Quelle:  
MdL Sonja Bongers

MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

CDU und FDP stellen sich gegen einen Altschuldenfonds

Freitag, 22. Dezember 2017

Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

„Der Stärkungspakt hat Oberhausen sehr geholfen, und jetzt muss ein Altenschuldenfonds für die nachhaltige Stabilität der Stadtfinanzen sorgen“, fordert SPD-Finanzexperte Stefan Zimkeit. Gemeinsam mit seiner Abgeordnetenkollegin Sonja Bongers (SPD) appelliert er an die Landesregierung, diesen Weg zu verfolgen.

„Der Stärkungspakt Stadtfinanzen wird auslaufen, und es gibt keine Pläne, wie es danach weitergeht“, sagt Sonja Bongers. „Leider haben CDU und FDP angekündigt, den SPD-Antrag abzulehnen, finanzschwache Städte von ihren über Jahrzehnte angehäuften Schulden zu befreien.“ Mehr …

MdLs Sonja Bonders und Stefan Zimkeit:

SPD will mehr Geld für Vereine vor Ort

Mittwoch, 13. Dezember 2017

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit setzen sich dafür ein, dass NRW die Mittel für Sporttrainer um 3,5 Prozent steigert, um die ehrenamtliche Arbeit in den Vereinen stärker zu unterstützen. „Das ist wichtig, um das große Angebot im Breitensport auch in Oberhausen zu erhalten“, so Bongers. „Die CDU-FDP-Landesregierung will nur den Leistungssport verstärkt fördern“, kritisiert die SPD-Landtagsabgeordnete. „Ein breit aufgestellter Breitensport sorgt für die Basis und für die Akzeptanz eines erfolgreichen Leistungssports.“ Mehr …

MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Protest gegen die schrittweise Abschaffung des Sozialtickets

Freitag, 24. November 2017

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

„Ich hoffe, dass die NRW-Landesregierung die angekündigte Abschaffung des Sozialtickets noch einmal überdenkt“, sagt Stefan Zimkeit (SPD). Gemeinsam mit seiner Landtagskollegin Sonja Bongers (SPD) zeigt er sich über die „soziale Kälte“ erschrocken, die damit verbunden ist. „Mehr als 5.000 Oberhausenerinnen und Oberhausener werden betroffen sein“, erläutert Bongers. „Sie beziehen Sozialleistungen und sind bislang berechtigt, das vergünstigte VRR-Ticket zu kaufen.“ Mehr …

MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Gebührenfreie Kitas statt Flickenteppich in NRW

Montag, 20. November 2017

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit halten es für nicht hinnehmbar, dass die Eltern in Oberhausen deutlich mehr für die Kitas zahlen müssen als andernorts. Oberhausens Landtagsabgeordnete sprechen sich deshalb für eine landesweise Abschaffung der Elternbeiträge aus.

Sonja Bongers sagt, dass es nicht vom Wohnort abhängen darf, wieviel Familien für Bildung und Betreuung ausgeben müssen. Dies benachteilige ausgerechnet diejenigen, die in finanzschwachen Städten leben. Mehr …

Zuwendungsbescheid für 14,5 Stellen:

Schulsozialarbeit für 2018 gesichert

Freitag, 13. Oktober 2017

Oberhausen kann auch 2018 die Sozialarbeit an den Schulen fortsetzen, freuen sich Sonja Bongers und Stefan Zimkeit. Düsseldorf hat der Stadt jetzt den Zuwendungsbescheid für die 14,5 Sozialarbeiterstellen übermittelt. „Dies beruht noch auf einem Beschluss, für den die rot-grüne Landtagskoalition gesorgt hat“, erläutert SPD-Finanzexperte Stefan Zimkeit. „Jetzt muss dafür gesorgt werden, dass die Schulsozialarbeit über 2018 hinaus gesichert wird.“ Mehr …

Landtag NRW:

Sonja Bongers wird Vorsitzende des Unterausschusses Personal

Dienstag, 26. September 2017

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Mit der konstituierenden Sitzung des Unterausschusses Personal tritt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) ihr neues Amt als Ausschussvorsitzende im Unterausschuss Personal an. Das Ressort Personal ist dem Haushalts- und Finanzausschuss zugeordnet und befasst sich mit der Personalsituation der nordrhein-westfälischen Landesbeamten und anderen Mitarbeitern, wie zum Beispiel von Lehrern, Richtern, Polizisten oder Vollzugsbeamten. „Ich freue mich sehr auf diese spannende und verantwortungsvolle Aufgabe“, so Bongers. Mehr …

Krankenhausfinanzierung:

1,2 Millionen Euro Mehrkosten für Oberhausen

Montag, 18. September 2017

Auf Protest der SPD-Abgeordneten Sonja Bongers, Dirk Vöpel und Stefan Zimkeit stößt die Entscheidung der CDU-FDP-Landesregierung, die Städte an den Kosten der Krankenhausinvestitionen zu beteiligen. „1,2 Millionen Euro wird das die Stadt Oberhausen kosten“, ärgert sich Dirk Vöpel. „Das Geld wird an anderer Stelle fehlen“, weist der Bundestagsabgeordnete darauf hin, dass die Stadt großen Investitionsbedarf bei Bildung und bei sozialen Einrichtungen hat. Mehr …

Schulbausanierung:

Oberhausen verliert fünf Millionen Euro

Freitag, 01. September 2017

„Die schwarz-gelbe Landesregierung handelt zum Schaden unserer Stadt“, kommentiert Stefan Zimkeit die Kriterienveränderung bei der Mittelzuweisung für Schulbauten. Der SPD-Finanzexperte rechnet vor, dass Oberhausen auf Grund der Entscheidung in Düsseldorf fast fünf Millionen Euro weniger Bundesmittel erhält. Wäre es beim Verteilungsschlüssel der SPD-geführten Landesregierung geblieben, bekäme Oberhausen 25,1 Millionen Euro statt der nun angekündigten 20,6 Millionen Euro. Mehr …

Kleine Anfrage zur Polizei:

Verlagerung von Polizeistellen in den ländlichen Raum

Dienstag, 29. August 2017

Die Drohung, dass Oberhausen Polizeibeamte an den ländlichen Raum abgeben muss, stehe weiterhin im Raum, kommentieren Sonja Bongers und Stefan Zimkeit eine Auskunft des NRW-Innenministeriums. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten hatten sich vor dem Hintergrund des CDU-Vorhabens, mehr Polizei im ländlichen Raum einzusetzen, mit einer Kleinen Anfrage an Minister Herbert Reul (CDU) gewandt. „Leider hat der Innenminister in seiner Antwort solchen Überlegungen keine Absage erteilt“, bedauert Sonja Bongers. Stattdessen kündige Reul an, die Verteilung von Polizeikräften zu „optimieren“, so die SPD-Innenexpertin. Mehr …

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

NRW muss Oberhausen bei der Flüchtlingsintegration unterstützen

Donnerstag, 24. August 2017

Die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit fordern, dass die CDU/FDP-Landesregierung ihr Wahlversprechen einhält und Oberhausen bei seinen Integrationsanstrengungen zusätzlich unterstützt. „400 Millionen Euro zahlt der Bund an Nordrhein-Westfalen, um bei der Flüchtlingsintegration vor Ort zu helfen“, erläutert Bongers. „Die CDU-Wahlkämpfer hatten mehrfach verlangt, dieses Geld komplett an die Kommunen weiterzuleiten.“ Leider sei davon im jetzt geplanten Nachtragshaushalt keine Rede mehr, so Bongers. Mehr …