Thema:  
Sicherheit

Projekt "Brückenschlag":

Lichtpläne für Unterführungen leuchten SPD nicht ein

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Neues vom Brückenschlag: Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen hat in ihrer Sitzung am Mittwoch erste Entwürfe zu einer Neugestaltung von fünf Unterführungen in Alt-Oberhausen und Lirich diskutieren können. „Es ist richtig, dass sich dort etwas tun muss, schließlich sind diese Unterführungen so etwas wie die Eingangsportale zu unserer Innenstadt, und so sehen sie wirklich nicht aus“, fasst die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers, Stadtverordnete für Lirich-Süd, zusammen. „Sie sind dreckig, ungepflegt und man muss kein ängstlicher Mensch sein, um dort bei Dunkelheit nicht gerne zu Fuß unterwegs zu sein.“

Schon im Abschlussbericht des integrierten Handlungskonzepts Brückenschlag wurde festgehalten, dass die Beleuchtungssituation in einigen Bereichen des Untersuchungsgebietes unzureichend sei. „Dies gilt für Teilbereiche der Marktstraße, für den Altenbergpark sowie für die Unterführungen der Bahnstrecke“, heißt es dort wörtlich. Erschienen ist der Abschlussbericht im November 2016. Mehr …


Verhalten in Gefahrensituationen:

Infoveranstaltung der AG 60 plus mit Kriminaloberkommissarin Laura Millow

Heute war Kriminaloberkommissarin Laura Millow bei der, um über das Thema Angst und Stärkung der eigenen Selbstsicherheit zu sprechen.

Hierbei ging es um Gefahrensituationen und wie man sich verhalten sollte, wenn man in eine solche Situation kommt. Den Rentnerinnen und Rentnern wurde geraten, mit direkter Ansprache, bestimmter Körpersprache und selbst geschaffener Distanz eine Gefahrenlage zu entschärfen, damit Leute darauf aufmerksam werden im Umfeld. Außerdem immer die Person zu siezen, damit deutlich wird, dass man sich nicht kennt und die Gefahrenlage von außen deutlich wird.

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Rat der Stadt entscheidet am Montag:

OB-Kandidat Berg wirbt für Neugestaltung umstrittener Kreuzungen

Kurz vor der entscheidenden Ratssitzung, in der über das weitere Vorgehen an den umstrittenen Kreuzungen entlang der Bebel- und Concordiastraße entschieden wird, hat SPD-Spitzenkandidat Thorsten Berg an den Rat appelliert, die offenkundige Fehlplanung zu korrigieren: „Mit der Zustimmung zum Antrag von SPD und FDP, der kurzfristige Nachbesserungen und später die Neugestaltung der Kreuzungsbereiche vorsieht, würde die Politik im Sinne der Menschen handeln: Wenn man eine Fehlentscheidung getroffen hat, muss man diese auch korrigieren. Es sollte niemand Beharrlichkeit mit Sturheit verwechseln“, so der OB-Kandidat.

Dass die derzeitige Gestaltung der Kreuzungen ein Fehler war, steht außer Frage. „Das hören Politikerinnen und Politiker in Gesprächen vor Ort, der Oberbürgermeister zum Beispiel Ende März beim Bürgerdialog in Lirich“, so Berg. „Es reicht dann einfach nicht, dass der OB erklärt, die Kreuzungen seien angeblich nach neuesten Erkenntnissen gestaltet worden. Die Menschen wollen keine Belehrungen, die wollen eine Verbesserung der Situation“, sagt der OB-Kandidat. Mehr …


Liricher Kreuzungen:

SPD und FDP müssen ihre Mehrheit suchen

Silke Wilts ist Sprecherin der SPD-Fraktion Im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss

Wie soll es mit den umstrittenen Kreuzungen im Bereich der Bebel- und Concordiastraße weitergehen? Die SPD hatte gemeinsam mit der FDP einen Antrag vorgelegt, der zunächst eine kurzfristige Verbesserung der unhaltbaren Situation und bis zum Ende des Jahres eine endgültige Planung vorsieht, die die verkehrliche Situation an diesen neuralgischen Punkten entschärft. Wer damit gerechnet hat, dass die Argumente von SPD und FDP, vor allem aber die vielstimmige Kritik aus der Bürgerschaft an der derzeitigen Situation für klare Verhältnisse in der lokalen Politik sorgen würden, sah sich getäuscht.

