Newsticker | Bundes-SPD
spd.de:
- Demokratische Parteien schließen Kodex für faire Wahlkämpfeam 24. Mai 2024 um 13:40
Sachliche Information statt Lügen, Hass und Hetze: Demokratische Parteien von der SPD über die Union bis zur Linken haben sich einen gemeinsamen Verhaltenskodex für fairen Wahlkampf auferlegt – und schließen eine Kooperation mit der rechtsextremen AfD aus.
- Nord-Süd – Neu denkenam 19. März 2024 um 8:56
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.
- Eine starke Wirtschaft für alleam 18. März 2024 um 11:01
Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.
- Mit uns ist auf die Rente Verlassam 5. März 2024 um 13:28
Wir kümmern uns darum, dass sich alle Generationen auf eine stabile Rente verlassen können. Denn: Wer viele Jahre hart arbeitet, muss auch im Alter gut davon leben können.
- Stark gegen Rechtsextremismusam 4. März 2024 um 13:32
Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker. Setze dich gemeinsam mit uns für Demokratie, Toleranz und Respekt ein und komme zu den Demonstrationen und Kundgebungen!
- Ein Europa der Frauen ist unabhängig, fortschrittlich und widerstandsfähigam 29. Februar 2024 um 13:19
Gemeinsam kämpfen wir für Frauenrechte in Deutschland und Europa. Stärkste Stimme für Europa ist unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley.
- Wir starten in den Europawahlkampfam 26. Januar 2024 um 14:37
Sei am Sonntag ab 10 Uhr live dabei, wenn wir bei der Europadelegiertenkonferenz unser Wahlprogramm zur Europawahl beschließen und unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley wählen.
- Gemeinsam für ein starkes Europaam 16. Januar 2024 um 9:46
In Zeiten, in denen Europa von innen und außen angegriffen wird, legen wir ein Programm für ein starkes Europa vor. Ein Namensbeitrag von Katarina Barley, Spitzenkandidatin für die Europawahl.
- „Wir in Deutschland kommen da durch“am 31. Dezember 2023 um 18:45
Die Welt ist „unruhiger und rauer“ geworden, wie Kanzler Olaf Scholz in seiner Neujahrsansprache sagt. Doch jede und jeder werde in Deutschland gebraucht, und damit müsse es keine Angst vor der Zukunft geben.
- Deutschland. Besser. Gerecht.am 7. Dezember 2023 um 13:53
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb haben wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vorgelegt. Gemeinsam packen wir es an!
- Zusammen für ein starkes Deutschlandam 6. November 2023 um 10:53
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag im Dezember einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor.
- Sozialdemokratische Europapolitik für ein sicheres Europaam 10. Oktober 2023 um 6:39
Wie müssen Deutschland und die EU auf die veränderte Weltordnung reagieren? SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich für eine gemeinsame europäische Antwort auf die Herausforderungen der Zeit stark.
- Stopp dem Terror der Hamas – Solidarität mit Israelam 9. Oktober 2023 um 10:07
Die SPD steht geschlossen an der Seite Israels und verurteilt die feigen Terrorakte aufs Schärfste. Die Resolution des SPD-Präsidiums im Wortlaut.
- Katarina Barley für Europaam 25. September 2023 um 16:38
Katarina Barley führt die SPD in die Europawahl. Du willst dich gemeinsam mit ihr für Europa einsetzen? Super! Dann registriere dich jetzt!
- Bezahlbar und klimafreundlich Heizenam 21. September 2023 um 8:02
Wir machen Klimaschutz für alle bezahlbar – und die Wärmewende noch sozialer.
- Mehr Chancen für Kinderam 28. August 2023 um 11:59
Die Kindergrundsicherung kommt. Damit kein Kind in Deutschland mehr in Armut aufwachsen muss.
SPD-Bundestagsfraktion:
- Startschuss für die Olympischen Spielevon SPD-Bundestagsfraktion am 24. Juli 2024 um 22:00
Der europäische Sportsommer geht in die nächste Runde: Morgen beginnen mit der Eröffnungsfeier an der Seine die Olympischen Spiele in Paris. Wir wünschen den deutschen Athletinnen und Athleten viel Erfolg und hoffen auf unvergessliche Sportmomente, sagt Sabine Poschmann.
- Wir stärken die IT-Sicherheit in Verwaltung und Wirtschaftvon SPD-Bundestagsfraktion am 23. Juli 2024 um 22:00
Das Kabinett hat heute den von Nancy Faeser vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie (Network Information Security) und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung beschlossen. Mit dem Gesetz wird die europäische NIS-2-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt und der Kreis der Unternehmen, die Risikomanagementmaßnahmen im Bereich der IT-Sicherheit und Meldepflichten bei IT-Sicherheitsvorfällen zu erfüllen haben, signifikant erweitert, erklärt Daniel Baldy.
