Rathaus Oberhausen

Eine interfraktionelle Projektgruppe soll die anstehende Reorganisation der Kernverwaltung politisch begleiten. Mit diesem Antrag der SPD-Fraktion wird sich der Rat der Stadt auf seiner Sitzung am 11. Dezember befassen.

Der SPD-Antrag im Wortlaut:

„Größere Effizienz der Aufgabenerledigung und ein hohes Maß an Kundenzufriedenheit belegen den nachhaltigen Erfolg der Verwaltungsmodernisierung in unserer Stadt. Mit der Einrichtung des städtischen Gebäude-Managements und der Neuorganisation des Kulturbereichs hat Oberhausen in jüngster Zeit weitere wichtige Schritte auf dem Weg zum „Konzern Stadt“ zurückgelegt.

Um die erreichte Qualität der städtischen Dienstleistungsangebote für die Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft zu sichern, fordert der Rat der Stadt Oberhausen die Verwaltung auf, ein umfassendes Konzept zur Reorganisation der Kernverwaltung zu erarbeiten.

„Rationalisierung“, „Regionalisierung“ und „Technisierung“ beschreiben dabei schlagwortartig die zentralen Anforderungen, die an eine moderne Stadtverwaltung zu Beginn des 21. Jahrhunderts zu stellen sind:

Roter Faden bei der Reorganisation muss es sein, Rationalisierungs- und Einsparpotentiale voll auszuschöpfen. Nur so lässt sich der erreichte Standard der kommunalen Serviceleistungen auch unter schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen erhalten.

Unabhängig von der aktuellen Diskussion um die „Ruhrstadt“ bekundet die Stadt Oberhausen ihre Bereitschaft zu einer verstärkten regionalen Kooperation und Zusammenarbeit auch im Bereich klassischer Verwaltungsdienstleistungen.

Eine konsequente Nutzung der neuen Kommunikationstechnologien ist ein unverzichtbarer Baustein der Verwaltungsmodernisierung. Sowohl verwaltungsintern als auch im Geschäftsverkehr mit Bürgern und Unternehmen ermöglicht das „Virtuelle Rathaus“ eine Optimierung von Verwaltungsabläufen und Arbeitsprozessen, die mittelfristig auch zu Kostenreduktionen in beträchtlichem Umfang beitragen kann.

Um die politische Steuerung und Kontrolle des Reformprozesses institutionell abzusichern, bildet der Rat der Stadt Oberhausen aus seiner Mitte eine zeitlich befristete Projektgruppe „Reform der Kernverwaltung“. Der Ältestenrat wird gebeten, Zusammensetzung und Arbeitsweise dieser Projektgruppe näher zu konkretisieren und dem Rat einen entsprechenden Beschlussvorschlag zu unterbreiten.

Darüber hinaus versichert der Rat, dass alle erforderlichen Reformschritte auch in Zukunft sozialverträglich und in enger Abstimmung mit dem Personalrat als Interessenvertretung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entwickelt und durchgeführt werden.“