Der Bundestag

Der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek ist Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Abrüstung + Rüstungskontrolle. In dieser Woche wurde in diesem Ausschuss über die geplanten Sanktionen der Europäischen Union gegen den Iran besprochen.

„Insbesondere die Berufspendler beobachten genau, wie sich die Preise an der Zapfsäule entwickeln. Nach meiner Einschätzung ist die Angst vor einem großen Preisanstieg als Folge der Sanktionen gegen den Iran unnötig“, so Michael Groschek.

Die Sanktionen sollen den Iran bei der internationalen Kontrolle seines Atomprogramms zum einlenken bringen. Bisher betreibt der Iran mit der unabhängigen Energiebehörde (IAEO) – die weltweit Atomprogramme kontrolliert – seit Jahren ein Katz-und-Maus-Spiel. Mit dem Ergebnis, dass die Weltgemeinschaft nicht weiß, ob statt ziviler Nutzung der Bau von Atomwaffen verfolgt wird.

Fachleute gehen davon aus, dass der Iran in den nächsten Jahren in der Lage sein kann, mit diesem Programm auch waffenfähige Atomwaffen herzustellen. Auf diesen Umstand reagiert nun auch Deutschland mit der Androhung von Europäischen Sanktionen ab dem 1. Juli 2012.

„Als Öllieferant spielt Libyen in Europa eine größere Rolle als der Iran. Der Lieferungsausfall im letzten Jahr hat zu keinen besonderen Engpässen oder einem Preisanstieg geführt. Dem Rüstungswettlauf des Iran im Krisengebiet Naher Osten können wir nicht tatenlos zuschauen“, so der Bundestagsabgeordnete Groschek.

Die Verschärfung der Sanktionen dient auch dazu, Israel von Militärschlägen gegen den Iran abzuhalten. So ist der Ölboykott auch ein praktischer Friedensbeitrag.