Stichwort:  
Polizeipräsidium Oberhausen

Polizeipräsidium Oberhausen:

NRW-Liegenschaftsbetrieb soll an den Friedensplatz ziehen

Montag, 14. März 2022

Auf Beschluss der schwarz-gelben Landesregierung soll die Oberhausener Polizei ihren Traditionsstandort am Friedensplatz aufgeben

„Eine Niederlassung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW soll an den Friedensplatz ziehen“, hat Stefan Zimkeit erfahren. Der SPD-Finanzexperte hatte sich für eine Nachfolgenutzung des alten Polizeipräsidiums eingesetzt.

In Duisburg ist der Liegenschaftsbetrieb bislang in einem angemieteten Gebäude untergebracht. „Mit dem Umzug an den Friedensplatz wird diese Niederlassung in eine landeseigene Immobilie ziehen, was auch wirtschaftlich sinnvoll ist“, so Zimkeit. „Damit sind die Gelder, die in den letzten zehn Jahren in die Sanierung des Polizeigebäudes geflossen sind, wenigstens nicht komplett verloren.“ Mehr …

Friedensplatz:

Verschwendung von Steuergeldern

Mittwoch, 02. Februar 2022

Auf Beschluss der schwarz-gelben Landesregierung soll die Oberhausener Polizei ihren Traditionsstandort am Friedensplatz aufgeben

„Hier wurden und werden Millionensummen an Steuergeldern verschwendet“, ärgert sich der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit über die Entscheidung von Innenminister Herbert Reul (CDU), die Polizei vom Friedensplatz abzuziehen. „Jahrelang musste die Polizei auf einer Baustelle arbeiten, und nun droht ein riesiger Leerstand in der Innenstadt.“

„Ein Wegzug der Polizei aus der Innenstadt würde das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger in erheblichem Maße beeinträchtigen“, kommentiert die SPD-Ratsfraktionschefin und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers die plötzliche Kehrtwende der Landesregierung. „Das wäre ein schwerer Rückschlag für alle Versuche, Oberhausens Zentrum attraktiver zu machen. Wenn die Landesregierung nicht auf den Wegzug vom Friedensplatz verzichten will, muss der neue Standort im Bereich der Innenstadt liegen.“ Mehr …

Polizeipräsidium:

Start der Baumaßnahme in 2020?

Montag, 09. Dezember 2019

Die Sanierung des Polizeipräsidiums Oberhausen kommt seit Jahren nur sehr schleppend voran

„Es bleibt weiterhin unklar, wann sich die Arbeitsbedingungen der Oberhausener Polizei endlich verbessern“, ärgert sich Stefan Zimkeit. Der SPD-Abgeordnete wollte von der Landesregierung wissen, wann es mit der Sanierung des Polizeipräsidiums weitergeht. Doch nach der Beantwortung der kleinen Anfrage ist Zimkeit auch nicht viel schlauer. „Es könnte im Jahr 2020 begonnen werden“, zitiert er die im Konjunktiv gehaltene Antwort des NRW-Finanzministeriums, „unmittelbar in Anschluss an die Umzüge in die Interimsflächen“.

Mit dieser „nichtssagenden“ Auskunft werde ignoriert, dass die räumliche Unterbringung der Oberhausener Polizei kaum noch hinnehmbar ist, kritisiert Stefan Zimkeit. „Es ist nach dem ewigen Stillstand der Sanierungsarbeiten unzumutbar, dass es immer noch keinen wirklichen Terminplan gibt.“ Mehr …

SPD fordert:

Stillstand am Polizeipräsidium verhindern!

Montag, 26. Juni 2017

Verärgert hat der Polizeibeirat in seiner jüngsten Sitzung am Freitag zur Kenntnis genommen, dass der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB) einen Bau- und Planungsstopp am Polizeipräsidium Oberhausen verhängt hat. Dies hat Oberhausens Polizeipräsident Ingolf Möhring dem Gremium mitgeteilt, nachdem ihn der BLB informiert hatte. Grund für diese Maßnahme sei laut der Behörde die Unsicherheit, ob die neue Landesregierung die Arbeiten an dem denkmalgeschützten Bau am Friedensplatz weiterführen wolle. Mehr …

Manfred Flore:

SPD sieht das Polizeipräsidium Oberhausen nicht gefährdet

Donnerstag, 24. September 2015
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Auch nach dem Wechsel der Oberhausener Polizeipräsidentin Kerstin Wittmeier nach Bochum sieht die SPD keine Gefahr für den Bestand des Polizeipräsidiums als eigenständige Dienststelle in Oberhausen.

„Wir bedauern den Weggang von Kerstin Wittmeier sehr“, so Manfred Flore stellv. Vorsitzender des Oberhausener Polizeibeirates. Frau Wittmeier habe als erste Nichtjuristin in diesem Amt durch ihre verbindliche und menschliche Art viele positive Spuren in der Stadt hinterlassen. Für die örtliche Politik sei sie immer eine kompetente Ansprechpartnerin gewesen und zugleich stets bereit für unkomplizierte und schnelle Lösungen. Die Duisburgerin wird trotz ihrer neuen Aufgabe in Bochum als Senatorin der KG Blaue Funken der Stadt Oberhausen verbunden bleiben. Mehr …