Die AG 60plus der Oberhausener SPD lädt zusammen mit der SPD in Alstaden und Lirich am Mittwoch, 8. November 2023, um 18 Uhr, in das Alstadener Café an der Bebelstraße zu einen Informationsabend rund um das Thema „Patientenverfügung“ ein. Als kundige Referentin konnten die Sozialdemokraten für diesen Abend die Rechtsanwältin Vera Höger vom DRK-Quartiersbüro Oberhausen-Mitte gewinnen. Mehr …
Monat:
Oktober2023
Smart City Index:
Oberhausen fällt leicht ab, SPD warnt vor Zufriedenheit
Maximilian Janetzki ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss
Nach einem großen Sprung nach vorne auf der Rangliste der deutschen „Smart Cities“ des IT-Branchenverbandes Bitkom um 13 Plätze im Vorjahr auf Rang 52 der 81 deutschen Großstädte ist Oberhausen ein wenig abgerutscht, hält sich auf Platz 57 jedoch im unteren Mittelfeld. Unter den zehn größten Städten des Ruhrgebiets bedeutet dies Rang 7, nur Mülheim (deutschlandweit: Platz 65), Recklinghausen (Platz 68) und Bottrop (Platz 76) sind schlechter platziert.
Der „Smart City Index“ des Unternehmensverbandes Bitkom untersucht jährlich den Fort- oder Rückschritt in der Digitalisierung von deutschen Großstädten in fünf Bereichen: digitale Verwaltung, IT-Ausstattung im Stadtgebiet, intelligente Energie- und Umweltlösungen, umweltfreundliche Mobilität sowie digitale Gesellschaft. Mehr …
CityARTists 2023:
Hohe Auszeichnung für Künstler Hartwig Kompa
Hartwig Kompa ist Bürgermitglied im Kulturausschuss
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt freut sich mit einem frischgebackenen Preisträger aus ihren Reihen: Der Oberhausener Künstler Hartwig Kompa, der als sachkundiger Bürger für die Sozialdemokraten im Kulturausschuss sitzt, ist jetzt mit einem der zehn Kunstpreise „CityARTists“ 2023 ausgezeichnet worden. Die Preise werden als Stipendium vergeben, sind jeweils mit 5000 Euro dotiert und richten sich speziell an bildende Künstlerinnen und Künstler, die das 50. Lebensjahr vollendet haben.
„Sein Werk repräsentiert eine wichtige Strömung innerhalb der zeitgenössischen Malerei, die weit über ihre regionale Verankerung hinausweist und beträchtliche internationale Relevanz aufweist“, heißt es in der Begründung der Jury. Mehr …
Sterkrader Innenstadt:
SPD will Teilöffnung von SBO-Parkhaus prüfen lassen
Hubert Cordes ist Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sterkrade
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sterkrade möchte die Verwaltung prüfen lassen, ob Besucherinnen und Besuchern der Sterkrader Innenstadt eine kostenlose zweistündige Parkzeit im Parkhaus der SBO am Eugen-zur-Nieden-Ring angeboten werden kann. Einen entsprechenden Antrag haben die Sozialdemokraten für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung am Donnerstag, 2. November, gestellt.
