Stichwort:  
Landtag NRW

SPD-Landtagsfraktion:

Zimkeit in den Fraktionsvorstand gewählt

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist neues Mitglied im Vorstand der SPD-Landtagsfraktion. Gleichzeitig wurde er als Fraktionssprecher für Haushalt und Finanzen bestätigt, nachdem jetzt die endgültige Zusammensetzung der Parlamentsausschüsse feststeht.

„CDU und FDP werden uns erklären müssen, wie sie die milliardenschweren Koalitionsvereinbarungen mit dem versprochenen Schuldenabbau in Einklang bringen wollen“, kündigt der SPD-Finanzexperte eine konstruktive Oppositionsarbeit an. Mehr …


Neugewählter Landtag:

Sonja Bongers wird ordentliches Mitglied im Innen- und im Rechtsausschuss

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Der Innenausschuss und der Rechtsausschuss – das werden in Zukunft die Tätigkeitsfelder der Landtagsabgeordneten Sonja Bongers (SPD) sein. In beiden Ressorts bringt die Oberhausener Juristin ausgezeichnete Kenntnisse und Erfahrungen mit: Für den Rechtsausschuss ist sie durch ihre langjährige Tätigkeit als Rechtsanwältin fast schon prädestiniert. Aber auch mit Themen der Sicherheits- und Innenpolitik ist sie bereits als stellvertretendes Mitglied des Polizeibeirates Oberhausen in Berührung gekommen. Mehr …


Stefan Zimkeit als finanzpolitischer Sprecher wiedergewählt

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist erneut zum SPD-Fraktionssprecher im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages gewählt worden. Während die meisten Ausschüsse erst nach der Regierungsbildung zusammengesetzt werden, muss der Haushaltsausschuss schon jetzt seine Arbeit aufnehmen. Deshalb wurde er, genauso wie der Petitionsausschuss, bereits auf der konstituierenden Landtagssitzung gewählt. Endgültig besetzt werden auch diese Ausschüsse erst nach Abschluss der Koalitionsbildung. Mehr …


Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Landtag darf keine Bühne für AfD-Propaganda bieten

Der Landtag dürfe keine Bühne für Rechtspopulismus und Extremismus sein, sind sich die Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit einig. „Die AfD wird im Landtag alle demokratischen Rechte erhalten“, sagte Sonja Bongers nach ihrer ersten Fraktionssitzung in Düsseldorf. „Aber das Parlament wird keinen Platz für undemokratische Propaganda bieten.“ Mehr …


Umverteilung in den ländlichen Raum:

88 Polizeibeamte weniger

„Bis zu 88 Polizisten möchte die NRW-CDU aus Oberhausen abziehen“, berichtet Wolfgang Große Brömer (SPD) aus dem Landtag. Dort wurde der CDU-Antrag „Polizeipräsenz im ländlichen Raum stärken“ beraten, der eine erhebliche Umverteilung von Polizeikräften bedeuten würde. „Das wäre ein erhebliche Einschnitt in das Sicherheitsempfinden der Menschen in unserer Stadt“, sagt Große Brömer, der nach 17 Abgeordnetenjahren seine letzte reguläre Landtagssitzung erlebte. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Wer bestellt, muss auch bezahlen

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Wer bestellt, muss auch bezahlen“ hat der Landtag auf Antrag von SPD und Grünen beschlossen. „Damit haben wir ein Forderung aufgegriffen, die gerade in Oberhausen oft und mit Recht erhoben wird“, sagt Stefan Zimkeit. Dies gelte insbesondere für Sozialausgaben, die im Bundestag beschlossen wurden. SPD-Ratsmitglied Sonja Bongers ergänzt: „Damit würde sich die Finanzsituation auch in Oberhausen erheblich verbessern. Wir hätten die Möglichkeit, Schulden abzubauen und gleichzeitig in Bildung und Infrastruktur zu investieren.“ Mehr …