- Wir schützen die Demokratie vor Verfassungsfeindenvon SPD-Bundestagsfraktion am 22. Juli 2024 um 22:00
Grundgesetzänderung das Bundesverfassungsgericht vor möglichen Angriffen von Verfassungsfeinden noch besser zu schützen. Dazu werden grundlegende Strukturen des Bundesverfassungsgerichtes, die bislang einfachgesetzlich geregelt sind, in das Grundgesetz aufgenommen. Es handelt sich konkret um den Status des Gerichts, die Amtszeit der Richter (12 Jahre), die Altersgrenze der Richter (68 Jahre), die Zahl der Richter (16), die Zahl der Senate (2), Ausschluss der Wiederwahl nach 12 Amtsjahren, die Fortführung der Amtsgeschäfte bis zur Wahl des Nachfolgers, die Bindungswirkung der Entscheidungen des Gerichts und die Geschäftsordnungsautonomie. Außerdem ergänzen wir im Grundgesetz eine Öffnungsklausel für eine Regelung, falls bei der Wahl in einem Wahlgremium (Bundestag beziehungsweise Bundesrat) keine Mehrheit für einen Kandidaten oder eine Kandidatin zustande kommt. Von dieser Öffnungsklausel machen wir zugleich Gebrauch: Wir regeln in einem Gesetz, dass das Wahlrecht im Falle einer Blockade in einem Wahlorgan nach einer bestimmten Frist auch vom anderen Organ ausgeübt werden kann, sagt Johannes Fechner.
- Mehr Rechtsicherheit und Schutz im zivilen Luftverkehrvon SPD-Bundestagsfraktion am 16. Juli 2024 um 22:00
Das Kabinett hat heute den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes beschlossen. Künftig macht sich strafbar, wer sich ohne Berechtigung Zugang zur Luftseite eines Flughafens verschafft. Darüber hinaus bekommt mit dem beschlossenen Entwurf die Gebührenbemessung an den einzelnen Flughäfen eine rechtssichere Grundlage, erklärt Peggy Schierenbeck.
- Mit der SPD-Fraktion gibt es kein Kaputtsparenvon SPD-Bundestagsfraktion am 16. Juli 2024 um 22:00
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Haushalt für das kommende Jahr auf den Weg gebracht. Der Regierungsentwurf zeigt: Wir haben Wort gehalten und investieren in sichere und moderne Arbeitsplätze, garantieren die innere und äußere Sicherheit - und all das gelingt uns ohne Abstriche beim sozialen Zusammenhalt in unserem Land, sagt Dennis Rohde.
- Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende abvon SPD-Bundestagsfraktion am 15. Juli 2024 um 22:00
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung, sagt Rita Hagl-Kehl.
- EM war hochklassigvon SPD-Bundestagsfraktion am 14. Juli 2024 um 22:00
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier, sagen Dirk Wiese und Sabine Poschmann.
- Überarbeitung der Games-Förderung und Förderzulage kommenvon SPD-Bundestagsfraktion am 5. Juli 2024 um 22:00
Die Bundesregierung will den Games-Standort mit der Überarbeitung der Games-Förderung und durch die Einführung einer gemeinsam von Bund und Ländern finanzierten Förderzulage im internationalen Wettbewerb voranbringen. Das geht aus der Haushaltseinigung hervor, sagen Martin Rabanus, Anna Kassautzki und Lena Werner.
- Paket beendet agrarpolitischen Stillstandvon SPD-Bundestagsfraktion am 4. Juli 2024 um 22:00
Heute wurde abschließend im Bundestag das Agrarpaket verabschiedet. Darin sind umfangreiche und konkrete Steuerentlastungen sowie Bürokratieabbau vorgesehen, sagt Susanne Mittag.
- Kooperativen sind demokratischer Stabilitätsankervon SPD-Bundestagsfraktion am 4. Juli 2024 um 22:00
Am morgigen Samstag ist der Internationale Tag der Genossenschaften. Er schärft das Bewusstsein für die Rolle von Genossenschaften und für ihren Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität der Menschen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich intensiv für die Förderung genossenschaftlicher Modelle ein, sagen Melanie Wegling und Bernhard Daldrup.
Google News:
- Leserbriefe zur Ost-West-Achse: SPD-Vorschlag visionär, aber teuer - Kölner Stadt-Anzeigeram 26. Juli 2024 um 9:33
Eine unterirdische Trassenführung der Straßenbahn könnte den Verkehr entzerren. Copyright: Martina Goyert. Die erweiterte Tunnel-Variante der SPD ...
- Morgenlage in Sachsen: Volt unterstützt SPD + Bildungsprobleme + Anfeindungenam 26. Juli 2024 um 8:12
Kleinstpartei unterstützt SPD + Seiteneinsteiger fühlen sich gegängelt + Immer mehr Anfeindungen gegen Lokalpolitiker.
- Rot-Grüner Empfang im Rathaus – SPD und Grüne feiern Beginn der Pride Week |am 26. Juli 2024 um 7:48
Dazu Jennifer Jasberg, Vorsitzende der Grünen Fraktion Hamburg: „Der rot-grüne CSD-Empfang im Rathaus markiert für uns wieder einmal den feierlichen ...
