Jahr:  
2021

Denise Horn:

CDU sorgt für Unfrieden in der Schullandschaft

Mittwoch, 12. Mai 2021

Denise Horn ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen für Alstaden-Ost und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Mit Unverständnis reagiert die schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Denise Horn, auf die Kritik der Oberhausener CDU an der Entscheidung für eine neue Gesamtschule am Standort der ehemaligen Hauptschule St. Michael. „Statt nun nach vorne zu blicken und die von der Politik getroffene Entscheidung zu akzeptieren, kartet die CDU nach und spricht dann ausgerechnet davon, dass auf dem Rücken der Kinder Parteipolitik betrieben werde“, ärgert sich Horn. Zudem sei die Mehrheit des Haupt- und Finanzausschusses den Empfehlungen der Schulverwaltung und der Bezirksregierung gefolgt. Mehr …

Manfred Flore:

Klimaschutz-Urteil braucht konkrete Regelungen

Mittwoch, 12. Mai 2021

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Klimaschutz erfordert auch in Oberhausen von Politik und Verwaltung konkretes Handeln. „Kommunalpolitik muss bei jeder Entscheidung Klimaschutz mitdenken“, erklärt Bürgermeister Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Nun liege es aber auch an Land und Bund, den Kommunen möglichst rasch konkrete Regelungen an die Hand zu geben, die die Einzelfallentscheidungen vor Ort, die nicht immer auf Gegenliebe der Betroffenen stoßen dürften, juristisch stützen. Mehr …

Aufholpaket für Kinder und Jugendliche:

Kräfte bündeln

Freitag, 07. Mai 2021

„Wir brauchen dringend eine Offensive, um schulische Lernrückstände abzubauen, frühkindliche Bildung zu fördern und besonders in den Sommerferien auch Freizeitangebote zu unterstützen“, begrüßt Dirk Vöpel das vom Bundeskabinett beschlossene Zwei-Milliarden-Euro-Aufholpaket für Kinder und Jugendliche. Gemeinsam mit Stefan Zimkeit fordert er die NRW-Landesregierung auf, dieses Programm durch eigene Maßnahmen zu unterstützen. „Der Bund erwartet, dass das Land sich paritätisch mit eigenen Beiträgen beteiligt“, sagt Vöpel.

Nach Zimkeits Berechnung muss NRW nun mindestens 210 Millionen Euro bereitstellen, um die geforderte paritätische Beteiligung bei der schulischen Förderung sicherzustellen. „Dabei darf es nicht bleiben, da das Land die Hauptverantwortung für gute Bildungschancen für Schülerinnen und Schüler trägt“, fordert der SPD-Finanzexperte ein Landesprogramm, das aus dem NRW-Rettungsschirm finanziert wird. „Leider hat die CDU-FDP-Landesregierung aber bisher die dahingehenden Vorschläge abgeblockt“, stellt Zimkeit fest und weist auf eine SPD-Initiative für eine „Förderoffensive NRW“ hin, die im April eingebracht wurde. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

220.000 Euro für Bewegungsinsel in Osterfeld

Mittwoch, 05. Mai 2021

Ortstermin an der zukünftigen Sport- und Bewegungsinsel am Osterfelder Volksgarten: Thorsten Kamps, Vorsitzender der Osterfelder SPD, Osterfelds Bezirksbürgermeister Thomas Krey, MdB Dirk Vöpel und Silke Jacobs, Stadtverordnete für Klosterhardt-Süd

„Das sind sehr gute Nachrichten für Oberhausen“, freut sich der Oberhausener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner heutigen Sitzung eine Förderung für die Errichtung einer kindgerechten Sport- und Bewegungsinsel in Oberhausen-Osterfeld mit bis zu 220.000 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund bis zu 90 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 240.000 Euro. Mehr …

Sonja Bongers unterstützt Forderungen des DGB NRW:

