SPD-Unterbezirk Oberhausen

Newsticker | Bundes-SPD

spd.de:

  • Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn.
    am 26. September 2022 um 10:27

    Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde. Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn steigen. Dieses Wahlversprechen setzen wir jetzt um – wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde.

  • Deutschland packt das
    am 4. September 2022 um 9:17

    Mit dem dritten Entlastungspaket sorgt die Bundesregierung von Kanzler Olaf Scholz für Entlastungen in Höhe von 65 Milliarden Euro. Damit jede und jeder gut durch den Winter kommt. Deutschland packt das.

  • Sicher durch die Krise
    am 30. August 2022 um 15:05

    Soziale Politik für Dich. Dafür steht die SPD. Das gilt erst recht in Krisenzeiten. Das machten Kanzler Olaf Scholz und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil am Wochenende deutlich.

  • „Wann, wenn nicht jetzt?“
    am 29. August 2022 um 14:30

    In einer Grundsatzrede in Prag legt Kanzler Scholz seine Vision von Europa dar. Er tritt für eine starke, eigenständige EU ein und wirbt für Reformen.

  • Eine Frage der Gerechtigkeit
    am 23. August 2022 um 11:42

    Energiekonzerne wie RWE, EnBW und Co. haben ihre Gewinne in der Zeit des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine deutlich gesteigert – ohne eigenes Zutun. Die SPD erneuert ihre Forderung nach einer Übergewinnsteuer, um den sozialen Zusammenhalt zu stärken.

  • Weitere Entlastung kommt!
    am 18. August 2022 um 11:18

    Angesichts der steigenden Energiepreise senkt die Bundesregierung die Mehrwertsteuer auf Gas vorübergehend. „You'll never walk alone“ sagte Kanzler Scholz. Auch ein neues Entlastungspaket kommt in den kommenden Wochen.

  • Dein Plus an Entlastungen. Jetzt entdecken!
    am 17. August 2022 um 8:17

    Mit einem 30 Milliarden schweren Entlastungspaket federn wir die gestiegenen Energiepreise ab. Erfahre in wenigen Klicks, von welchen Entlastungen Du persönlich profitierst. Jetzt entdecken!

  • „Wir stehen zusammen“
    am 15. August 2022 um 10:13

    Kanzler Olaf Scholz hat angesichts des Kriegs in Europa und der steigenden Preise zum Zusammenhalt aufgerufen. Allen werde geholfen, um gut durch den Winter zu kommen.

  • „You’ll never walk alone“
    am 22. Juli 2022 um 12:58

    Kanzler Olaf Scholz sagt angesichts der hohen Preise für Energie weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger zu. „You’ll never walk alone“ – niemand werde in diesem Land mit seinen Problemen alleine gelassen.

  • Das Bürgergeld kommt
    am 20. Juli 2022 um 15:32

    Wer in eine schwierige Lage gerät, braucht nicht noch zusätzliche Hürden. Daher hat Arbeitsminister Hubertus Heil das neue Bürgergeld vorgestellt. Die Ziele: mehr Sicherheit in schwierigen Lebenslagen, bessere und gezieltere Vermittlung in Arbeit.

  • Weitere Entlastungen schaffen
    am 18. Juli 2022 um 8:17

    Angesichts der steigenden Energiepreise will die SPD-Vorsitzende Saskia Esken Mittel- und Geringverdienende langfristig entlasten – und die Schuldenbremse erneut aussetzen.

  • Turbo für Erneuerbare
    am 12. Juli 2022 um 14:47

    Wir beschleunigen den Ausbau der Erneuerbaren. Deutschland wird unabhängiger von Energieimporten und wir schaffen Klimaschutz. Für uns, unsere Kinder und Enkel.

  • So antwortet der Kanzler auf Bürgerfragen
    am 8. Juli 2022 um 8:15

    Ukraine-Krieg, Energiekrise, Inflation und Klimakrise – bei Maybrit Illner stellt sich Olaf Scholz den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und erklärt seine Politik. „Wir sind fest entschlossen, niemanden alleine zu lassen“, betont der Kanzler.

  • Gemeinsam durch die Krise
    am 4. Juli 2022 um 13:27

    Zum Start der sogenannten „Konzertierten Aktion“ erhofft sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert von den Sozialpartnern ein „energisches, entschlossenes und gemeinsames politisches Handeln“, um dem Preisdruck etwas entgegenzusetzen.

  • Unser Entlastungspaket für Dich
    am 26. Juni 2022 um 22:02

    Die Preise für Benzin und Diesel, für Lebensmittel und fürs Heizen steigen. Die SPD-geführte Bundesregierung hat milliardenschwere Entlastungen auf den Weg gebracht, die jetzt kommen. Unser Entlastungspaket für Dich:

  • Zeitenwende - Der Beginn einer neuen Ära
    am 22. Juni 2022 um 9:19

    Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil legt seine Grundzüge für eine künftige Außen- und Sicherheitspolitik dar. Deutschland müsse als starke Demokratie mitten in Europa mehr Verantwortung übernehmen - gemeinsam mit seinen europäischen Partnern. Ein Namensbeitrag.

  • „Ich finde es genial“
    am 20. Juni 2022 um 10:59

    „Ich finde es genial“, sagt Marylen N. über das 9-Euro-Ticket. Die Bremerin schrieb der SPD zu den Entlastungspaketen, die die steigenden Preise abfedern sollen. Generalsekretär Kevin Kühnert rief sie zurück.

  • „Europa steht an Eurer Seite“
    am 16. Juni 2022 um 15:41

    Kanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron machen sich dafür stark, dass die Ukraine ein Beitrittskandidat für die Europäische Union wird. „Die Ukraine gehört zur europäischen Familie“, sagte Scholz beim Besuch in Kiew.