Im Planungsausschuss am Donnerstag bestätigte der planungspolitische Sprecher der CDU, Denis Osmann, den Wunsch seiner Fraktion nach einer raschen Verbesserung, kündigte für die Ratssitzung dennoch einen Änderungsantrag an. Auch die Grünen wollten dem Antrag nicht folgen: mögliche Fördergeld-Rückforderungen und weitere Kosten sprächen dagegen, außerdem zeigten Begriffe wie „schwerwiegendste Sicherheitsprobleme“ und „Rückstausituationen“ in dem Antrag, dass die Antragsteller mit Ängsten arbeiten würden, eine Evaluation sei abzuwarten. Mehr …


Bereich Bebel- und Concordiastraße:

Gemeinsamer Antrag von SPD und FDP widmet sich umstrittenen Kreuzungen

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Gemeinsam mit der FDP-Gruppe im Rat hat die SPD-Fraktion nun einen Antrag zur verkehrlichen Neugestaltung der Kreuzungen im Bereich der Bebel- und Concordiastraße auf den Weg gebracht. Dabei geht es einerseits um kurzfristige Nachbesserungen, um die schwerwiegendsten Sicherheitsprobleme und Stau-Ursachen möglichst rasch zu beheben. Bis zum Jahresende soll dann eine Planung für die zukünftige Verkehrsführung vorliegen, die sich besonders dem Fahrradverkehr widmet. „Dieser Antrag war längst überfällig. Wir können den Menschen dieses Verkehrschaos, den Lärm und den Schmutz nicht mehr zumuten“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. Der Rat wird über den Antrag am 26. Mai entscheiden.

Bereits Ende März hatte der OB-Kandidat der Oberhausener SPD, Thorsten Berg, den Umbau der Kreuzungen an der Concordia- und Bebelstraße gefordert. „Da herrschen unhaltbare, gefährliche Zustände und es bilden sich lange Rückstaus“, beschrieb Berg die Situation. Geändert hat sich an dieser Einschätzung natürlich nichts. „Die Probleme, die die damalige Umgestaltung der Kreuzungsbereiche erbracht hat, sind ja für alle offensichtlich. Letztendlich geht es doch darum: Hat die Politik den Mut, über den eigenen Schatten zu springen und eine Fehlentscheidung auch zu korrigieren? Bürgerinnen und Bürger, die die entsprechenden Straßen regelmäßig nutzen oder dort wohnen, wären jedenfalls froh über solch eine Entscheidung“, so Berg.

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Thorsten Berg:

SPD fordert Rückbau von umstrittener Kreuzung in Lirich

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Der Oberbürgermeisterkandidat der Oberhausener SPD, Thorsten Berg, fordert den Rückbau der umstrittenen Kreuzung an der Concordiastraße in ihren vorherigen Zustand. „Da herrschen jetzt unhaltbare, gefährliche Zustände und Rückstaus bis nach Lirich-Mitte“, stimmt Berg der Kritik aus der Bürgerschaft zu. „Auch der ähnlich gestaltete Umbau der Bebelstraße mit nur noch einer Linksabbiegerspur muss zurückgenommen werden, denn er führt zu ähnlichen Verkehrsproblemen.“

Der OB-Kandidat beklagt, dass die Busse der Stoag „völlig aus dem Takt geraten“, weil sie aufgrund der kombinierten Linksabbieger- / Geradeausspur zu den Stoßzeiten mehrere Ampelphasen warten müssen. „Es sei denn, sie fahren verbotswidrig über den breiten Radweg geradeaus, um zumindest einigermaßen pünktlich zu sein.“ Mehr …


NRW muss funktionieren:

Handlungsbedarf bei der inneren Sicherheit darf nicht ignoriert werden

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die neueste Kriminalstatistik für NRW ist ernüchternd. Trotz eines leichten Rückgangs der Gesamtkriminalität bleibt die Kriminalitätsrate auf einem hohen Niveau. Nach den deutlichen Anstiegen der erfassten Fallzahlen in den vergangenen Jahren zeigt die Statistik, dass auf dem Gebiet der inneren Sicherheit weiterhin dringender Handlungsbedarf besteht.

Besonders im Bereich der Gewaltkriminalität bleiben die Zahlen auf einem besorgniserregenden Stand. Während es im Jahresvergleich insgesamt im Bereich der Gewaltdelikte minimale Rückgänge bei den erfassten Fallzahlen gibt, ist im Zehnjahresvergleich ein Anstieg von 20 Prozent zu verzeichnen.

