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Newsticker | Bundes-SPD

spd.de:

  • Ein Europa der Frauen ist unabhängig, fortschrittlich und widerstandsfähig
    am 29. Februar 2024 um 13:19

    Gemeinsam kämpfen wir für Frauenrechte in Deutschland und Europa. Wir machen uns nicht nur am 8. März, dem Internationalen Frauentag, für Frauen stark, sondern jeden Tag. Stärkste Stimme für Europa ist unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley. 

  • Stark gegen Rechtsextremismus
    am 1. Februar 2024 um 13:32

    Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker. Setze dich gemeinsam mit uns für Demokratie, Toleranz und Respekt ein.

  • Wir starten in den Europawahlkampf
    am 26. Januar 2024 um 14:37

    Sei am Sonntag ab 10 Uhr live dabei, wenn wir bei der Europadelegiertenkonferenz unser Wahlprogramm zur Europawahl beschließen und unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley wählen.

  • Gemeinsam für ein starkes Europa
    am 16. Januar 2024 um 9:46

    In Zeiten, in denen Europa von innen und außen angegriffen wird, legen wir ein Programm für ein starkes Europa vor. Ein Namensbeitrag von Katarina Barley, Spitzenkandidatin für die Europawahl.

  • „Wir in Deutschland kommen da durch“
    am 31. Dezember 2023 um 18:45

    Die Welt ist „unruhiger und rauer“ geworden, wie Kanzler Olaf Scholz in seiner Neujahrsansprache sagt. Doch jede und jeder werde in Deutschland gebraucht, und damit müsse es keine Angst vor der Zukunft geben.

  • Deutschland. Besser. Gerecht.
    am 7. Dezember 2023 um 13:53

    Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb haben wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vorgelegt. Gemeinsam packen wir es an!

  • Zusammen für ein starkes Deutschland
    am 6. November 2023 um 10:53

    Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag im Dezember einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor.

  • Sozialdemokratische Europapolitik für ein sicheres Europa
    am 10. Oktober 2023 um 6:39

    Wie müssen Deutschland und die EU auf die veränderte Weltordnung reagieren? SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich für eine gemeinsame europäische Antwort auf die Herausforderungen der Zeit stark.

  • Stopp dem Terror der Hamas – Solidarität mit Israel
    am 9. Oktober 2023 um 10:07

    Die SPD steht geschlossen an der Seite Israels und verurteilt die feigen Terrorakte aufs Schärfste. Die Resolution des SPD-Präsidiums im Wortlaut.

  • Katarina Barley für Europa
    am 25. September 2023 um 16:38

    Katarina Barley führt die SPD in die Europawahl. Du willst dich gemeinsam mit ihr für Europa einsetzen? Super! Dann registriere dich jetzt!

  • Bezahlbar und klimafreundlich Heizen
    am 21. September 2023 um 8:02

    Wir machen Klimaschutz für alle bezahlbar – und die Wärmewende noch sozialer. 

  • Mehr Chancen für Kinder
    am 28. August 2023 um 11:59

    Die Kindergrundsicherung kommt. Damit kein Kind in Deutschland mehr in Armut aufwachsen muss.

  • Information über eine mögliche Datenschutzverletzung
    am 26. Juni 2023 um 13:55

    Im Januar 2023 gab es unter Ausnutzung einer - zum damaligen Zeitpunkt noch unbekannten - Sicherheitslücke von Microsoft einen Angriff auf die Informationstechnik des SPD Parteivorstandes.

  • Fortschritt braucht Gerechtigkeit
    am 23. Mai 2023 um 15:21

    Entwicklung ist Fortschritt, wenn sie das Leben besser macht. Für alle, nicht nur für wenige. Die SPD weiß das seit 160 Jahren. Und das treibt uns an.

  • SPD siegt in Bremen deutlich
    am 15. Mai 2023 um 6:46

    Die SPD mit Bürgermeister Andreas Bovenschulte ist klarer Gewinner der Bürgerschaftswahl in Bremen.