- Wahlkreis Starnberg-Landsberg: Carmen Wegge ist SPD-Kandidatinam 26. Juli 2024 um 7:29
Carmen Wegge ist einstimmig wiedergewählt worden – als Kandidatin für die Bundestagswahl 2025. Das beschlossen die Delegierten der SPD.
- Die SPD-Woche im Landtagam 26. Juli 2024 um 7:10
Diese Woche mit unserem SPD-Bürgermeister*innen-Empfang im Bayerischen Landtag und der Forderung nach einem Kurswechsel in Bayerns Bildungspolitik.
- SPD-Fraktion begrüßt Neubau von Hotel und Wohnungen in der Potsdamer Straßeam 26. Juli 2024 um 6:06
Dieses Projekt umfasst den Bau eines modernen Hotels sowie zahlreicher Wohnungen und stellt einen bedeutenden und belebenden Impuls für die ...
- SPD zu Besuch im neuen Feuerwehrhaus - PNPam 26. Juli 2024 um 5:56
... (SPD-Kreisrat), Dieter Schaefer (Vorsitzender SPD Piding), Michael Leirer (SPD-Gemeinderat) und Helmut Grünäugl (stv. Vorsitzender SPD Piding). − ...
- Andreas Stoch: SPD-Landeschef fordert von Scholz mehr Führung - Stuttgarter Zeitungam 26. Juli 2024 um 5:18
Nach seiner Sommer-Pressekonferenz ist für den Kanzler Urlaub in Sicht. Doch vorher gibt es noch ein paar Ratschläge von einem Parteifreund.
- München: SPD, Grüne und Linkspartei stimmen für Schließung des Kreißsaals Neuperlacham 26. Juli 2024 um 1:25
25.07.2024, Lesezeit 6 Min. 1 Vollversammlung im Stadtrat. Foto: KGK. Ausgerechnet die Mitte-links Fraktionen im Stadtrat stimmten für die Schließung ...
- FDP und SPD: Christian Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für Ampelkoalitionam 25. Juli 2024 um 23:56
Der Bundesfinanzminister sieht die Stabilität der Bundesregierung durch den SPD-Fraktionschef bedroht. Dieser stelle Grundsatzentscheidungen der ...
- Lindner über SPD-Fraktionschef Mützenich: Gefahr für die Ampel - NOZam 25. Juli 2024 um 23:07
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht in SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich eine Gefahr für den Fortbestand der Ampel-Koalition.
- Sulzbach-Rosenberger meldet Ansprüche auf SPD-Bundestagskandidatur an | Onetzam 25. Juli 2024 um 21:18
Der SPD-Ortsverein Sulzbach-Rosenberg hat seine Delegierten zur Bundeswahlkreiskonferenz gewählt. Dabei ließ er durchblicken, dass er dort gern ...
- Volt unterstützt SPD bei Wahlkampf - Blickam 25. Juli 2024 um 20:46
Die Sozialdemokraten bekommen bei ihrem Wahlkampf zur Landtagswahl Rückenwind von der jungen Partei Volt.
- „Meine größte Sorge ist die SPD-Bundestagsfraktion“: Lindner bezeichnet Mützenich als ...am 25. Juli 2024 um 20:23
Dass der Finanzminister und der SPD-Fraktionschef keine Freunde sind, ist nicht neu. Aber jetzt lässt der FDP-Vorsitzende seinem Ärger freien Lauf ...
- Sassnitz auf Rügen: Gibt es Absprachen zwischen AfD und SPD? - ARD Mediathekam 25. Juli 2024 um 19:04
Tommy Thormann (AfD) ist vermutlich mit Stimmen mehrerer Fraktionen zum stellvertretenden Stadtpräsidenten gewählt worden.
- Die Zukunft der Landwirtschaft gestalten - SPD-Bundestagsfraktionam 25. Juli 2024 um 19:01
Gleichzeitig fordern Klimawandel, gesellschaftliche Debatten zum Tierwohl sowie niedrige Lebensmittelpreise viele Landwirtinnen und Landwirte heraus.
- Düsseldorf: Kampfkandidatur bei der SPD für die Bundestagswahl - RP Onlineam 25. Juli 2024 um 18:08
Zwei Kandidaten bewerben sich für den Wahlkreis im Süden, den die Partei bei der letzten Bundestagswahl mit Andreas Rimkus gewinnen konnte.
- Finanzminister Lindner: „Meine größte Sorge ist die SPD-Bundestagsfraktion“am 25. Juli 2024 um 18:05
Doch jetzt lässt der FDP-Vorsitzende seinem Ärger freien Lauf. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht in SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ...
- Sommerinterview mit Stephan Weil (SPD) | NDR.de - Sendungen A-Z - Hallo Niedersachsen - NDRam 25. Juli 2024 um 18:01
So durchwachsen wie das Sommerwetter nimmt der Regierungschef auch die Stimmung im Land wahr. Was ist sein Gegenmittel?
- Sebastian Hartmann - SPD - YouTubeam 25. Juli 2024 um 17:43
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