Landesregierung muss endlich wirkungsvoll soziale Ungleichheit bekämpfen

Mittwoch, 05. Mai 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers sieht das Land NRW angesichts der sozialen Schieflage im Land vor großen Herausforderungen. „Der Sozialbericht NRW 2020 verdeutlicht das Problem der manifestierten Armut in unserem Bundesland. Die Spaltung der Gesellschaft, insbesondere im Ruhrgebiet, ist weiter fortgeschritten“, kommentiert Bongers den jüngsten Bericht. Mehr …

Denise Horn:

Entscheidung für neue Gesamtschule freut die Sozialdemokraten

Dienstag, 04. Mai 2021

Denise Horn ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen für Alstaden-Ost und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Mit der Entscheidung für die Neugründung einer Gesamtschule in Alt-Oberhausen hat am Montag die Politik im Haupt- und Finanzausschuss nach Jahren der Diskussion eine Entscheidung zum Wohle der Familien getroffen. Die neue, sechszügige Gesamtschule soll zum Schuljahr 2025/26 auf dem Gelände der ehemaligen Hauptschule St. Michael an den Start gehen. „Diese Entscheidung war längt überfällig, und sie ist goldrichtig“, freut sich Denise Horn, die schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Augen auf bei häuslicher Gewalt – Gewalt gegen Frauen nimmt zu

Dienstag, 04. Mai 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers sieht mit großer Sorge die Zunahme häuslicher Gewalt in Zeiten der Corona-Krise. „Knapp 33.000 Fälle versuchter oder vollendeter häuslicher Gewalt wurden von der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) des Landes Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr erfasst. Das ist ein Anstieg von fast acht Prozent im Vergleich zum Vorjahr“, so die Rechtsexpertin der SPD-Landtagsfraktion. Mehr …

Manfred Flore:

Klima-Urteil braucht konkrete Regelungen

Freitag, 30. April 2021

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

„Es ist eine gute Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, den Bundesgesetzgeber zu verpflichten, über das Jahr 2030 hinaus konkret weitere Emissionsreduktionen zu definieren“, erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Wenn die Verfassungsrichter festhielten, dass das aktuelle Klimaschutzgesetz die Freiheitsrechte einer ganzen Generation verletze, so habe dies auch unmittelbare Folgen für Oberhausen. „Es bedeutet für uns vor Ort, dass wir bei jeder Entscheidung noch mehr die klimarelevanten Folgen unseres Handelns im Auge haben müssen“, so Flore. Mehr …

MdL Frederick Cordes:

„Kita-Gebühren müssen bei fehlender Betreuung erstattet werden – Solidarität der Landesregierung aber nur auf zwei Monate beschränkt“

Donnerstag, 29. April 2021

Frederick Cordes ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Seit Beginn der Pandemie sind die Kindertageseinrichtungen, die Tagespflege und die offenen Ganztagsschulen (OGS) immer wieder nur eingeschränkt geöffnet – teilweise waren sie ganz geschlossen. Mit Inkrafttreten der Notbremse sind die Einrichtungen in vielen Städten und Gemeinden wieder auf Notbetreuung umgestiegen. Viele Familien stemmen seit dieser Zeit die Betreuung ihrer Kinder neben ihrem Beruf. Das stellt Eltern und insbesondere Alleinerziehende vor immense Herausforderungen. Es ist ungerecht, dass gleichzeitig bei fehlender Betreuung weiter Elternbeiträge bezahlt werden müssen. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Langzeitarbeitslosigkeit mit staatlichen Mitteln angehen – mehr öffentliche Jobs

Donnerstag, 29. April 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat sich angesichts der deutlichen Zunahme von Langzeitarbeitslosen für einen vermehrten Ausbau des öffentlichen Beschäftigungssektors ausgesprochen.

„Die Zahlen sind alarmierend. Wir müssen jetzt handeln. Die Menschen wollen ja arbeiten, die Gesellschaft muss ihnen nur die Möglichkeit dazu geben. Wenn Unternehmen das nicht können, muss der Staat eingreifen Es ist ja nicht so, dass es nichts zu tun gibt. Wir haben die Instrumente in Oberhausen, müssen dieses jetzt aber endlich auch nutzen. Es gibt zahlreiche Fördermöglichkeiten aus unterschiedlichen Töpfen.“ Mehr …