Bei Körperverletzungsdelikten kam es auch im vergangenen Jahr zu einem Anstieg der erfassten Fälle um 1,7 Prozent. Noch gravierender ist die Zunahme der Messerangriffe, die im Jahr 2024 um mehr als 20 Prozent gestiegen sind. Auch die Zahl der erfassten Wohnungseinbrüche ist um 5,2 Prozent gestiegen. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

NRW braucht ein „Online-Kommissariat“ für Kinder und Jugendliche

Im digitalen Zeitalter verlagert sich der Aufenthalt von Kindern und Jugendlichen zunehmend in virtuelle Welten. Laut der Digitalstudie 2023 verbringen sie wöchentlich durchschnittlich etwa 64 Stunden im Internet. Diese Entwicklung eröffnet zwar neue Möglichkeiten, bringt jedoch auch eine Vielzahl von Risiken mit sich. In der digitalen Welt sind junge Menschen besonders gefährdet.

Daher ist es von größter Bedeutung, den Schutz dieser vulnerablen Gruppe verstärkt in den Fokus zu rücken. Der digitale Raum eröffnet durch anonyme und oftmals unbeobachtete Kommunikationswege auf Social-Media-Plattformen und in Online-Gaming-Umfeldern neue Dimensionen von Gefahren, wie etwa digitale Hasskriminalität, sexuelle Übergriffe, Online-Betrug und Radikalisierung. Mehr …


Bei mehr Kriminalität braucht es mehr Justiz:

Für ein starkes Land mit starker Justiz für mehr Gerechtigkeit

Die diesjährige Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2024 gibt aus: In sämtlichen Deliktsbereichen in Nordrhein-Westfalen wachsen die Zahlen von Straftaten unter der Ressortleitung von Herbert Reul erheblich an. Wenn eine Straftat zur Anzeige gebracht oder von Amts wegen verfolgt wird, dann ist der Fall noch nicht abgeschlossen. Im Gegenteil beginnt zu diesem Zeitpunkt erst die Ermittlungsarbeit der Staatsanwaltschaft bis schließlich ein Gericht urteilt und im Anschluss gegebenenfalls eine Inhaftierung erfolgt. Eine steigende Kriminalitätsrate bedeutet also zwangsläufig auch eine ansteigende Belastung der Justizbehörden.

Diese Belastung betrifft nicht nur die prominenten Berufsgruppen in der Justiz – die Richter und Staatsanwälte. Hohe Eingangszahlen in Staatsanwaltschaften und Gerichten wirken sich auf alle der insgesamt 28 Berufsgruppen in der Justiz in Nordrhein-Westfalen aus. Egal, ob Wachtmeister, das Personal in den Geschäftsstellen, die Rechtspfleger, oder Amtsanwälte – die gesamte Justiz klagt über die dünne Personaldecke, die mangelhafte technische Ausstattung, die antiquierten Arbeitsabläufe und die fehlende Attraktivität des Arbeitsplatzes. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

NRW muss Angsträume beseitigen! Nordrhein-Westfalen braucht ein Sonderprogramm zur Bekämpfung dunkler Orte

Wer kennt das nicht. Dunkle Straßen, verwinkelte Tiefgaragen und leere Plätze – ganz bestimmte Orte können zum Fürchten sein. Solche Räume werden als Angsträume bezeichnet und wahrgenommen. Viele tagsüber belebte Orte verwandeln sich am Abend in eine menschenleere Zone, die besonders in der Winterzeit ein mulmiges Gefühl vermitteln.

Das ohnehin sensible Sicherheitsempfinden der Bevölkerung wird so auf eine sehr harte Probe gestellt. Es ist zugleich ein wichtiger Faktor zur Bestimmung von Aufenthalts- und Lebensqualität in den Wohnquartieren, Stadtteilen und Innenstädten unseres Landes. Im Fokus dabei besonders Frauen: „Die Dunkelfeldstudie ‚Sicherheit und Kriminalität in Deutschland‘ des Bundeskriminalamts aus dem Jahr 2022 hat gezeigt, dass vor allem Frauen von dieser Unsicherheit betroffen sind. Mindestens jede zweite Frau vermeidet am Abend bestimmte Orte oder nimmt oft längere Wege in Kauf. Mehr …