Jahr:  
2019

Manfred Flore:

SPD will mit Schülern zu „Fridays for future“ diskutieren

Donnerstag, 04. April 2019

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Für die nächste Sitzung des Umweltausschusses am Donnerstag kommender Woche hat die SPD eine Berichterstattung über das Gespräch zwischen Mitgliedern der städtischen Umwelt-Verwaltung und Schülerinnen und Schülern von „Fridays for future“ erbeten. Umweltdezernentin Sabine Lauxen hatte vor dem Gespräch erklärt, dass es ein Ziel sei, „langfristig zusammenzuarbeiten und miteinander zu diskutieren“. Dem stimmt die SPD-Ratsfraktion zu, und will aus diesem Grund auch die Politik frühzeitig einbinden. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Für ein BAföG, von dem man wohnen, leben und lernen kann

Donnerstag, 04. April 2019

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Das BAföG unterstützt Schülerinnen und Schüler sowie Studierende aus einkommensschwachen Familien. Für sie stellt die finanzielle Belastung eines Studiums oder einer Ausbildung aus eigener Kraft eine zu große Hürde dar. „In den letzten Jahren haben sich die Gehälter so entwickelt, dass immer weniger Menschen noch BAföG bekommen haben. In der Lebenswirklichkeit der jungen Menschen sind aber die Lebenshaltungskosten und Mieten stark gestiegen“, erklärt Dirk Vöpel, MdB. „Deshalb hat die SPD in den Koalitionsverhandlungen eine BAföG-Reform durchgesetzt, die jetzt im Bundestag beraten wird.“ Mehr …

Europawahl 2019:

Einladung zur „Wahlwerkstatt Europa“

Mittwoch, 03. April 2019

Am 26. Mai wird zum neunten Mal das Europäische Parlament direkt gewählt. Doch zum ersten Mal müssen wir von einer Schicksalswahl sprechen, denn in fast allen Ländern der Europäischen Union sind rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien auf dem Vormarsch oder bereits in die Regierungen einzelner Staaten vorgedrungen.

Wir alle sind aufgerufen, dafür zu sorgen, dass die entschiedenen Gegener Europas keine Machtbasis im Europaparlament erhalten. Die Oberhausener SPD wird ihren Beitrag dazu leisten und im jetzt beginnenden Europawahlkampf keine Anstrengung scheuen, um den Populisten auch in Oberhausen Paroli zu bieten. Den Fake-News und der Hetze, den Scheinlösungen und den allzu simplen Parolen der Europa-Gegner wollen wir Tatsachen, Sachargumente und unsere Leidenschaft für die europäische Idee entgegensetzen.

Hiermit laden wir unsere Mitglieder zu einer Wahlwerkstatt Europa für die SPD-Unterbezirke Oberhausen und Mülheim an der Ruhr ein, um uns fit zu machen für den Europawahlkampf und um erste Aktionen zu planen. Sie findet statt:

SA  |  13. April 2019  |  10.00 – 17.00 Uhr
SPD-Parteibüro  |  Schwartzstr. 52  |  46045 Oberhausen Mehr …

Kommunalfinanzen:

Ein solidarisches Land braucht starke Kommunen

Dienstag, 02. April 2019

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise hat sich in Deutschland verbessert – dank guter Konjunktur und der Politik der Großen Koalition. Wie der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel betont, nutzt die SPD ihren Handlungsspielraum in der Koalition, um die Kommunen weiter zu stärken:

Kommunen finanziell entlasten – diesen Weg setzen wir fort. Ob mit der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, besseren Kitas oder dem Ausbau des schnellen Internets an jeder Milchkanne, die sozialdemokratische Handschrift in unseren Gesetzen kommt bei allen an. Damit bleibt die SPD-Bundestagsfraktion die Anwältin der Kommunen. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Bahnsteigüberdachung in Sterkrade

Montag, 25. März 2019

„Es hat zu lange gedauert, aber jetzt ist das Dach da“, zeigt sich Stefan Zimkeit erleichtert, dass der Sterkrader Bahnhof wieder eine Wetterschutz besitzt. Die Überdachung des Mittelbahnsteigs wurde vor mehr als einem Jahr Opfer des Orkantiefs „Friederike“. Zimkeit hatte monatelang mit den Verantwortlichen des Bahnkonzerns gerungen, um eine Lösung für die Bahnkunden zu finden.