MdLs Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

Drei Tage Jugendlandtag in Düsseldorf

Stefan Zimkeit, Rina Veenhues, Caterina Di Venti und Wolfgang Große Brömer trafen sich zur Nachbesprechung am Rathaus

Stefan Zimkeit, Rina Veenhues, Caterina Di Venti und Wolfgang Große Brömer trafen sich zur Nachbesprechung am Rathaus

Drei Tage lang haben Rina Veenhues (19) und Caterina Di Venti (18) die Oberhausener Wahlkreisabgeordneten in Düsseldorf vertreten. Im Rahmen des Jugendlandtags haben sie die Plätze von Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit eingenommen und an Plenar-, Fraktions- und Ausschusssitzungen teilgenommen. Caterina Di Venti, die dem Oberhausener Kinder- und Jugendparlament angehört, fand es spannend, Jugendliche zu treffen, die ein gemeinsames Interesse an Politik haben. Auch die Politikwissenschaftsstudentin Rina Veenhues berichtet von tollen Erfahrungen im Landtag, in dem die Jugendlichen unter anderem über das bedingungslose Grundeinkommen und das Wahlalter 16 diskutierten. Mehr …


MdLs Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

NRW-Landtag präsentiert sich auf dem Sterkrader Wochenmarkt

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen.

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen.

Am Mittwoch, 6. April 2016, wird ein aufwändiger Stand auf dem Sterkrader Wochenmarkt (Bahnhof- / Ecke Steinbrinkstraße) über die Arbeit der Oberhausener Wahlkreisabgeordneten im Landtag informieren. Von 10 bis 12 Uhr werden die Parlamentsmitglieder Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit gemeinsam mit Mitarbeitern der SPD-Landtagsfraktion Fragen beantworten und erläutern, wie die Landtagsarbeit aussieht.

„Beste Bildung“, „starke Wirtschaft“ und „lebenswertes Zuhause“ heißen drei sozialdemokratische Themenschwerpunkte, die der Infostand präsentiert. Attraktive Informationselemente, Abstimmungssäulen und ein Glücksrad laden dazu ein, selbst aktiv zu werden. Ein Spieltisch ermöglicht es Kindern, ihren Stadtteil selbst zu bauen.


Stefan Zimkeit:

Abgeordnete aller Parteien gemeinsam gegen Hass und Gewalt

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der Landtag NRW hat in einer gemeinsamen Resolution die Terroranschläge in Paris verurteilt. „Ich freue mich, dass wir dieses Zeichen der Solidarität gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen aller Parteien gesetzt haben“, bedankt sich Stefan Zimkeit bei den Abgeordneten der Opposition. „Bei einem solchen Akt des Hasses gegen Andersdenkende, bei antisemitischen Morden und dem Anschlag auf die Freiheit müssen alle Demokraten zusammenstehen“, betont der Oberhausener Landtagsabgeordnete. Mehr …


Praktikum in der SPD-Fraktion:

Schülerin Alexandra Balthaus schildert ihre Eindrücke aus dem Landtag

Absolvierte ein interessantes und informatives Praktikum in der SPD-Ratsfraktion: Alexandra Balthaus vom Freiherr-vom-Stein-Gymnasium

Absolvierte ein interessantes und informatives Praktikum in der SPD-Ratsfraktion: Alexandra Balthaus vom Freiherr-vom-Stein-Gymnasium

Im Rahmen eines Schülerpraktikums in der SPD-Fraktion Oberhausen besuchte Alexandra Balthaus (15), Schülerin des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums, an zwei Tagen auch den Landtag in Düsseldorf, wo sie am 6. November die Plenardebatte verfolgte: „Die Sitzung begann damit, dass die Präsidentin des Landtags, Carina Gödecke, eine Gedenkansprache zum Thema Mauerfall am 09. November 1989 hielt. Danach begann dann schon die Aussprache zum ersten Punkt der Tagesordnung“, berichtet Alexandra Balthaus. Mehr …