Fraktion

SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 14.09.2025 gehören der SPD-Fraktion 16 Mitglieder an (7 Frauen, 9 Männer). Vorsitzender ist der Stadtverordnete Manuel Prohl aus dem Ortsverein Sterkrade-Süd.

SPD-Fraktion: | Letzte Beiträge

Und wieder steht die "schwarze Null":

Rat der Stadt beschließt Haushalt 2020

Montag, 18. November 2019

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

der Rat der Stadt Oberhausen hat heute Abend mit breiter Mehrheit den Haushalt für das Jahr 2020 beschlossen. Zum vierten Mal in Folge steht die „schwarze Null“, der Kämmerer muss auch im nächsten Jahr keine zusätzlichen Schulden aufnehmen, ein großer Erfolg. Die neue Chefin der SPD-Ratsfraktion Sonja Bongers hielt ihre erste Haushaltsrede, die wir im Folgenden dokumentieren:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Zuhörerinnen und Zuhörer,

das ist heute das erste Mal, dass ich für die SPD-Fraktion die traditionelle Abschlusserklärung zur Verabschiedung des Haushalts der Stadt Oberhausen vortragen darf. Erlauben Sie mir deshalb zum Einstieg zwei kurze Vorbemerkungen: Mehr …

Änderungsantrag zur heutigen Ratssitzung:

SPD fordert Nachbesserung bei Parkraumbewirtschaftung

Montag, 18. November 2019

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Ratsfraktion hat vor der Ratssitzung am heutigen Montag einen Änderungsantrag zum Parkraumbewirtschaftungskonzept eingebracht. „Wir finden es sehr gut, dass sich die Verwaltung bemüht hat, die Interessen von Bewohnerinnen und Bewohnern der Innenstadt einerseits und den dort Beschäftigten andererseits gleichermaßen zu beachten und einen Kompromiss zu finden“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. „Gleichwohl ist in unseren Augen mehr nötig.

Wir können die Augen nicht davor verschließen, dass in der aktuellen Situation viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht aus reiner Bequemlichkeit mit dem Auto zur Arbeit fahren, sondern wegen mangelnder Alternativen.“ Aus diesem Grund schlägt die SPD vor, in unmittelbarer Nähe von Arbeitgebern mit hohem Personalaufkommen auch Wochen- oder wahlweise Monatsparktickets an den Automaten zur Verfügung zu stellen. Mehr …

Große Anfrage der SPD-Fraktion:

Mehr als 100 Fragen zum Umwelt- und Klimaschutz in Oberhausen

Mittwoch, 13. November 2019

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der Oberhausener Rat hat im Juli die Resolution „Oberhausener Bündnis für Klimaschutz“ verabschiedet. Darin ist die Eindämmung des Ausstoßes klimaschädlicher Gase als Aufgabe von höchster Priorität definiert. „Andererseits hat die Politik mit dieser Resolution auch eingestanden, dass in Oberhausen bisher zu wenig passiert ist, um die angestrebte Senkung des Kohlendioxid-Ausstoßes zu erreichen“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Manfred Flore. „Es ist völlig klar, dass wir handeln müssen. Und Handeln sollte immer auf Wissen basieren“, so Flore weiter. Mehr …

SPD appelliert an Ameos:

Umgang muss fair bleiben

Dienstag, 12. November 2019

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Es ist gut, dass die KKO als Gruppe erhalten bleiben und dass die Ameos-Gruppe zugesagt hat, alte Arbeitsverträge und Tarifvereinbarungen beizubehalten. Auch an dieser Aussage werden wir den neuen Klinikbetreiber messen“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers zur Übernahme der Katholischen Kliniken durch die schweizerische Ameos Holding.

Positiv sei zudem, dass offensichtlich alle Gläubiger bezahlt werden können. „Dass die Mitarbeiterreduzierung um 230 Stellen weiterhin angestrebt wird, gehört zu den schlechten Nachrichten rund um den Betreiberwechsel, auch wenn dies durch natürliche Fluktuation passieren soll. Oberhausen verliert wieder Arbeitsplätze“, erklärt die SPD-Fraktionschefin weiter. Mehr …

Europahaus:

Zustände für SPD nicht hinnehmbar

Freitag, 08. November 2019

Das Europahaus am Friedensplatz in Alt-Oberhausen

Kopfschütteln und Unverständnis hat der Sachstandsbericht zur Situation im Europahaus ausgelöst, den die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beantragt hatte. Im Frühjahr hatten die Bewohner einer komplette Etage ihre Wohnungen räumen müssen wegen eines fehlenden Fluchtwegs.

