Thema:  
Stadtentwicklung

OB-Kandidat Thorsten Berg:

Landtagsmehrheit will Oberhausen benachteiligen

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD für die Kommunalwahl am 14. September

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg zeigt sich enttäuscht darüber, dass CDU-Ministerpräsident Wüst weiterhin nicht verrät, wie viele Investitionsmittel die Kommunen erhalten werden. „Der Vorstoß der SPD, 80 Prozent der Gelder aus dem Bundes-Sondervermögen an die Städte zu geben, wurde von der Landtagsmehrheit abgelehnt“, ärgert sich Berg. „Obwohl die Kommunen zu fast 80 Prozent für öffentliche Investitionen zuständig sind, will die Landesregierung einen Großteil der Mittel behalten, um eigene Haushaltslöcher zu stopfen.“

Berg protestiert außerdem dagegen, dass die NRW-CDU beim Verteilschlüssel tricksen möchte. Anstatt finanzschwache Städte wie Oberhausen, die den größten Investitionsbedarf haben, zu unterstützen, soll offenbar die Gemeindefläche eine erhebliche Rolle spielen. „Damit wird das Geld in den ländlichen Raum umgeleitet“, sagt Thorsten Berg. Mehr …


Infrastruktur-Sondervermögen:

Stefan Zimkeit und Thorsten Berg fordern 286 Millionen Euro für Oberhausen

„Jetzt liegen die genauen Zahlen vor: Auf Oberhausen würden 286 Millionen Euro der Investitionsmittel aus dem Sondervermögen des Bundes entfallen“, sagt Stefan Zimkeit. „Jedenfalls dann, wenn NRW dafür sorgt, dass die über eine Laufzeit von zwölf Jahren vergebenen Gelder fair verteilt werden.“

Der SPD-Finanzexperte begründet die Berechnung, die auf den Verteilmechanismus des Gemeindefinanzierungsgesetzes zurückgreift, damit, dass 80 Prozent aller öffentlichen Investitionen in den Kommunen stattfinden. „Die Landesregierung muss endlich handeln. Während andere Länder mit den Städten schon Verteilungsschlüssel vereinbart haben, haben in NRW noch nicht einmal Gespräche begonnen“, so Zimkeit. Mehr …


Infrastruktur-Sondervermögen:

Mehr Geld für die Städte

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD für die Kommunalwahl am 14. September

SPD-OB-Kandidat Thorsten Berg und der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit sprechen sich dafür aus, dass NRW mindestens 80 Prozent der Mittel aus dem Bundes-Sondervermögen für Infrastruktur an die Kommunen weiterleitet. „Es geht um Investitionen in die Zukunft, und die finden zum größten Teil in den Städten statt“, betont Berg. „Knapp 80 Prozent aller öffentlichen Investitionen werden von den Kommunen getragen.“ Berg weist auf den erheblichen Investitionsstau bei Schulen, Kitas, Sportanlagen, der Energiewende und der örtlichen Verkehrsinfrastruktur hin. „Hier werden die Gelder aus dem Sondervermögen nicht nur in Oberhausen dringend benötigt.“

Stefan Zimkeit befürchtet jedoch, dass CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst andere Pläne hat. „Seinen Äußerungen entnehme ich, dass er kaum mehr als die Hälfte der Mittel an die Kommunen weiterleiten möchte. Er will das Geld offenbar lieber zum Schließen von Lücken im Landeshaushalt verwenden.“ Mehr …


OV Sterkrade-Süd:

SPD informierte in Sterkrade über die Schwammstadt

Hubert Cordes, Ute Jordan-Ecker und Thorsten Berg beim Infostand zur „Schwammstadt Sterkrade“ in der Sterkrader City

Der SPD-Ortsverein Sterkrade-Süd informierte am Samstag, 12. Juli, von 10 Uhr bis 12.30 Uhr an einem Infostand in der Sterkrader Innenstadt über das Projekt „Schwammstadt Sterkrade“.

Die Schwammstadt ist ein innovatives Stadtentwicklungsmodell, das den Schwerpunkt auf das Niederschlagsmanagement durch die Stärkung der grünen Infrastruktur legt. Konkrete Maßnahmen bis 2028 werden die Baum-Rigolen unter ca. 60 neu gepflanzten Bäumen sein, ein offener Wasserlauf des ehemaligen verrohrten Elpenbachs, Entsiegelung von Flächen, Fassaden- und Dachbegrünungen. Mehr …


OV Sterkrade-Süd:

SPD informiert in Sterkrade über die „Schwammstadt“

Der SPD-Ortsverein Sterkrade-Süd informiert am Samstag, 12. Juli, von 10 Uhr bis 12.30 Uhr, an einem Infostand in der Sterkrader Innenstadt über das Projekt „Schwammstadt Sterkrade“.

Die Schwammstadt ist ein innovatives Stadtentwicklungsmodell, das den Schwerpunkt auf das Niederschlagsmanagement durch die Stärkung der grünen Infrastruktur legt. Konkrete Maßnahmen bis 2028 werden die Baum-Rigolen unter ca. 60 neu gepflanzten Bäumen sein, ein offener Wasserlauf des ehemaligen verrohrten Elpenbachs, Entsieglung von Flächen, Fassaden- und Dachbegrünungen.

Durch die Abkoppelung des Regenwassers von der Kanalisation werden weitere Verdunstungsflächen geschaffen, die das Klima in der Sterkrader Innenstadt verbessern.

Begleitet wird der Infostand durch den Oberbürgermeister-Kandidaten der SPD, Thorsten Berg.

