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Klausurtagung der SPD-Bezirksvertreter:

Stadtteile weiter stärken

Über aktuelle Themen der Stadtentwicklung informierten sich die SPD-Fraktionen der drei Bezirksvertretungen in Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld auf einer Klausurtagung in Münster. Die Einreichung des Projektantrages O.Vision und die damit verbundene Aussicht auf die Schaffung tausender Arbeitsplätze für Oberhausen bezeichnete Oberbürgermeister Wehling dabei als wichtigsten Schritt seiner bisherigen Amtszeit. Er kündigte an, neben dem Ziel der Schaffung neuer Arbeitsplätze nun die soziale Stadtentwicklung verstärkt in den Blick zu nehmen. Hierbei will er zuerst die Betreuungsmöglichkeiten von Kindern, insbesondere von Kindern unter drei Jahren, deutlich verbessern.

Bei der Weiterentwicklung der „sozialen Stadt“ ginge es besonders um die Stadtteile, so Wehling weiter. Hierbei setze er auf eine enge Zusammenarbeit mit den Bezirksvertretungen als Interessenvertretung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort.

Im weiteren Verlauf der Tagung diskutierten die SPD-Bezirksvertreter aus Alt-Oberhausen, Osterfeld und Sterkrade eine Reihe von Vorhaben, die die Arbeit der Bezirksvertretungen in den nächsten Jahren prägen werden.

Im Rahmen der Berichterstattung über die Erarbeitung eines neuen Flächennutzungs-planes forderten sie eine intensive Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern bei der Erarbeitung des Planes ein, da es um die Gestaltung ihres Wohnumfeldes geht. Die Bezirksvertretungen müssen dabei nach Ansicht von Frank Motschull, SPD-Sprecher in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen, eine zentrale Rolle spielen.

Auf die Ankündigung der Verwaltung, wegen gesetzlicher Veränderungen alle Tempo-30-Zonen zu überprüfen, reagierte Karl-Heinz Emmerich als Sprecher der Sterkrader Bezirksvertretungsfraktion mit der Forderung, reine Wohngebiete auch zukünftig durch Tempo-30-Zonen vom Durchgangsverkehr zu entlasten. Zudem müsse auch zukünftig die Verkehrssicherheit, insbesondere an Schulen und Kindergärten, gewährleistet werden.

Im Rahmen einer ersten Diskussion über die anstehende Erarbeitung eines neuen Nahverkehrsplans, der die zukünftige Gestaltung von Bus- und Bahnlinien regelt, betonte der Osterfelder Fraktionssprecher Stefan Zimkeit, dass bei der Erstellung dieses Plans nicht nur finanzielle Erwägungen eine Rolle spielen dürften. Es ginge auch um den Erhalt der hervorragenden Qualität des Oberhausener Nahverkehrs.

Beeindruckt zeigten sich die Mitglieder der Bezirkvertretung über das Jahrhundertprojekt „Renaturierung der Emscher“. Hierdurch könne die Lebensqualität im Ruhrgebiet erheblich verbessert werden. Dieter Janßen, Bezirksvorsteher in Sterkrade, forderte in diesem Zusammenhang die Verwaltung auf, die Belastung der Bevölkerung bei den zum Teil längerfristigen Baumaßnahmen in vertretbaren Grenzen zu halten.

Mit den zentralen Themen der einzelnen Stadtteile beschäftigten sich die Fraktionen dann in getrennten Sitzungen.

Für Alt-Oberhausen hob dabei der Bezirksvorsteher Josef Loege die gute Arbeit im Stadtteil Lirich hervor. Unter Beteiligung vieler Bürgerinnen und Bürger seien hier zahlreiche Projekte entstanden, die die Situation im Stadtteil weiter verbesserten. Diese Entwicklung sei auch Vorbild für den Masterplan Innenstadt, in dessen Rahmen schon zahlreiche Aktivitäten zur Verbesserung der Lebensqualität in der Alt-Oberhausener City gestartet wurden.

Den Stadtteil Osterfeld sieht Bezirksvorsteher Karl-Heinz Pflugbeil vor einem entscheidenden Jahr und zeigte sich optimistisch, dass es positive Weichenstellungen für den Stadtteil geben wird. Insbesondere im Bereich der Innenstadt bis hin zum nahegelegenen Olga-Park zeichnen sich wichtige Fortschritte für den Stadtteil ab. Die neue Nutzung des HDO-Gebäudes, die Wohnbau-Planungen für das Gelände an der Olga und an der Baustraße sowie eine mögliche Ansiedlung des Lokalradios Antenne Ruhr im Steigerhaus seien positive zu beurteilen. Wichtig sei darüber hinaus seitens der Stadt, mögliche Nutzungen des Doms durch private Investoren zu unterstützen.

Zufrieden zeigte sich die Sterkrader Bezirksvertretungsfraktion mit der fertiggestellten neuen Westrampe, die zu einer Verbesserung der Verkehrssituation in Sterkrade geführt habe. Vordringlich seien nun der Ausbau der Weierstraße und der Holtener Straße. Das „Sterkrader Tor“ führt aus Sicht der SPD zu einer Stärkung des Standorts Sterkrade. Ergänzt werden soll dies durch die geplante Wohnbebauung auf dem ehemaligen Zechengelände und durch neue Wohnstandorte im Bereich der Sterkrader Innenstadt, wobei auch Angebote für seniorengerechtes Wohnen geschaffen werden sollen.

Ingesamt sehen die Bezirksvertretungsfraktionen der SPD viele positive Entwicklungen zur Stärkung der Oberhausener Stadtteile. Ziel bleibe es in der nächsten Wahlperiode die Entwicklung der Stadtteile entscheidend voran zu bringen.

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