Jahr:  
2018

Machbarkeitsstudie zum Radschnellweg:

Geldverschwendung kann gestoppt werden

Dienstag, 13. November 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Erleichtert hat die SPD-Ratsfraktion in der Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am Montag registriert, dass das Vergabeverfahren für eine Machbarkeitsstudie zum Radschnellweg von Bottrop über Oberhausen nach Mülheim-Styrum mehrheitlich abgelehnt worden ist. Neben der Koalition aus SPD, Grünen und FDP stimmte auch die Linke Liste dagegen. Bleibt es bei diesem Abstimmungsverhalten in der kommenden Ratssitzung am Montag, spart die Stadt sich die Ausgabe von 100.000 Euro für eine Studie, die zum jetzigen Zeitpunkt völlig unnötig ist. Mehr …

Bundestag verabschiedet Pflegepersonalstärkungsgesetz:

Ein guter Tag für die Pflege

Freitag, 09. November 2018

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Der 09.11.2018 ist ein guter Tag für die Pflege, denn heute wird im Bundestag das Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) verabschiedet. Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz setzen wir unser Versprechen um und verbessern spürbar und zeitnah die Situation in der Pflege für Pflegekräfte, Pflegebedürfte und ihre Angehörige.

Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz setzen wir ein klares Zeichen, dass wir es ernst meinen mit Verbesserungen in der ambulanten und stationären Pflege. Das Gesetz wird dafür sorgen, dass mehr Personal eingestellt wird, dass Pflege besser bezahlt wird und dass sich die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern.

Die SPD hat erfreulicherweise in den Verhandlungen weit mehr erreichen können, als wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Damit kommt der Pflege endlich der Stellenwert zu, den sie verdient hat – denn wir alle wollen uns im Bedarfsfall darauf verlassen können, gut gepflegt zu werden. Mehr …

Musterklage gegen VW startet:

Einführung der Musterklage ist ein Meilenstein für den Verbraucherschutz

Freitag, 09. November 2018

Am 1. November ist das neue Gesetz für Musterverfahren in Kraft getreten. Die erste Klage wird vom Bundesverband der Verbraucherzentrale in Kooperation mit dem ADAC gegen VW geführt.

„Das ist eine wichtige Nachricht für alle getäuschten VW-Diesel-Käufer und ein großer Erfolg für den Verbraucherschutz in diesem Land“, bewertet der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel (SPD) diesen Erfolg. Die SPD hat durchgesetzt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher künftig nicht mehr als Einzelkämpfer vor Gericht allein den Konzernen gegenüber stehen. Es bekommt Recht, wer Recht hat und das ohne Prozessrisiko. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Bundestag beschließt Teilhabechancengesetz

Donnerstag, 08. November 2018

Der Deutsche Bundestag hat heute das Teilhabechancengesetz beschlossen.

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

„Oberhausen ist besonders von hoher Langzeitarbeitslosigkeit betroffen. Der jahrelange Einsatz der SPD für einen Sozialen Arbeitsmarkt hat sich gelohnt. Wir können den Menschen endlich neue Perspektiven geben“, sagt MdB Dirk Vöpel.

Zum 1. Januar 2019 wird der Soziale Arbeitsmarkt ein Regelinstrument, der Bund wird dafür 4 Milliarden Euro bereitstellen. Eine Förderung über den Sozialen Arbeitsmarkt wird für 5 Jahre wirken. In den ersten zwei Jahren erhalten heimische Firmen, die Wohlfahrtsverbände und Städte Lohnkostenzuschüsse von 100 Prozent. Diese schmelzen bis zum 5. Förderjahr auf 70% ab. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Mehr Übungsmöglichkeiten für die Feuerwehr

Donnerstag, 08. November 2018

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

„Mehr Übungsmöglichkeiten für die Feuerwehr. Das habe ich in meiner allerersten Plenarrede im April diesen Jahres gefordert“, berichtet die Landtagsabgeordnete und Innenpolitikerin Sonja Bongers (SPD). Damit sollen Feuerwehrzüge die Realsituation von verschiedensten Szenarien simulieren können, um dadurch bestmöglich auf den Ernstfall vorbereitet zu sein.