Missing Event Data

Vorletzter Platz bei neuem Ranking:

OB-Kandidat Thorsten Berg entzaubert Wirtschaftslegenden der CDU

„Die Erfolgsstory geht weiter.“ Mit diesem Versprechen hat Oberbürgermeister Daniel Schranz am vergangenen Wochenende bei der Kandidatenkürung seiner CDU auch beim Gegenkandidaten der SPD, Thorsten Berg, für Erstaunen gesorgt. „Daniel Schranz vermittelt ein Bild der wirtschaftlichen Lage unserer Stadt, das mit der Wirklichkeit nichts zu tun hat“, bescheinigt der 55-jährige Banker dem Stadtoberhaupt.

Gezeigt habe dies einmal mehr ein Kommunalranking, erstellt vom Institut der deutschen Wirtschaft im Auftrag des Verbandes Unternehmer NRW. Knapp vor der Gemeinde Kranenburg im Kreis Kleve und noch hinter Gelsenkirchen rangiert Oberhausen auf dem vorletzten Platz (Rang 395 von 396; deutschlandweit: Platz 10.203 von 10.648). Bei der gleichen Erhebung vor fünf Jahren hat es „immerhin“ noch zum drittletzten Platz gereicht. Mehr …


Projekt "Brückenschlag":

Lichtpläne für Unterführungen leuchten SPD nicht ein

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Neues vom Brückenschlag: Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen hat in ihrer Sitzung am Mittwoch erste Entwürfe zu einer Neugestaltung von fünf Unterführungen in Alt-Oberhausen und Lirich diskutieren können. „Es ist richtig, dass sich dort etwas tun muss, schließlich sind diese Unterführungen so etwas wie die Eingangsportale zu unserer Innenstadt, und so sehen sie wirklich nicht aus“, fasst die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers, Stadtverordnete für Lirich-Süd, zusammen. „Sie sind dreckig, ungepflegt und man muss kein ängstlicher Mensch sein, um dort bei Dunkelheit nicht gerne zu Fuß unterwegs zu sein.“

Schon im Abschlussbericht des integrierten Handlungskonzepts Brückenschlag wurde festgehalten, dass die Beleuchtungssituation in einigen Bereichen des Untersuchungsgebietes unzureichend sei. „Dies gilt für Teilbereiche der Marktstraße, für den Altenbergpark sowie für die Unterführungen der Bahnstrecke“, heißt es dort wörtlich. Erschienen ist der Abschlussbericht im November 2016. Mehr …


Endlich für Investitionen im Ruhrgebiet sorgen:

Sondervermögen Infrastruktur zielgerichtet einsetzen

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Es ist schon erstaunlich, wie wenig der NRW-Landesregierung am Ruhrgebiet liegt. Kaum Investitionen, stiefmütterliche Behandlung in fast allen Bereichen. Während in anderen Regionen Europas so ein Filetstück wie das Ruhrgebiet entwickelt würde, liegt in NRW sehr viel brach. „Die Metropole Ruhr birgt enormes Potenzial, das durch die verfehlte Politik der Landesregierung derzeit ungenutzt bleibt. Das Ruhrgebiet ist nicht nur der größte Ballungsraum Europas, sondern auch auf dem Weg zur grünsten Industrieregion der Welt. Großprojekte wie der Umbau der Emscher oder die erfolgreiche Transformation zur Wissensregion mit zahlreichen Hochschulstandorten zeigen, dass Strukturwandel im Ruhrgebiet gelingen kann“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers und fragt sich, warum hier nicht endlich investiert und entwickelt wird. Mehr …


Sondervermögen:

Chance für Oberhausen

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

„Das Geld darf weder nach Himmelsrichtung noch nach Gießkannenprinzip verteilt werden, sondern nach Bedarf“, fordert SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg. „Von dem 500-Milliarden-Sondervermögen müssen die Regionen und Städte profitieren, die es am nötigsten brauchen.“

Entscheidend sei es, dass das Land seinen Anteil an den Investitionsmitteln zum Großteil an die Städte weitergibt, sagen Thorsten Berg und der SPD-Finanzexperte Stefan Zimkeit. „Mindestens 80 Prozent“, lautet deren Forderung. Zimkeit befürchtet, dass die schwarz-grüne Landesregierung die Mittel sonst für das Stopfen von Haushaltslöchern zweckentfremden könnte. Mehr …


SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers zur Verabschiedung des städtischen Haushalts 2025:

Wir müssen den Wettlauf mit der Zeit gewinnen, bevor die Zinsfalle zuschnappt

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Der Rat der Stadt Oberhausen hat heute Nachmittag den städtischen Haushalt für das Jahr 2025 verabschiedet. Im Folgenden dokumentieren wir die Abschlusserklärung der SPD-Fraktion, wie sie von der Fraktionsvorsitzenden Sonja Bongers vor der Schlussabstimmung vorgetragen wurde:

„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

an Tagen wie diesem darf man wohl zunächst einen Blick über den kommunal-politischen Tellerrand werfen. Soeben hat Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin die lange angekündigte Vertrauensfrage gestellt und erwartungs- und plangemäß keine Mehrheitsantwort erhalten. Damit ist nun auch formal der Weg frei für die vorgezogene Neuwahl des Deutschen Bundestages am 23. Februar des kommenden Jahres. Vor uns liegt nicht nur der erste Winterwahlkampf seit 1983, sondern diese Wahlkampagne fällt auch komplett in die fünfte Jahreszeit, in die Karnevals-Session 2024/25. Das wird sicher eine besondere Herausforderung, und wir sollten uns als Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer schon Mühe geben, die Verwechslungsgefahr mit dem närrischen Treiben möglichst gering zu halten. Mehr …