  • Mindestlohn steigt auf 12 Euro!
    am 3. Juni 2022 um 17:56

    Der Bundestag hat das zentrale Wahlversprechen der SPD beschlossen: der Mindestlohn steigt am 1. Oktober auf 12 Euro. Vor allem Frauen und Ostdeutsche profitieren. Versprochen – Gehalten!

  • Wir investieren in Sicherheit
    am 3. Juni 2022 um 15:39

    Um Freiheit und Demokratie besser verteidigen zu können, wird die Bundeswehr mit einem Sondervermögen über 100 Milliarden Euro modernisiert. Der Bundestag hat das von Kanzler Olaf Scholz vorgeschlagene Sondervermögen beschlossen.

SPD-Bundestagsfraktion:

  • Der Abbruch einer Schwangerschaft gehört nicht ins Strafrecht
    von SPD-Bundestagsfraktion am 26. September 2022 um 22:00

    Wir stärken das Recht auf reproduktive Selbstbestimmung von Frauen. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Frauen müssen sich selbstbestimmt für oder gegen einen Schwangerschaftsabbruch entscheiden können, sagen Leni Breymaier, Sonja Eichwede und Josephine Ortleb.

  • KI-Regulierung als Chance für Vertrauen und Wettbewerb
    von SPD-Bundestagsfraktion am 25. September 2022 um 22:00

    Auf EU-Ebene schreiten die Verhandlungen zur europäischen Verordnung zu Künstlicher Intelligenz („AI Act“) voran. Die Bundesregierung hat eine Stellungnahme zum tschechischen Kompromissvorschlag eingereicht, in der sie eine Aufweichung der Klassifizierung von KI-Systemen moniert. Wir teilen die Bedenken der Bundesregierung, sagen Parsa Marvi und Armand Zorn.

  • Welttourismustag: Tourismus neu denken
    von SPD-Bundestagsfraktion am 25. September 2022 um 22:00

    Mit dem diesjährigen Motto „Tourismus neu denken“ setzt der Welttourismustag der Welttourismusorganisation (UNWTO) neue Impulse für den Tourismus der Zukunft, sagt Stefan Zierke.

  • Aus Prinzip sauber und fair: Sportgroßveranstaltungen der Zukunft
    von SPD-Bundestagsfraktion am 25. September 2022 um 22:00

    Die heutige öffentliche Anhörung im Sportausschuss zur Zukunft nationaler und internationaler Sportgroßveranstaltungen hat gezeigt, dass die großen internationalen Sportverbände ihre Standards hinsichtlich der Einhaltung von Menschenrechten und Nachhaltigkeitsprinzipien verbessert haben. Nun müssen die Reformen jedoch mit Leben gefüllt und konsequent umgesetzt werden. Auf nationaler Ebene müssen die deutschen Verbände als Vorbilder auftreten und ihren Einfluss auf der internationalen Ebene deutlicher nutzen, sagt Sabine Poschmann.

  • Online-Hass bekämpfen, Geflüchtete besser beraten – wir stärken den Rechtsstaat
    von SPD-Bundestagsfraktion am 22. September 2022 um 22:00

    Die SPD-Bundestagsfraktion fördert wichtige Projekte für den Rechtsstaat. Wir setzen uns in den Haushaltsverhandlungen für gesellschaftlich relevante Vorhaben ein, die den Rechtsstaat stützen und stärken, sagen Sonja Eichwede und Esther Dilcher.

  • Tierheime können ab kommender Woche Fördermittel beantragen
    von SPD-Bundestagsfraktion am 21. September 2022 um 22:00

    Die Ampelkoalition unterstützt die Tierheime, die besonders von den Auswirkungen des Ukrainekriegs betroffen sind mit fünf Millionen Euro. Ab der kommenden Woche können die Anträge gestellt werden, erklärt Luiza Licina-Bode.

  • Das BAföG wird krisenfest
    von SPD-Bundestagsfraktion am 21. September 2022 um 22:00

    Mit dem heutigen Beschluss der 28. BAföG-Novelle trifft die Koalition Vorsorge, um in künftigen Krisen Auszubildende zuverlässig und planbar abzusichern. Der sogenannte Nothilfemechanismus richtet sich hierbei insbesondere an diejenigen, die sonst kein BAföG bekommen, sagt Lina Seitzl.

  • Verlängerung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für die Gastronomie
    von SPD-Bundestagsfraktion am 20. September 2022 um 22:00

    Der Finanzausschuss des Bundestages hat heute die Verlängerung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes von sieben Prozent auf Speisen in der Gastronomie bis zum 31.12.2023 im Rahmen des Achten Verbrauchsteueränderungsgesetzes beschlossen, sagt Tim Klüssendorf.

  • Biodiversität schützen – ein wichtiges Signal von Olaf Scholz
    von SPD-Bundestagsfraktion am 20. September 2022 um 22:00

    Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Rahmen einer hochrangigen Naturschutzkonferenz in New York angekündigt, künftig den deutschen Beitrag für den internationalen Arten- und Naturschutz deutlich zu erhöhen, erklärt Lina Seitzl.

  • Kinderrechte ins Grundgesetz: Wenn nicht jetzt, wann dann?
    von SPD-Bundestagsfraktion am 18. September 2022 um 22:00

    „Gemeinsam für Kinderrechte“. Das ist das Motto des Weltkindertages am 20.09.2022. Die SPD-Bundestagsfraktion leistet mit zahlreichen Hilfen für Kinder, Jugendliche und Familien sowie einem neuen Anlauf für „Kinderrechte ins Grundgesetz“ dazu wichtige Beiträge, sagen Leni Breymaier und Anke Hennig.

Google News:

X
Send this to a friend