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Corona-Pandemie

Corona-Pandemie:

Gedränge im Centro muss beendet werden

Montag, 30. November 2020

„Wer die Pandemie eindämmen will, muss Menschenaufläufe im Centro verhindern“, sagt Stefan Zimkeit (SPD) zu den jüngsten Ereignissen in der Einkaufsmall. „Niemand kann verstehen, dass Sportvereine und Restaurants geschlossen sind, aber gleichzeitig die Kontaktreduzierung in den Einkaufszentren nicht funktioniert.“

Es mache keinen Sinn, die Anzahl der Kunden pro Geschäft zu begrenzen, wenn gleichzeitig dichtes Gedränge vor den Läden herrscht. Stefan Zimkeit fordert die Landesregierung und die Stadt Oberhausen auf, einzugreifen. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Arbeitslosenzentren erhalten

Mittwoch, 18. November 2020

„Gerade in Zeiten steigender Erwerbslosenzahlen wegen der Coronakrise brauchen wir mehr Beratung und Hilfe für Arbeitslose, und nicht weniger“, sagt der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit. Er hat deshalb einen Antrag in den Landtag eingebracht, mehr Mittel zur Verfügung zu stellen, um ein Auslaufen der Förderung für die Arbeitslosenzentren zu verhindern.

NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte im Frühjahr angekündigt, die Finanzierung der Arbeitslosenzentren einzustellen. „Davon ist mein Wahlkreis ganz besonders betroffen“, begründet Zimkeit sein besonderes Engagement in dieser Sache. In Dinslaken wird die Landesförderung das Café Komm eingestellt, und in Sterkrade läuft die Förderung des Arbeitslosenzentrums Kontakt e.V. aus. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Recht auf Homeoffice – „Mobile-Arbeit-Gesetz“ muss kommen

Dienstag, 17. November 2020

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat die NRW-Landesregierung aufgefordert, sich dafür einzusetzen, die Blockade der CDU und CSU zur Schaffung eines „Mobile-Arbeit-Gesetzes“ aufzuheben. „Niemand hätte gedacht, wie schnell in Zeiten der Corona-Krise das Thema „Homeoffice“ eine solche Dynamik entwickeln würde. Millionen von Beschäftigten sind von jetzt auf gleich zu „Heimarbeiterinnen und Heimarbeitern“ geworden. Die Beschäftigten in Deutschland benötigen jetzt die Zusicherung, auch künftig auf das Homeoffice zurückgreifen zu können. Daher sollte die Landesregierung sich hier klar positionieren“, sagte Bongers. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Landesregierung muss sich an ThyssenKrupp Steel beteiligen – Arbeitsplätze von Oberhausenerinnen und Oberhausenern sichern

Freitag, 13. November 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers unterstützt die Pläne der SPD-Fraktion einer Landesbeteiligung am angeschlagenen Konzern ThyssenKrupp Steel mit 25 Prozent.

„Das Land muss jetzt bei Thyssen einsteigen und aufbauend auf den bereits bestehenden landeseigenen Beteiligungsstrukturen, einen NRW-Stabilitäts- und Transformationsfonds einrichten. Dieser muss über die Beteiligung bei Thyssen hinaus auch Beteiligungen auch an anderen Unternehmen, insbesondere im Mittelstand ermöglichen. Nur so kann das Ziel erreicht werden, die Krise zu überleben und sich für die Zeit danach eine langfristige Finanzierungssicherheit und damit Investitionsperspektive zu eröffnen. Damit kann man die wichtigen Industriearbeitsplätze sichern“, sagt Bongers.

Ziel müsse es sein, durch die Unternehmensbeteiligung an der ThyssenKrupp Steel, Unternehmensstrategien zur Erhaltung und nachhaltigen Modernisierung der nordrhein-westfälischen Stahlproduktion zu erarbeiten. Nur so könne sich das Unternehmen auf die Zukunft vernünftig vorbereiten, so Bongers. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Ministerin Gebauer sorgt für Chaos an den Schulen

Freitag, 13. November 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„FDP-Schulministerin Gebauer ist mit der Situation komplett überfordert“, stellt Stefan Zimkeit (SPD) am Rande der Landtagssitzung fest. „Ihre Entscheidung, der Stadt Solingen eine Kombination aus Präsenz- und Distanzunterricht zu verbieten, ist komplett unverständlich“, schließt sich Zimkeit der Kritik vieler Betroffener an.

