Wenn das heimische Wohnzimmer in der Sommerhitze nicht unerträglich aufheizt und im Winter wohlig warm wird, ohne dass die Nebenkostenrechnung durch die Decke geht, dann ist diese Decke vermutlich gut gedämmt – und die Außenfassade gleich mit. Oder begrünt. Wenn die Nebenkostenrechnung dann noch durch eigene Solarstromproduktion reduziert wird, wird das Zuhause noch wohnlicher, wird es zu Hause auch warm ums Herz. Energetische Sanierung mag als Fachterminus technisch-kühl klingen. Doch genau hierum geht es: Lebensqualität und Kostenersparnis in der eigenen Wohnung. „Leider ist die Modernisierung des Gebäudebestands seit nun eineinhalb Jahren fast zum Erliegen gekommen. In der Branche wird der Stopp der KfW-432 Förderung der energetischen Quartierssanierung als Hauptursache genannt. Mehr …
Jahr:
2025
Verbraucher stärken:
Monatliche Heizkosteninformation und transparente Energiepreisgestaltung verpflichtend umsetzen
Die stark schwankenden Energiepreise der vergangenen Jahre haben gezeigt, wie verletzlich private Haushalte gegenüber schwankenden Märkten sind. Trotz der inzwischen stabilisierten Versorgungslage sind die Energiepreise auch im Jahr 2025 deutlich höher als noch vor Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Besonders Heiz- und Stromkosten bleiben für viele Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen eine erhebliche Belastung. Zwischen 2020 und 2024 hat sich der durchschnittliche Verbraucherpreis für Gas- und Stromkosten nahezu verdoppelt.
Hinzu kommen steigende Lebenshaltungskosten, die den finanziellen Spielraum zahlreicher Haushalte einschränken. „Viele berufstätige Familien, Alleinerziehende und Seniorinnen und Senioren stehen unter erheblichem Druck. Eine wirksame Entlastung besteht nicht nur in direkten Preisstützungsmaßnahmen, sondern auch darin, den Verbraucherinnen und Verbrauchern bessere Instrumente an die Hand zu geben, um ihren eigenen Energieverbrauch zu verstehen, Einsparpotenziale zu erkennen und damit Kosten zu senken. Transparenz ist hierbei ein entscheidender Schlüssel“, so die SPD-Politikerin Sonja Bongers. Mehr …
MdL Sonja Bongers:
„Gegen Faschismus, Rechtsextremismus und nationalsozialistische Ausprägungen zu sein, ist etwas Gutes“
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat sich am Rande der Plenartage im Düsseldorfer Landtag klar gegen jede Form von Rechtsextremismus und Faschismus ausgesprochen. „Antifaschist zu sein, bedeutet sich für Demokratie und gegen autokratische Strukturen einzusetzen. Es bedeutet, jeden Menschen in seiner Würde als Teil dieser Gesellschaft zu sehen. Es bedeutet also unsere Menschenrechte zu achten. Was ist daran falsch?“ Mehr …
Echte Teilhabe durch mehr Geld in der Eingliederungshilfe:
Das Land muss sich endlich an der Finanzierung beteiligen
Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im alltäglichen Leben ist von entscheidender Bedeutung für eine inklusive Gesellschaft. Es geht darum, Barrieren abzubauen und gleichberechtigten Zugang zu Bildung, Beschäftigung und anderen Lebensbereichen zu ermöglichen. Eine besondere Bedeutung bei der Verwirklichung dieses Menschenrechts auf gesellschaftliche Teilhabe kommt dabei der Eingliederungshilfe zu. Sie ist ein zentrales Element der sozialen Teilhabe für Menschen mit Behinderungen und umfasst Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung.