  • Ein Update für das Jahrzehnt der Transformation
    am 9. Mai 2023 um 9:39

    Die SPD nutzt die Digitalisierung für mehr Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Jetzt den Beitrag des digital:hub zur sozialdemokratischen Digitalpolitik lesen.

  • Moin, Bremen!
    am 7. Mai 2023 um 6:53

    Bremen und Bremerhaven sind lebens- und liebenswerte Städte – weltoffen und vielfältig. Das soll auch in Zukunft so bleiben – daran möchte Andreas Bovenschulte weiterarbeiten. Dafür bittet er am Sonntag um Deine Stimmen für die SPD.

  • Alle Infos zum Deutschlandticket
    am 1. Mai 2023 um 7:15

    Ob Bodensee oder Rügen – mit dem Deutschlandticket kannst Du ab sofort Deutschlands schönste Ecken entdecken. Auf geht's! Fahre mit dem 49-Euro-Ticket durchs ganze Land – oder einfach zum Job.

  • geMA1nsam geht es besser
    am 1. Mai 2023 um 4:54

    Über ein Jahr Krieg in Europa – wir stehen der Ukraine in ihrem Kampf gegen die russische Aggression weiter solidarisch an der Seite. Und mit solidarischer Politik gestalten wir die Zukunft – gemeinsam mit Dir.

  • Wir machen Tempo und kommen voran
    am 29. März 2023 um 19:47

    Die Regierungskoalition startet jetzt durch mit Modernisierung und Klimaschutz – ambitioniert und pragmatisch, ökonomisch vernünftig und sozial gerecht. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

SPD-Bundestagsfraktion:

  • Grünes Licht aus Karlsruhe für Wahlhürde bei Europawahl
    von SPD-Bundestagsfraktion am 28. Februar 2024 um 23:00

    Die heute veröffentlichte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Anträge von Martin Sonneborn und seiner Partei gegen die deutsche Zustimmung zum Direktwahlakt 2018 zu verwerfen, stärkt das Europäische Parlament als wirkungsvolle Volksvertretung, sagen Jörg Nürnberger und Axel Schäfer.

  • Frauen leisten weiterhin Großteil von Sorgearbeit
    von SPD-Bundestagsfraktion am 28. Februar 2024 um 23:00

    Heute ist Equal Care Day, der ein Schlaglicht auf die ungleiche Verteilung von bezahlter und unbezahlter Arbeit zwischen den Geschlechtern wirft. Frauen leisten in Deutschland viel mehr unbezahlte Arbeit als Männer, vor allem in der klassischen Hausarbeit und in der Pflege, sagt Leni Breymaier.

  • Europäisches Naturschutzgesetz ist großer Schritt für gesunde Ökosysteme
    von SPD-Bundestagsfraktion am 27. Februar 2024 um 23:00

    Die Hängepartie ist endlich vorbei: Heute hat das Europäische Parlament das ambitionierte Naturschutzgesetz verabschiedet, trotz heftiger Kritik von konservativen Kräften. Bis 2030 sollen nun 20 Prozent der zerstörten Ökosysteme an Land und in den Meeren renaturiert werden, sagt Lina Seitzl.

  • Sozialer Fortschritt braucht Innovationen
    von SPD-Bundestagsfraktion am 27. Februar 2024 um 23:00

    Heute hat die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) ihren Jahresbericht an den Bundeskanzler übergeben. In dem Gutachten bewertet die Kommission die Lage des deutschen Forschungs- und Innovationssystems und weist auf politische Handlungsbedarfe hin, sagt Holger Mann.

