamt der Bundeswehr kürzlich die

  • Vor Einsatz im Roten Meer: Pistorius an Bord der ‚Hessen‘ (Nachträge: Frankreich, USA)
    von T.Wiegold am 20. Februar 2024 um 10:00

    Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am (heutigen) Dienstag in der Marinebasis Souda Bay auf Kreta die deutsche Fregatte Hessen vor ihrem geplanten Einsatz in der EU-Mission zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer besucht. Dabei wies der Minister auch den Vorwurf zurück, die EU-Mission Aspides, die fast vier Monate nach Beginn der Angriffe von Huthi-Milizen aus dem Jemen startet, komme zu spät. Zum Nachhören und fürs Archiv das Statement des Ministers auf der Hessen:   (Wenn’s ein bisschen künstlich klingt, hat

  • Rotes Meer: EU-Außenminister starten Mission Aspides, erstmals Unterwasserdrohne der Huthi entdeckt
    von T.Wiegold am 19. Februar 2024 um 13:27

    Die EU-Außenminister haben formal die Mission Aspides europäischer Marinen im Roten Meer gebilligt, mit der die Handelsschifffahrt vor Angriffen der Huthi-Milizen aus dem Jemen geschützt werden soll. Für die Beteiligung der Bundeswehr will der Bundestag das nötige Mandat in dieser Woche debattieren und beschließen. Die Angriffe auf Frachter und Tanker halten derweil an; inzwischen auch mit Unterwasser-Drohnen. Nachdem die EU-Mission bereits am 8. Februar in den Gremien grundsätzlich gebilligt worden war, gaben die Außenminister der Union im Rat für Auswärtige

  • Sicherheitshalber der Podcast: Spezial zur Münchner Sicherheitskonferenz #MSC2024-Nachlese mit Jana Puglierin
    von T.Wiegold am 18. Februar 2024 um 20:00

    Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In der schon traditionellen Spezial-Folge zur Münchner Sicherheitskonferenz (Munich Security Conference, MSC) blicken Ulrike Franke, Carlo Masala, Frank Sauer und ich mit Jana Puglierin vom European Council on Foreign Relations (ECFR) auf das diesjährige Treffen in der bayerischen Landeshauptstadt. Und es gibt auch noch einen Überraschungsgast. Sicherheitshalber · Spezial MSC 2024 Web: https://sicherheitspod.de/ Shop: https://sicherheitshalbershop.myspreadshop.de/ Patreon: https://www.patreon.com/sicherheitspod +++ Das nächste Sicherheitshalber Live findet am 19. April 2024

  • Sicherheitsabkommen mit der Ukraine, neues Waffenpaket
    von T.Wiegold am 16. Februar 2024 um 19:06

    Aus Zeitgründen muss es  bei einem Sammler bleiben: Wie angekündigt, hat Deutschland am (heutigen) Freitag ein Sicherheitsabkommen mit der Ukraine unterzeichnet. Verbunden damit kündigte Verteidigungsminister Boris Pistorius ein weiteres Paket an Waffenlieferungen an die Ukraine an. Das Abkommen unterzeichneten Bundeskanzler Olaf Scholz und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in Berlin, die darin vorangestellte Absichtserklärung: The Federal Republic of Germany (“Germany”) and Ukraine, hereinafter “the Participants”, condemn in the strongest possible terms the unjustified, unprovoked, illegal and brutal war of aggression

  • Deutschland und Ukraine unterzeichnen am Freitag Sicherheitsabkommen
    von T.Wiegold am 15. Februar 2024 um 22:26

    Deutschland und die Ukraine wollen am (morgigen) Freitag ein Sicherheitsabkommen für das von Russland angegriffene Land unterzeichnen. Dazu kommt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach Berlin. Großbritannien hatte bereits eine entsprechende Vereinbarung mit der Ukraine abgeschlossen, voraussichtlich ebenfalls am Freitag soll es auch ein solches Abkommen mit Frankreich geben. Die Mitteilung eines Regierungssprechers in Berlin am späten (heutigen) Donnerstagabend: Der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, reist am 16.02.2024 nach Berlin und wird dort am späten Vormittag von Bundeskanzler Olaf Scholz

  • Baerbock plädiert für Investitionen in europäische Sicherheit – kann „nicht Ein-Jahres-Haushalten“ unterliegen
    von T.Wiegold am 15. Februar 2024 um 22:10

    Die jährliche Münchner Sicherheitskonferenz beginnt am (morgigen) Freitag – und vor Beginn dieses internationalen Treffens ist schon klar, was das überwölbende Thema sein wird: Sicherlich die zahlreichen Krisen und Kriege in der Welt, angefangen bei der Ukraine und Israel. Aber eben auch die sehr grundsätzliche Frage, wie sich der Westen auf diese Zeit der Krisen einstellt. Da ist die Erklärung von Außenministerin Annalena Baerbock am Vorabend der Sicherheitskonferenz auffallend. Fürs Archiv deshalb die Erklärung der Grünen-Ministerin vom (heutigen) Donnerstagabend, die

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