Von Leistungen der medizinischen Rehabilitation, über Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und an Bildung bis zu Leistungen zur sozialen Teilhabe bildet die Eingliederungshilfe ein weitgefächertes Angebot ab. Durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) wurde das Recht der Eingliederungshilfe in weiten Teilen neu geregelt. Doch das System der Eingliederungshilfe ist reformbedürftig. „In Nordrhein-Westfalen sind viele Betroffene und deren Angehörige sowie die Kommunen mit erheblichen Herausforderungen im Bereich Eingliederungshilfe konfrontiert. Dies wird durch bürokratische Hürden, die Kostenentwicklung und unzureichende finanzielle Unterstützung des Landes verstärkt“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
Gesamtschule Weierheide besucht den Landtag in Düsseldorf
MdL Stefan Zimkeit mit der Besuchergruppe von Schülerinnen und Schülern der Gesamtschule Weierheide
Als die Jahrgangsstufe 8 der Gesamtschule Weierheide den Landtag besuchte, prasselten viele Fragen auf Stefan Zimkeit ein. Der Sterkrader Abgeordnete freute sich über das Kennenlernen, zumal er in der unmittelbaren Nachbarschaft der Schule wohnt. Ihm ist deshalb auch deren angespannte räumliche Situation bekannt. Er ist der Meinung, dass das Land NRW die Verantwortung dafür nicht bei der Stadt Oberhausen abladen darf.
„Das Land muss mehr Geld in die Hand nehmen, um die bauliche Situation und die Ausstattung von Schulen zu verbessern“, sagte Stefan Zimkeit. Lob gab es von seiner Seite für die Bundesregierung. Diese stelle Investitionsmittel in großer Menge zur Verfügung. Zimkeit hofft, dass davon viel Geld an die Städte fließt. „Denn vor Ort wissen wir am besten, wo gebaut oder saniert werden muss.“ Mehr …
SPD-Rechtsexpertin Sonja Bongers:
Zeugendaten müssen in Strafverfahren anonymisiert werden – Thema bei Bund-Länder Konferenz der SPD-Justizexperten
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Nach einer Zeugenbefragung in einem Strafverfahren plötzlich bedroht zu werden wünscht sich niemand. Leider kommen solche Fälle jedoch immer häufiger vor. Der Grund dafür ist, dass in den Akten Name und Anschrift des Zeugen angegeben werden. Über die Anwälte der Beklagten sind diese Kontaktdaten einsehbar. Es kommt immer wieder vor, dass diese dann weitergegeben werden und es zu Gewaltandrohungen gegenüber den Zeugen kommt. „Wir müssen hier dringend nachbessern“, sagt die SPD-Rechtsexpertin Sonja Bongers.
Die Landtagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen sieht darin eine echte Infragestellung des deutschen Rechtssystems. „Es kann ja nicht sein, dass Täter überführt werden können, aber durch Bedrohungsszenarien wird die ganze Ermittlungs- und Justizarbeit ad absurdum geführt.“ Bongers wird das Thema auch bei der Bund-Länder-Konferenz der SPD-Justizpolitiker am morgigen Donnerstag ansprechen. Mehr …
MdL Sonja Bongers:
Tarifflucht endlich eindämmen
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers unterstützt die Forderungen seitens des Deutschen Gewerkschaftsbundes, wirksamer gegen die Tarifflucht von Unternehmen vorzugehen. „Es kann nicht sein, dass dem Land NRW und seinen Bürgerinnen und Bürgern fast 24 Milliarden Euro jährlich dadurch entgehen, dass Beschäftigte ohne Tarifvertrag arbeiten.“ Das sei sowohl für die Beschäftigten, die mit weniger Geld auskommen müssten, schlimm, aber auch für die Sozialversicherungen und die Finanzämter, so Bongers weiter. Mehr …
Endspurt zur OB-Stichwahl:
Marc Herter und Thorsten Berg talken im Gdanska
Beste Stimmung bei Thorstens „Talk im Gdanska“: Moderatorin Silke Wilts, OB-Kandidat Thorsten Berg und Hamms Oberbürgermeister Marc Herter