  • Rolf Mützenich im Podcast zur Zeitenwende
    von SPD-Bundestagsfraktion am 22. Februar 2024 um 23:00

    In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist Rolf Mützenich zu Gast, der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Im Gespräch zum zweiten Jahrestag des völkerrechtwidrigen Angriffs Putins auf die Ukraine erklärt er, was wir tun müssen, damit Putins Russland nicht gewinnt, was er den Drohungen Trumps entgegenhält - und warum die Reichen endlich mehr beitragen müssen.

  • Startschuss für eine neue Drogenpolitik
    von SPD-Bundestagsfraktion am 22. Februar 2024 um 23:00

    Heute hat der Deutsche Bundestag die Entkriminalisierung von Cannabis für Erwachsene beschlossen und damit endlich einen Paradigmenwechsel in der Cannabispolitik eingeleitet. Mit dem Cannabisgesetz werden der Gesundheitsschutz sowie der Kinder- und Jugendschutz in den Fokus gerückt. Gleichzeitig dämmen wir den Schwarzmarkt ein, beenden die Kriminalisierung der Konsumierenden mit allen für sie negativen Folgen, kontrollieren die Qualität von Cannabis und verhindern die Weitergabe von verunreinigten Substanzen. Dieser Schritt löst nicht nur das Versprechen des SPD-Wahlprogramms ein, sondern ist ein Meilenstein für die Umsetzung einer modernen Drogen- und Suchtpolitik, erklären Heike Baehrens und Dirk Heidenblut.

  • Nicht nachlassen bei Unterstützung der Ukraine
    von SPD-Bundestagsfraktion am 22. Februar 2024 um 23:00

    Zum morgigen zweiten Jahrestag des völkerrechtswidrigen Angriffs auf die Ukraine durch Russland haben sich die Ampelfraktionen auf einen gemeinsamen Antrag geeinigt, der der Ukraine die weitere Unterstützung Deutschlands zusichert. Russland darf mit seinem Angriffskrieg keinen Erfolg haben, sagen Gabriela Heinrich und Nils Schmid.

  • Abgeordnetenbestechung: Koalition will schärfere Regeln
    von SPD-Bundestagsfraktion am 21. Februar 2024 um 23:00

    Heute wird im Deutschen Bundestag ein Reformvorschlag der Ampelfraktionen zur Verschärfung der Abgeordnetenbestechung in erster Lesung debattiert. Skandale wie die sogenannte Masken-Affäre von Unionspolitikern während der Corona-Pandemie haben gezeigt, dass im politischen Bereich eine wirksamere Ausgestaltung der Gesetzgebung notwendig ist, um unzulässigen Vorteilsnahmen entgegenzuwirken. Die Ampelfraktionen haben hiermit einen Gesetzentwurf zur Schließung bestehender Strafbarkeitslücken in den Bundestag eingebracht, nach dem auch unerlaubtes Handeln neben dem Mandat strafbar gemacht wird, erklären Johannes Fechner und Sonja Eichwede.

  • Wachstumschancengesetz: Mehrheit für Wachstumsimpulse
    von SPD-Bundestagsfraktion am 21. Februar 2024 um 23:00

    Der Vermittlungsausschuss hat gestern mit der Mehrheit der Koalition einen Kompromissvorschlag zum Wachstumschancengesetz beschlossen. Der zwischen Bund und Ländern einvernehmlich ausgehandelte Kompromiss sieht zielgerichtete steuerliche Impulse für Investitionen und Innovationen vor. Die Union hat sich nun dieser Einigung aus parteitaktischen Gründen verweigert, erklärt Michael Schrodi.

  • Zwischenbericht legt strategisches Scheitern in Afghanistan nahe
    von SPD-Bundestagsfraktion am 18. Februar 2024 um 23:00

    Die Enquete-Kommission hat ihren Zwischenbericht finalisiert und legt darin erste Ergebnisse vor. Trotz der zu verbuchenden Erfolge konstatiert der Bericht der internationalen Gemeinschaft ein strategisches Scheitern in Afghanistan, sagen Derya Türk-Nachbaur und Michael Müller.

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