Wer nun gehofft haben mag, dass die das Europahaus verwaltende Zentral Boden Vermietung und Verwaltung GmbH (ZBVV) die Vorgänge im Frühjahr als Anlass zur Besserung gesehen hätte, wurde in der Bezirksvertretung bitter enttäuscht: Noch Anfang November hatte die städtische Verwaltung im Rahmen einer Ortsbesichtigung registrieren müssen, dass das siebte Obergeschoss, in dem ein fehlender Fluchtweg beanstandet worden war, immer noch unbewohnt ist. Mehr …

Klaus Kösling:

SPD will „Miteinander auf dem Tackenberg“

Freitag, 08. November 2019

Klaus Kösling ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Sportausschuss und im Beirat für Menschen mit Behinderung

Der Sportausschuss hat in seiner jüngsten Sitzung den Weg freigemacht für die Idee „Integration und Inklusion durch Sport – Miteinander auf dem Tackenberg“. Der Antrag ist von den SPD-Fraktion eingebracht worden. Das Vorhaben fußt auf dem Entschluss des Sportausschusses im März, einen Neubau oder die Erweiterung einer Sporthalle im Stadtteil Tackenberg zu prüfen. Entsprechend des SPD-Antrags soll das Konzept vorzugsweise auf dem Grundstück der Schule am Siedlerweg umgesetzt werden. Die Sozialdemokraten sehen dort die Möglichkeit, eine inklusive und integrative Sportstätte zu gründen. Mehr …

Alstaden:

SPD will mehr Transparenz zum Ruhrschul-Gelände

Mittwoch, 06. November 2019

Aktuelles Thema in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen: Wie geht es weiter mit dem ehemaligen Standort der Ruhrschule am Lickenberg in Alstaden?

Ein Bericht über den Ausbau der Angebote in Kindertageseinrichtungen hat auch die Bezirksvertretung von Alt-Oberhausen beschäftigt. In dem Bericht wurde darüber informiert, dass am ehemaligen Standort der Ruhrschule am Lickenberg neben Wohnbebauung auch eine Kindertageseinrichtung mit sechs Gruppen (130 Ü3-Plätze, 10 U3-Plätze) entstehen soll. Laut Verwaltung gebe es „einen interessierten Investor“, erste Gespräche mit der Fachverwaltung hätten bereits stattgefunden und konkrete Planungen seien aufgenommen worden. Die SPD begrüßt grundsätzlich die geschilderten Pläne, mahnt allerdings eine ausgewogene Mischung der Bebauung an. Mehr …

Müllsünder:

SPD-Vorschlag für höhere Bußgelder einstimmig angenommen

Dienstag, 05. November 2019

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Müllsünder werden in Oberhausen bald deutlich härter bestraft. Einem entsprechenden Antrag der SPD-Ratsfraktion ist der Umweltausschuss nun einstimmig gefolgt, die Zustimmung in der nächsten Ratssitzung ist damit sicher. „Es ist an der Zeit, dass wir Menschen, die den öffentlichen Raum acht- und rücksichtslos verdrecken und vermüllen, härter bestrafen“, erklärt der umweltpolitische Sprecher Manfred Flore. Mehr …

Sozialausschuss:

SPD-Vorschlag zur Sozialkonferenz einstimmig beschlossen

Donnerstag, 31. Oktober 2019

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der Sozialausschuss hat in seiner jüngsten Sitzung den Antrag der SPD-Fraktion zur regelmäßigen Einberufung einer Sozialkonferenz einstimmig beschlossen. Ständige Teilnehmer dieser mindestens einmal jährlich stattfindenden Expertenrunde sollten die Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende des Sozialausschusses sowie die soziapolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen und Gruppen sein, ebenso Vertreter der Wohlfahrtsverbände und des Sozialdezernates. Fachleute könnten themenorientiert zudem eingeladen werden.

Ziel der Sozialkonferenz soll es sein, durch eine gemeinsame und langfristige Planung eine Grundlage zu bilden für eine ziel- und wirkungsorientierte Sozialpolitik und eine entsprechende, bedarfsgerechte Infrastruktur. Mehr …

Interfraktioneller Antrag:

Rat unterstützt Eisenbahnstrecke von Voerde nach Oberhausen

Mittwoch, 30. Oktober 2019

Der gesamte Oberhausener Rat hat sich auf einen Antrag zur Reaktivierung der Eisenbahnstrecke von Voerde über Walsum nach Oberhausen verständigt. Die Stadtverordneten wollen die Verwaltung beauftragen, zusammen mit den anderen beteiligten Kommunen und dem VRR Gespräche über eine Machbarkeitsstudie zu führen. In dieser Studie sollen unterschiedliche Planfälle betrachtet werden. Neben der Anbindung in bestehende Netze zu den Hauptbahnhöfen in Duisburg und Düsseldorf soll die Verlängerung der Linie S 3 in Richtung Duisburger Norden untersucht werden. Auch mögliche Haltepunkte in Alstaden (Rehmer) sowie auf der Emscherinsel sollen bewertet werden. Mehr …