Nun haben sich diese Forderungen in der heutigen Sitzung des Innenausschusses konkretisiert. Denkbar wären nun acht solcher Standorte in NRW, die in interkommunaler Kooperation betrieben werden sollen. Die Anreise zu diesen Standort erfolgt mit den Feuerwehrfahrzeugen des jeweiligen Zuges. Mehr …

Einladung zu einer Bürgerversammlung:

René Pascheberg informiert zur Herderstraße

Donnerstag, 08. November 2018

René Pascheberg ist Mitglied des Rates der Stadt

Der SPD-Stadtverordnete René Pascheberg wird die ersten Ergebnisse der Prüfung einer Aufhebung des Durchfahrtsverbots der Herderstraße mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Der Dümptener Bezirksvertreter lädt alle Interessierten am Mittwoch, 14. November, um 18 Uhr in die Gaststätte des Kleingartenvereins an der Herderstraße ein. Mehr …

Sozialer Arbeitsmarkt:

Zusätzlich 7,4 Millionen Euro für Oberhausen

Mittwoch, 07. November 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Im Sozialen Arbeitsmarkt können Tariflöhne gezahlt werden, und nicht nur der Mindestlohn“, freut sich Stefan Zimkeit über einen Erfolg, den die SPD in den Verhandlungen mit der CDU/CSU erzielen konnte. „Der Tariflohn war der einhellige Wunsch aller Fachleute, die zu der Diskussion mit Arbeitsstaatssekretärin Kerstin Griese gekommen waren, zu der ich eingeladen hatte.“

Griese habe verspochen, diese von Arbeitsagentur, Jobcenter, Sozialverbänden und Gewerkschaften geäußerte Forderung mit nach Berlin zu nehmen. „Dass das jetzt tatsächlich umgesetzt wird, ist ein großer Erfolg“, so Zimkeit. Mehr …

Kommunalfinanzen:

Städte profitieren von vorzeitiger Tilgung

Dienstag, 06. November 2018

Der Wegfall des Fonds Deutsche Einheit bedeute für die Städte eine deutliche finanzielle Entlastung. Das teilen der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel und sein Landtagskollege Stefan Zimkeit mit.

Bei Oberhausen handele es sich in 2019 um 660.000 Euro, bei Dinslaken um 230.000 Euro. „Der Fonds Deutsche Einheit ist ein Jahr früher getilgt worden als ursprünglich geplant“, erläutert Vöpel. „SPD-Finanzminister Olaf Scholz sorgt mit einem Gesetzentwurf dafür, dass die Städte davon umgehend profitieren.“ Mehr …

Stadtverwaltung:

Leitung der Pressestelle wird nun doch ausgeschrieben

Dienstag, 06. November 2018

Klaus Kösling ist Mitglied des Rates der Stadt für den Wahlbezirk Alsfeld

Die Leitung der Pressestelle der Stadtverwaltung, die schon seit mehr als einem Jahr unbesetzt ist, soll kurzfristig öffentlich ausgeschrieben werden. Dies hat der SPD-Stadtverordnete Klaus Kösling nun im Rahmen einer Kleinen Anfrage erfahren.

Im November 2016 hatte Oberbürgermeister Daniel Schranz gegen eine Mehrheit des Rates seinen Wunschkandidaten durchgeboxt, ohne dass eine Ausschreibung im Vorfeld stattgefunden hatte. Seit Oktober 2017 ist die Stelle nun vakant, da der Favorit des OB den beruflichen Anforderungen offenbar nicht genügte. Mehr …

Wahlversprechen eingelöst:

Gerechte Finanzierung der Krankenkassenbeiträge – Parität kommt

Freitag, 19. Oktober 2018

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Der Bundestag hat gestern in 2. und 3. Lesung das GKV-Versicherentlastungsgesetz verabschiedet. Damit lösen wir ein Versprechen ein, das wir unseren Wählerinnen und Wählern gegeben haben. Ab dem 1.1.2019 werden die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung wieder zu gleichen Teilen von den Arbeitgebern bzw. der Rentenversicherung und Arbeitnehmern bzw. Rentnern getragen. Das gilt auch für den kassenindividuellen Zusatzbeitrag.

„Mit der Wiedereinführung der Parität werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Rentnerinnen und Rentner bei den Krankenversicherungsbeiträgen um rund 8 Mrd. Euro entlastet und Arbeitgeber bzw. die Rentenversicherung an künftigen Kostensteigerungen im Gesundheitswesen gleichermaßen beteiligt“, so Dirk Vöpel, Bundestagsbageordneter für Oberhausen und Dinslaken. „Wir setzen mit dem Versichertenentlastungsgesetz sozialdemokratische Gesundheitspolitik um und sorgen für mehr Beitragsgerechtigkeit bei der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung.“ Mehr …