„Zwischendurch gab es meist viel zu kleine Wetterschutzhäuschen als Notbehelf“, erinnerte sich der SPD-Abgeordnete an seine Gespräche mit unterschiedlichen Bahnmanagern und einen von ihm initiierten Ortstermin in Sterkrade. Einen Durchbruch habe es erst gegeben, als er den direkten Kontakt mit dem NRW-Bereichsleiter von DB Station&Service aufnahm. Mehr …

Bauen und Wohnen in Oberhausen:

Diskussion im Landtag

Samstag, 23. März 2019

Stefan Zimkeit diskutierte im Landtag mit den Oberhausener Delegierten des Verbands Wohneigentum

„Wir haben stark steigende Grundstückpreise, Baupreise und Mieten“, sagte der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit bei einem Besuch der Oberhausener Kreisdelegierten des Verbandes Wohneigentum. Er hatte die als „Siedlergemeinschaften“ gegründete Organisation ins Landesparlament eingeladen, um mit ihnen über die Bau- und Wohnungspolitik zu diskutieren.

„Nicht nur in großen Zentren wie Düsseldorf müssen immer mehr Menschen einen immer größeren Teil ihres Einkommens fürs Wohnen aufwenden“, beklagte Zimkeit. Gleichzeitig versuche die CDU/FDP-Landesregierung, den Mieterschutz zurückzufahren, wogegen sich ein Bündnis aus Gewerkschaften und Sozialverbänden gebildet habe, „damit sich die Leute Wohnen auch weiter leisten können“. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Fasia-Jansen-Gesamtschule zu Gast im Landtag

Mittwoch, 20. März 2019

MdL Stefan Zimkeit mit Schülerinnen und Schülern der Fasia-Jansen-Gesamtschule

Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hat sich in Düsseldorf mit der 11. Klasse der Fasia-Jansen-Gesamtschule getroffen. „Der Artikel 13 der EU-Urheberrechtsreform wird auch bei uns im Landtag beraten“, sprach Zimkeit ein gerade unter Jugendlichen diskutiertes Thema an. Er setzt sich dafür ein, dass das Europaparlament dem Artikel 13 nicht zustimmt.

„Der Weg, der auf Uploadfilter hinausläuft, ist falsch und führt zu einer Art automatisierten Zensur.“ Stattdessen sollte es eine europäische Institution ähnlich der GEMA geben, über die die Internetkonzerne die Kulturschaffenden entlohnen können. „Die Werke von Künstlerinnen und Künstler, die von ihrem geistigen Eigentum leben, dürfen nicht einfach so ins Internet gestellt werden“, ist Zimkeit überzeugt. „YouTube macht das ja nicht aus sozialem Engagement. Die großen Konzerne wie Google und Facebook verdienen daran Geld, und die Künstler bekommen nichts. Das ist problematisch.“ Mehr …

Kommunalfinanzen:

Tsalastras setzt sich in Düsseldorf für einen Altschuldenfonds ein

Mittwoch, 20. März 2019

Apostolos Tsalastras ist Kämmerer und Kulturdezernent der Stadt Oberhausen

Apostolos Tsalastras hat sich als Gast der SPD-Landtagsfraktion vehement für eine Entschuldung der Kommunen eingesetzt. „Wir brauchen eine Altschuldenfonds“, betonte Oberhausens Kämmerer.

Als Gründe für die Verschuldung vieler Städte nannte er die Sozialausgaben, die Finanzierung der deutschen Einheit, die 2000 in Kraft getretene Steuerreform und die Bankenkrise. „Viele Städte leiden unter einem fünffachen Dilemma“, so Tsalastras, „geringe Steuereinnahmen, hohe Sozialausgaben, hohe Steuersätze, niedrige Investitionen und die Last hoher Altschulden“. Der Abstand zwischen reichen und armen Städten sowie Regionen werde immer größer. „Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ist nicht mehr hergestellt“, wies Apostolos Tsalastras auf eine Verpflichtung durch das Grundgesetz hin. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Lebenshilfe Oberhausen besucht den Landtag

Dienstag, 19. März 2019

MdL Sonja Bongers mit der Besuchergruppe der Oberhausener Lebenshilfe

„Besonders gefreut habe ich mich über den Besuch der Lebenshilfe Oberhausen, die mit einer Gruppe in den Landtag nach Düsseldorf gekommen sind, um mehr über meine Arbeit als Abgeordnete zu erfahren“, erzählt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD). Nach einer vom Besucherdienst des Parlaments organisierten Führung, blieb genügend Zeit für einen intensiven Austausch, bei dem Sonja Bongers einerseits Eindrücke aus ihrem Berufsalltag wiedergab und die Gäste ihrerseits von der Arbeit in den Werkstätten der Lebenshilfe berichteten. Mehr …