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Land

MdL Stefan Zimkeit:

Programm für den sozialen und wirtschaftlichen Neustart von NRW

Dienstag, 26. Oktober 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit hat in den Landtag den Antrag eingebracht, ein Zehn-Milliarden-Euro Programm für den wirtschaftlichen und sozialen Neustart von NRW aufzulegen.

„Die Pandemie hat erhebliche Auswirkungen, weil sie die soziale Spaltung verstärkt. Das merken wir auch bei uns in Oberhausen.“ Stefan Zimkeit hat in den letzten Wochen unter anderen mit den Oberhausener Wohlfahrtverbänden, mit Vereinen und Kulturschaffenden gesprochen, um herauszufinden, wo Hilfen weiterhin notwendig sind. „Denn die Coronakrise ist in vielen Bereichen der Gesellschaft und der Wirtschaft noch nicht vorbei“, betont der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Frauen in Justizberufen brauchen mehr Unterstützung

Donnerstag, 07. Oktober 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat sich für eine verbesserte Förderung von Frauen in Justizberufen ausgesprochen. „In allen Bereichen der Justiz kommen Frauen vor: als Mitarbeiterinnen, als Richterinnen und Staatsanwältinnen oder an Hochschulen und in der Verwaltung. Dennoch sind Frauen in vielen Führungsbereichen dort unterrepräsentiert. Das System der Justiz ist in vielerlei Hinsicht auf die Lebenssituationen von Männern ausgerichtet“, sagte Bongers. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Hendrik Wüst ist nicht der richtige Ministerpräsident für NRW

Donnerstag, 07. Oktober 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Ein einfaches ‚Weiter so‘ darf es in NRW nicht geben“, sagt Stefan Zimkeit (SPD) als Reaktion auf Äußerungen des Oberhausener CDU-Abgeordneten Wilhelm Hausmann. „Die dramatische Lage an Schulen und Kitas, die sehr schwierige Finanzlage der Städte, auch gerade in Oberhausen, und die großen Herausforderungen des Klimawandels müssen endlich angepackt werden. Nur die Person des Ministerpräsidenten auszuwechseln, lässt NRW weiter zurückfallen“, befürchtet der Landtagsabgeordnete Zimkeit.

Beim Lob des CDU-Vorsitzenden Hausmann für seinen Parteifreund Hendrik Wüst sei auffällig, dass Hausmann den Kanzlerkandidaten Armin Laschet mit ähnlichen Worten gelobt hatte. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Laschet-Regierung verantwortlich für Lehrermangel

Donnerstag, 23. September 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Unbesetzte Stellen erteilen keinen Unterricht“, übt Stefan Zimkeit deutliche Kritik an der Laschet-Regierung. „An 70 Prozent aller Schulen in Oberhausen fehlen Lehrkräfte“, fasst der SPD-Abgeordnete eine Antwort auf eine kleine Anfrage zusammen, die er vom Schulministerium erhalten hat. „Allein 21 der 30 Grundschulen in unserer Stadt sind davon betroffen. Hier rächt sich, dass die Landesregierung das Lehrpersonal an Grundschulen immer noch deutlich schlechter bezahlt als an den Gymnasien, obwohl Ausbildung und Tätigkeit genauso anspruchsvoll sind“, so Zimkeit. Mehr …

Kommunalfinanzen:

André auf der Heiden und Stefan Zimkeit fordern Hilfen vom Land

Mittwoch, 25. August 2021

André auf der Heiden und Stefan Zimkeit (Quelle: Büro Zimkeit)

„Unserer Stadt drohen wieder Haushaltssicherungsmaßnahmen wie die Schließung von Einrichtungen, die Streichung von Zuschüssen und höhere Steuern“, befürchtet der Verdi-Landesvorsitzende André auf der Heiden. Er unterstrich im Gespräch mit dem Oberhausener Abgeordneten Stefan Zimkeit die Forderung der Dienstleistungsgewerkschaft nach mehr finanzieller Unterstützung durch das Land und die Erstattung der coronabedingten Einnahmeausfälle. Auf der Heiden und Zimkeit waren sich einig, dass die Kommunen mit den hohen finanziellen Belastungen der Pandemie nicht alleine gelassen werden dürfen. „Leider kommt da von der Landesregierung bisher nichts“, so auf der Heiden. Mehr …