„Die Solinger Schulen möchten einer Empfehlung des Robert-Koch-Instituts folgen und mittels kleinerer Lerngruppen Präsenzunterricht auch bei weiter steigenden Infektionszahlen ermöglichen.“ Stefan Zimkeit wirft der Landesregierung vor, tatenlos zuzuschauen, wie immer mehr Schulen schließen und Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte in Quarantäne müssen. „Die Unterrichtsgarantie der Landesregierung gilt an vielen Schulen längst nicht mehr.“ Mehr …

MdL Sonja Bongers:

NRW braucht Programm „Gute Schule 2025“ – Fördervolumen beträgt 2,5 Milliarden Euro

Mittwoch, 11. November 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Was die rot-grüne Landesregierung seinerzeit mit dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ auf den Weg gebracht hat, muss nun für die nächsten fünf Jahre fortgeführt werden. Dabei sind Investitionen in die moderne Schulinfrastruktur unabdingbar. Dies gilt nicht nur für die digitale Infrastruktur. Sondern vielmehr müssen die Schulen in Nordrhein-Westfalen auch baulich in einem modernen Zustand sein. Dies ist momentan allerdings oft nicht der Fall. Es ist notwendig, dass das Land die Investitionsbedarfe für Schulen in NRW zentral erfasst. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

NRW muss die häusliche Pflege von Menschen stärken – illegale Beschäftigung von Pflegefachkräften muss gestoppt werden

Mittwoch, 04. November 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

In Nordrhein-Westfalen besteht ein gravierender Mangel an Pflegefachkräften. Das wird gerade jetzt in Zeiten der Pandemie deutlich.

„Durch Corona sind viele ausländische Pflegekräfte, die hier oftmals illegal in der häuslichen Betreuung beschäftigt waren, in ihre Heimatländer zurückgekehrt. Häufig müssen nun Angehörige die Pflege oder Betreuung übernehmen. Viele Menschen, meist Frauen, sind damit neben ihrem Beruf oder ihrem eigene Haushalt zeitlich und vor allem fachlich überfordert“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …

Axel J. Scherer:

SPD fordert Krisengipfel mit Kulturschaffenden

Dienstag, 03. November 2020

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Die SPD-Ratsfraktion warnt vor den wirtschaftlichen Folgen durch die neue Corona-Schutzverordnung für Oberhausens Freizeit- und Kreativwirtschaft. „Natürlich gilt es zunächst einmal, alles zu tun, um die Verbreitung des Virus zumindest zu verlangsamen“, erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD, Axel J. Scherer. „Doch wir dürfen dabei nicht diejenigen aus den Augen verlieren, die dafür einen hohen Preis bezahlen: Das sind auch die Menschen, die in der Freizeit- und Kreativwirtschaft ihr Brot verdienen.“ Mehr …

Sonja Bongers MdL:

Suchtberatungsstellen brauchen Unterstützung – Einrichtungen völlig überlastet

Dienstag, 03. November 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Anlässlich des morgigen bundesweiten Aktionstages Suchtberatung hat die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers auf die wichtige Arbeit der Suchtberatungszentren in Nordrhein-Westfalen hingewiesen. Besonders in Zeiten von Corona verzeichnen die Anlaufstellen für suchtkranke Menschen besonders viele Beratungen.

„Die Corona-Pandemie bringt die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Suchtberatungsstellen in Nordrhein-Westfalen immer mehr an ihre Grenzen. Die Zahl der Hilfesuchenden nimmt ständig zu. Gleichzeitig gibt es aber viel zu wenige Fachkräfte. Dazu kommt noch die chronische Unterfinanzierung der Einrichtungen. Das alles gefährdet die Arbeit der Therapeuten und geht zu Lasten der Betroffenen“, sagt Sonja Bongers. Mehr …

Landtag:

Hilfe für Gesundheitsämter

Montag, 02. November 2020

NRW hilft den Städten bei der Kontaktnachverfolgung mit 25 Millionen Euro aus dem Corona-Rettungsschirm. Dies hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Landes nach Angaben von Stefan Zimkeit beschlossen. „Außerdem wird NRW die kommunalen Gesundheitsämter mit der Abordnung von Landesbediensteten unterstützen“, sagt der SPD-Finanzpolitiker.

„Obwohl die Städte durch interne Personalumschichtungen, Studierende, Aushilfspersonal und Bundeswehrangehörige große Anstrengungen unternehmen, kommen sie bei dem momentanen Infektionsgeschehen nicht nach.“ Mehr …