„Zur Stärkung der Wirtschaft in der Sterkrader Innenstadt und zur Unterstützung der Sterkrader Kaufmannschaft“, so die SPD, solle diese Maßnahme geprüft werden, um den Wegfall der kostenfreien, zweistündigen Parkzeit im Parkhaus an der Bahnhofstraße zunächst zu kompensieren. Mehr …
MdL Sonja Bongers:
NRW, bleib sozial! – Das Land muss die soziale Infrastruktur vor dem Kollaps retten
Rund 22.000 Menschen hatten vor dem Landtag NRW für den Erhalt der sozialen Infrastruktur unter dem Motto „NRW, bleib sozial!“ demonstriert. Damit war es eine der größten Demonstrationen vor dem Landtag seit Jahrzehnten. „Diesen Hilferuf der Mitarbeitenden unserer sozialen Infrastruktur in NRW darf die Landesregierung nicht verhallen lassen“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Die Situation habe sich mittlerweile so zugespitzt, dass immer mehr Schließungen von Kitas, Pflegeeinrichtungen und offenen Ganztagsangeboten drohen, so Bongers weiter. Mehr …
MdL Sonja Bongers:
Neue Arbeitszeitmodelle für Lehrkräfte
Der erhebliche Lehrkräftemangel in NRW stellt viele Schulen weiterhin vor wachsende Herausforderungen. Der Landesregierung ist es bisher nicht gelungen, den Lehrkräftemangel und den damit einhergehenden strukturellen Unterrichtsausfall in den Griff zu bekommen. Gleichzeitig sind die Anforderungen und Erwartungen an Lehrkräfte beispielsweise im Bereich des digitalen Lehrens und Lernens in den letzten Jahren stetig gestiegen. Mehr …
Kommunalfinanzen:
Sorgen in den Kommunen – Brandbrief der Städte und Gemeinden ernst nehmen
Parteiübergreifend haben sich 355 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister von kreisangehörigen Kommunen in NRW im September 2023 mit einem Brandbrief an den Ministerpräsidenten gewandt. In diesem Brief warnen die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister vor Gefahren für den Fortbestand der kommunalen Selbstverwaltung.
„Einen solchen breiten Hilferuf der Städte und Gemeinden kann man in seiner Bedeutung und seinem Gewicht nicht überschätzen. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister weisen auf die sich verstärkenden Herausforderungen angesichts sinkender Einnahmen bei gleichzeitig steigenden Ausgaben hin. Die nordrhein-westfälischen Kommunen hatten im bundesweiten Vergleich im Jahr 2022 das zweithöchste negative Finanzierungssaldo“, erklärte die SPD-Politikerin Sonja Bongers. Demnach überstiegen die kommunalen Ausgaben die Einnahmen in NRW besonders stark. Mehr …
MdL Sonja Bongers:
NRW-Lokalradios müssen bleiben
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat sich dafür ausgesprochen, die Lokalradios im Land zu erhalten. „Wir müssen sicherstellen, dass auch in Zukunft in allen 44 Verbreitungsgebieten in NRW eigene Redaktionen arbeiten können. Nur dies sorgt dafür, dass Bürgerinnen und Bürger mit den lokalen Nachrichten versorgt werden und auch etwa im Katastrophenfall Redakteurinnen und Redakteure von der konkreten Lage vor Ort berichten können. Gerade in Zeiten von gezielten Falschmeldungen über social media ist es wichtig hier die Medienmacher zu unterstützen“, sagte Bongers.
Fachkräftemangel in der NRW-Justiz:
Rechtsberufe attraktiver machen
Das Land NRW brauch dringend Fachkräfte für die Justiz. In unserem Bundesland fehlen derzeit 200 Staatsanwälte und 372 Rechtspfleger und Amtsanwälte. Und das sind nur drei der 27 Justizberufe. Bei den anderen sieht es nicht besser aus. Was ist die Folge: Bei Terminvergaben müssen Bürgerinnen und Bürger oft lange Wartezeiten in Kauf nehmen. Prozesse verzögern sich, weil Geschäftsstellen unterbesetzt sind. Zudem gehen die geburtenstarken Jahrgänge der Babyboomer-Generation bald in Rente. Das verschärft den Fachkräftemangel nochmals. Mehr …
MdL Sonja Bongers:
„Feuerwehrleute sollen weiterhin mit 60 in Rente gehen“
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat die Pläne des Innenministeriums NRW, die Altersgrenze zum Dienstaustritt bei Feuerwehrleuten zu erhöhen, mit Nachdruck zurückgewiesen. „Es kann nicht sein, dass überhaupt darüber nachgedacht wird, von der Altersgrenze mit 60 abzurücken und die Leute länger arbeiten zu lassen. Die Feuerwehrleute haben eh schon einen stressigen und gefährlichen Job. Durch den Schichtdienst kommen sie häufig auf eine 48-Stunden-Woche. Das bedeutet, dass sie im Laufe des Berufslebens bereits ihren Beitrag mehr als erfüllt haben“, sagte die Rechtspolitikerin. Mehr …