Ausbildungsplatzgarantie:

Perspektive gegen den Fachkräftemangel

Freitag, 13. August 2021

Frederick Cordes ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Auf dem Ausbildungsmarkt ist die Lage weiter angespannt: während das Ausbildungsjahr bereits begonnen hat, stehen laut „Ausbildungsatlas“ der Bundesagentur für Arbeit noch 27.783 junge Menschen in NRW ohne Berufsperspektive in den Startlöchern.

Die beiden Oberhausener Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Frederick Cordes bekräftigen daher nachdrücklich ihre Forderung nach einer umlagefinanzierten Ausbildungsplatzgarantie. Und damit stehen sie nicht alleine: auch der nordrhein-westfälische DGB hatte zuletzt erneut die Notwendigkeit der Ausbildungsplatzgarantie betont. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Land soll für Luftreinigung sorgen

Dienstag, 10. August 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Anschaffung von Luftfiltern für Schulen und Kitas darf nicht am Geld scheitern“, sagt Stefan Zimkeit. Oberhausens SPD-Abgeordneter fordert deshalb ein Landesprogramm zur Finanzierung von Luftreinigungsgeräten.

„Alle Städte müssen in die Lage versetzt werden, Luftfilter zu beschaffen, egal wie ihre finanzielle Situation ist. Es darf keine Spaltung in reiche Kommunen geben die Luftfilter beschaffen können, und Städte, die dies nicht finanzieren können.“ Stefan Zimkeit kritisiert, dass die Landesregierung ein solches Programm bisher blockiert hat. „Das Schuljahr beginnt jetzt wieder, und es hat sich nichts getan.“ Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Benachteiligte Familien psychosozial unterstützen – mehr Therapieangebote

Dienstag, 10. August 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers will sich dafür einsetzen, dass Kinder- und Jugendliche aus benachteiligte Familien einen besseren Zugang zu therapeutischer Betreuung erhalten.

„Experten wie der Kinder- und Jugendpsychiater und Berater der Bundesregierung, Professor Jörg Fegert beobachten durch Corona einen Anstieg von Angst- und Vermeidungsverhalten bei jungen Menschen. Hier sollten wie jetzt präventiv handeln, ehe sich so etwas manifestiert“, regt Bongers an. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Landesregierung stoppt das Kita-Helfer-Programm

Donnerstag, 05. August 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit protestiert gegen die Entscheidung der Landesregierung, das „Kita-Helfer-Programm“ mit Beginn des neuen Kindergartenjahres zu beenden.

„Dieses Programm bedeutete während der Monate der Pandemie eine wichtige Entlastung für die Erzieherinnen und Erzieher“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. „Da die Kitas weiterhin unter einem eklatanten Personalmangel leiden, sind die zusätzlichen Alltagshelferinnen und -helfer unverzichtbar. Mehr …

Zukunftsthema Wasserstoff:

MAN Energy Solutions (ES) im Gespräch mit der SPD

Freitag, 18. Juni 2021

Frederick Cordes, Thomas Kutschaty und Stefan Zimkeit

Ein spannender Austausch mit Vertretern der SPD-Landtagsfraktion zum Thema Wasserstoff stand auf der Agenda: Gemeinsam mit Thomas Kutschaty (Vorsitzender) und den Oberhausener Abgeordneten Stefan Zimkeit und Frederick Cordes tauschten sich Vertreterinnen und Vertreter der Oberhausener MAN ES-Standortes über die Chancen des H2-Hochlaufs, Speichertechnologien und Sektorenkopplung am Industriestandort NRW und darüber hinaus aus. Mehr …