Thema:  
Wahlen

SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer:

Opposition zeigt eigenwilliges Demokratieverständnis

Donnerstag, 17. Juli 2014
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Wer öffentlich die Sinnhaftigkeit einer Wiederholungswahl in einem Wahlkreis mit über 500 ungültigen Stimmen in Frage stellt, der legt ein eigenwilliges Demokratieverständnis an den Tag“, so SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer zu den Vorwürfen der Oppositionsfraktionen CDU, LINKE und BOB, die öffentlich erklärt hatten, eine Wahlwiederholung im Ratswahlkreis Sterkrade Heide sei nicht erforderlich. Mehr …

Die Oberhausener Ampel steht:

SPD, Grüne und FDP unterzeichnen Koalitionsvertrag

Freitag, 27. Juni 2014
Nach Verhandlungen in Rekordzeit wurde heute der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP unterzeichnet

Nach Verhandlungen in Rekordzeit wurde heute der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP unterzeichnet

SPD, Grüne und FDP haben heute den gemeinsam erarbeiteten Koalitionsvertrag unterzeichnet, in dem sie die Zusammenarbeit im Rat der Stadt für die Wahlperiode 2014 bis 2020 vereinbaren. Dazu waren Vertreterinnen und Vertreter aller drei Parteigliederungen sowie der Ratsfraktionen bzw. der Gruppe im Rathaus Oberhausen zusammengekommen, um ihre Unterschrift unter das von den jeweiligen Parteigremien mit großer Zustimmung versehene Koalitionsvertragswerk zu leisten. Mehr …

Mike Groschek bleibt UB-Vorsitzender:

Parteitag der Oberhausener SPD stimmt für Koalitionsvertrag

Dienstag, 24. Juni 2014
Michael Groschek ist Vorsitzender der Oberhausener SPD

Michael Groschek ist Vorsitzender der Oberhausener SPD

Mike Groschek ist auf dem Unterbezirksparteitag der SPD Oberhausen mit großer Mehrheit als Parteivorsitzender wiedergewählt worden. Neben dem Vorsitzenden, sind von den Delegierten mit Elia Albrecht-Mainz und Bernhard Elsemann ebenfalls die beiden Stellvertreter im Amt bestätigt worden. Olaf Rabsilber, der bisher das Amt kommissarisch führte, ist künftig Schatzmeister der Oberhausener Genossinnen und Genossen. Mehr …

Abschluss der Koalitionsverhandlungen:

SPD, Grüne und FDP erarbeiten Entwurf für einen Koalitionsvertrag

Montag, 23. Juni 2014
Der Entwurf des Koalitionsvertrags steht, jetzt muss er von der Basis abgesegnet werden

Der Entwurf des Koalitionsvertrags steht, jetzt muss er von der Basis abgesegnet werden

In konstruktiver, an der Lösung von Sachproblemen orientierter Atmosphäre haben sich die Verhandlungskommissionen von SPD, Grünen und FDP auf ein für die nächsten sechs Jahre angelegtes Arbeitsprogramm geeinigt. Nach zwei Sondierungsrunden, in denen weitgehende Übereinstimmung bei den Leitlinien einer künftigen gemeinsamen Politik festgestellt wurde, erarbeiteten sechs Arbeitsgruppen die konkreten Vorhaben auf der Grundlage der Vorstellungen der einzelnen Parteien. Diese wurden zweimal in die große Verhandlungsrunde rückgekoppelt, in der auch zu strittigen Fragen zügig Lösungen gefunden wurden. Mehr …

Konstituierung der SPD-Fraktion fortgesetzt:

Fraktionsvorstand komplett

Dienstag, 03. Juni 2014
Die neue geschäftsführende Fraktionsspitze: Wolfgang Große Brömer bleibt Vorsitzender, Kirsten Oberste-Kleinbeck und Karl-Heinz Emmerich sind stellvertretende Vorsitzende

Die neue geschäftsführende Fraktionsspitze: Wolfgang Große Brömer bleibt Vorsitzender, Kirsten Oberste-Kleinbeck und Karl-Heinz Emmerich sind stellvertretende Vorsitzende

Bei der fortgesetzten Konstituierung der neuen SPD-Ratsfraktion sind am Montagabend sechs Beisitzer zum Fraktionsvorstand und zwei Revisoren gewählt worden. „Unsere 23 Fraktionsmitglieder haben sich bei ihrer Wahl für eine gute Mischung aus jüngeren und älteren, aus erfahrenen und neuen Ratspolitikern entschieden. Der künftige Fraktionsvorstand bildet ein starkes Team und ausgewogenes Spiegelbild unserer Gesamtfraktion“, so Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer. Mehr …

SPD Oberhausen:

Aufarbeitung der Kommunalwahlergebnisse

Dienstag, 27. Mai 2014
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Einen Tag nach der Wahl mit einem enttäuschenden Resultat für die SPD Oberhausen hat die Aufarbeitung der Wahlergebnisse auf kommunaler Ebene begonnen. In einer ehrlichen und offenen Analyse sollen die Fehler und der zu bilanzierende Vertrauensverlust bei den Wählerinnen und Wählern gründlich thematisiert werden. Im Partei- und Fraktionsvorstand sowie der Fraktion wurde dazu am Montag der Auftakt gemacht. Klar ist, dass die erheblichen Stimmverluste gemeinsam zu verantworten sind. Insbesondere der engagierte Wahlkampf der Kandidatinnen und Kandidaten und ihrer Ortsvereine wurde ausdrücklich gelobt. Dank gilt auch den Wählerinnen und Wählern, die die SPD trotz der Verluste zur mit Abstand stärksten Kraft in der Oberhausener Politik gemacht haben. Mehr …

SPD Oberhausen betont die Rolle Europas:

Nie wieder Krieg!
– Für ein Europa des Friedens

Sonntag, 18. Mai 2014
Am 25. Mai wählen gehen!

Am 25. Mai wählen gehen!

„Europa ist ein Garant für Frieden. Das möchten wir in der letzten Woche vor der Europawahl noch einmal besonders betonen. Deshalb verteilen wir an Infoständen, auf unserem Sommerfest und bei anderen Gelegenheiten einen Flyer mit der klaren Botschaft ‚Nie wieder Krieg'“, so Lena Kamps, Geschäftsführerin der SPD Oberhausen. Besonders in Gesprächen mit jungen Menschen, die noch nie solche schrecklichen Zeiten erlebt haben, und im Angesicht der Krise in der Ukraine, kommt dieser Gedanke besonders oft zu tragen. Mehr …

Kommunalwahl 2014:

Neu-Konstituierung des Rates am 16. Juni

Mittwoch, 14. Mai 2014
Das Rathaus in Alt-Oberhausen: Hier kommt der Rat der Stadt Oberhausen zu seinen Sitzungen zusammen.

Das Rathaus in Alt-Oberhausen: Hier kommt der Rat der Stadt Oberhausen zu seinen Sitzungen zusammen.

Am 7. April fand die letzte Sitzung des Rates der Stadt Oberhausen der Legislaturperiode 2009 bis 2014 statt. Neben dem Rat pausieren auch die zugehörigen Gremien bis zur Kommunalwahl am 25. Mai. Nach der Kommunalwahl werden sich dann am 16. Juni 2014 der Rat der Stadt Oberhausen und nachfolgend seine Ausschüsse neu konstituieren. Mehr …

Stolz auf Osterfeld:

SPD Osterfeld stellt Wahlprogramm für den Bezirk vor

Dienstag, 29. April 2014
Thomas Krey: Vorsitzender der SPD Osterfeld

Thomas Krey: Vorsitzender der SPD Osterfeld

„Für Osterfeld ist viel erreicht worden und es gibt sehr viele gute Ideen, wie es im Bezirk weiter gehen soll“, erläutert Thomas Krey, SPD-Kandidat für das Amt des Bezirksbürgermeisters, warum die Osterfelder SPD ein eigenes Programm für die Wahl zum nächsten Bezirksparlament erarbeitet hat. In den vielen Diskussionen zum stadtweiten Kommunalwahlprogramm der SPD sei deutlich geworden, dass es eine Menge guter Vorschläge für die Entwicklung in Osterfeld gibt. „Das waren einfach zu viele, um alle in das Kommunalwahlprogramm für die Gesamtstadt aufzunehmen“, stellt Thomas Krey fest. Mehr …

MdEP Jens Geier bei den Sterkrader Ortsvereinen:

„Wenn das Chlor-Hühnchen im Freihandelsabkommen drin steht, bin ich dagegen!“

Montag, 10. März 2014
Von links: Hubert Cordes (Vorsitzender des Ortsvereins Sterkrade-Süd), MdEP Jens Geier, Sebastian Flecken (Vorsitzender des Ortsvereins Sterkrade-Nord) und Olaf Rabeisen (Vorsitzender des Ortsvereins Alsfeld-Holten)

Von links: Hubert Cordes (Vorsitzender des Ortsvereins Sterkrade-Süd), MdEP Jens Geier, Sebastian Flecken (Vorsitzender des Ortsvereins Sterkrade-Nord) und Olaf Rabeisen (Vorsitzender des Ortsvereins Alsfeld-Holten)

SPD-Europaabgeordneter Jens Geier stand in einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der drei Sterkrader Ortsvereine zu aktuellen Themen der Europapolitik Rede und Antwort. In der Gaststätte „Pargmann“ verwies Geier am vergangenen Donnerstag eingangs auf die zukünftigen Herausforderungen der Mitgliedsstaaten der EU. Im Rahmen eines globalen Marktes müssen die Mitgliedsländer Europas gemeinsam miteinander kooperieren, um das Wirtschafts- und Sozialsystem erhalten zu können. Der demographische Trend beträfe ebenfalls die gesamte EU, hier sind ebenfalls gemeinschaftliche Anstrengungen notwendig, um zukunftsfähig zu bleiben. Auch sei Kooperation notwendig, um den Klimawandel zu verlangsamen und um andere Staaten in der Welt dazu bewegen, CO2 einzusparen. Mehr …