Marc Herter ist ein sehr gefragter Mann in diesen Tagen. Gerade hat der Sozialdemokrat sein Amt als Oberbürgermeister der Stadt Hamm mit famosen 63,6 Prozent Stimmen im ersten Wahlgang verteidigt, am starken Abschneiden seiner Partei bei der Kommunalwahl mit 46 Prozent dürfte der ehemalige Parlamentarische Geschäftsführer der Landtags-SPD einen gehörigen Anteil haben. Selbst überregionale Zeitungen blicken in diesen Tagen nach Hamm. In der „Zeit“ erscheint ein Interview unter dem Titel „Die SPD kann doch noch siegen“, die FAZ fragt gar, ob Herter der „Sozialdemokrat der Zukunft“ sei. Schön, dass eine so gefragte Persönlichkeit Zeit für den politischen Austausch in Oberhausen hat…
Am Dienstagabend war Herter zu Gast in Oberhausen. Bei „Thorstens Talk im Gdanska“ saß der alte und neue OB von Hamm mit dem Spitzenkandidaten der Oberhausener SPD, Thorsten Berg, auf dem Podium und stellte sich den Fragen der SPD-Stadtverordneten Silke Wilts. Wer auf einen konfrontativen Talk gehofft hatte, wurde ein wenig enttäuscht. Mehr …
Kurz vor der OB-Stichwahl:
Thorsten Berg trifft Marc Herter im Gdanska
Bei großer Resonanz hat das Format „Thorstens Talk im Turm“ zweimal in diesem Kommunalwahlkampf interessierte Bürgerinnen und Bürger in den Hauptbahnhof gelockt. Wenige Tage vor der entscheidenden Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters zieht das Talk-Format um und präsentiert nach Alt-Oberbürgermeister Burkhard Drescher und Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas am Dienstag, 23. September, 19.30 Uhr, im Restaurant Gdanska am Altmarkt erneut einen prominenten sozialdemokratischen Talkgast: Marc Herter, der als Oberbürgermeister von Hamm mit satten 63,6 Prozent im ersten Wahlgang das Rathaus für die SPD verteidigt hat, kommt zum Gespräch mit Gastgeber Thorsten Berg.
„Marc Herter und die Hammer SPD haben sich unbeirrt auf den Weg gemacht, Hamm zur familienfreundlichsten Stadt zu machen und wurden dafür von den Wählerinnen und Wählern belohnt“, erklärt Thorsten Berg. „Eine familienfreundliche Stadt steht auch auf meiner politischen Agenda ganz oben. Marc Herter hat als Oberbürgermeister nicht nur von Familienfreundlichkeit gesprochen, er setzt sie auch um. Darum ist er ein hervorragender Gesprächspartner“, erklärt der OB-Kandidat der SPD Oberhausen.
Der Eintritt ist natürlich frei, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.
Berg-Tour 2.0:
OB-Kandidat Thorsten Berg zieht wieder die Wanderschuhe an
Genau eine Woche vor der entscheidenden Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters von Oberhausen durchwandert der SPD-Kandidat Thorsten Berg noch einmal die Stadt vom Norden bis zum Süden – diesmal auf einer etwas anderen Strecke als bei seiner Premiere.
„Bürgerinnen und Bürger hatten vorgeschlagen, dass ich die Ortsteile besuchen soll, die ich auf der ersten Tour nicht besuchen konnte. Dem Wunsch komme ich gerne nach, also machen wir uns am Sonntag auf den Weg zur zweiten Wandertour durch Oberhausen“, erklärt Thorsten Berg.
Wer ihn und sein Team auf Teilstücken oder die ganze Tour entlang begleiten möchte, ist herzlich eingeladen. Wer nicht so gut zu Fuß ist, kann mit dem OB-Kandidaten an den Zwischenstationen ins Gespräch kommen. „Wir werden die Pausen so gestalten, dass genügend Zeit für den Dialog bleibt“, verspricht Berg.
Treffpunkt ist an diesem Sonntag, 21. September, an der Jägerstraße in Barmingholten direkt an der Stadtgrenze zu Dinslaken um 10 Uhr. Die Gruppe läuft von 10.15 Uhr bis um 11 Uhr zum Holtener Markt.
Um 11.20 Uhr geht es bis ca. 13 Uhr dann weiter über Biefang und Sterkrade nach Eisenheim; um 13.20 Uhr wandert die Gruppe über den Forsterbruch nach Buschhausen (Mecklenburger Straße / Ecke Friesenstr.).
Von dort geht es von 14.40 Uhr bis 15.30 Uhr weiter Richtung Lirich (Katharinenstr. / Ecke Wilmsstr.), dort ist erneut eine Pause von 20 Minuten vorgesehen; um 15.50 Uhr geht es dann zur Schlussetappe bis ca. 16.45 Uhr über die Bebelstraße zur Platzanlage des TC Babcock, Kiwittenberg 61.