Thema:  
Arbeit und Soziales

MdL Sonja Bongers:

Tarifflucht endlich eindämmen

Dienstag, 30. September 2025

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers unterstützt die Forderungen seitens des Deutschen Gewerkschaftsbundes, wirksamer gegen die Tarifflucht von Unternehmen vorzugehen. „Es kann nicht sein, dass dem Land NRW und seinen Bürgerinnen und Bürgern fast 24 Milliarden Euro jährlich dadurch entgehen, dass Beschäftigte ohne Tarifvertrag arbeiten.“ Das sei sowohl für die Beschäftigten, die mit weniger Geld auskommen müssten, schlimm, aber auch für die Sozialversicherungen und die Finanzämter, so Bongers weiter. Mehr …

SPD-Politiker im Austausch mit OXEA-Betriebsrat:

Zukunft der Industrie in Oberhausen im Fokus

Sonntag, 10. August 2025

V.l.: Laura Lihr (Gesamtbetriebsratsvorsitzende OXEA), Thorsten Berg, Michael Adamzik (Betriebsratsvorsitzender OXEA Werk Ruhrchemie), Dennis Lotz, Thomas Frese (Stellvertretender Betriebsratsvorsitzender Ruhrchemie und stellvertretender Gesamtbetriebsratsvorsitzender OXEA), MdL Freddy Cordes | Bildnachweis: Julia Meya

Der Oberbürgermeisterkandidat für Oberhausen Thorsten Berg (SPD) und der Landtagsabgeordnete Frederick Cordes (SPD) haben sich mit Vertreter*innen des Betriebsrats der OXEA am Werk Ruhrchemie zu einem intensiven Austausch getroffen. Nach einer gemeinsamen Betriebsbegehung und einem Rundgang über das Werksgelände folgte ein konstruktives Gespräch mit Michael Adamzik (Betriebsratsvorsitzender OXEA Werk Ruhrchemie), Thomas Frese (Stellvertretender Betriebsratsvorsitzender Ruhrchemie und stellvertretender Gesamtbetriebsratsvorsitzender OXEA) sowie Laura Lihr (Gesamtbetriebsratsvorsitzende OXEA). Im Mittelpunkt des Dialogs stand die Zukunft des Industriestandortes Oberhausen.

Thorsten Berg betonte: „Oberhausen ist die Stadt der Chancen. Damit diese genutzt werden, brauchen wir tarifgebundene Arbeitsplätze und eine starke Interessenvertretung der Beschäftigten vor Ort. Als Oberbürgermeister werde ich immer ein offenes Ohr für die Anliegen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben.“ Mehr …

MdL Sonja Bongers:

NRW-Landesregierung bekommt Armut in NRW nicht in den Griff – Quote in Oberhausen über 20 Prozent

Dienstag, 24. Juni 2025

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die Armut in den Städten und Kreisen des Ruhrgebiets hat sich in den vergangenen Jahren nach Erhebungen des Sozialverbands VdK manifestiert. Mit dabei wie immer: Oberhausen. „Es ist schon erschreckend, dass in unserer Stadt immer noch mehr als jeder fünfte Mensch richtig arm ist. Es drängt sich so ein bisschen das Gefühl auf, dass es der Landesregierung egal ist, was mit dieser Region und ihren Problemen wird. Dabei sollte man doch wissen, dass gerade Armut sozialen Sprengstoff in sich birgt, der sich schnell in der Wahl von radikalen Kräften äußert“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …

11.000 Arbeitsplätze vor dem Aus bei Thyssenkrupp Steel:

Mitbestimmungsrechte wahren

Mittwoch, 04. Juni 2025

Alarm bei Thyssenkrupp. Sie Stahlsparte steht vor enormen Umwälzungen zu Lasten der Beschäftigten. Wie die Medien berichten, strebt der Vorstand von Thyssenkrupp einen Sozialplan an. 11.000 Beschäftigte sind davon betroffen. 5.000 Arbeitsplätze sollen laut Berichterstattung wegfallen, weitere 6.000 sollen outgesourct werden. Die IG Metall kritisiert die Pläne und kündigt Widerstand an.

„Die Lage ist dramatisch, die Mitbestimmungsrechte müssen bei Thyssenkrupp eingehalten werden. Starke Mitbestimmung ist in dieser Krisensituation von immenser Bedeutung – für die Zukunft der Beschäftigten und des Unternehmens. Die Arbeitnehmervertreter müssen jetzt mit an den Tisch. Es darf nicht mehr sein, dass sie aus der Presse über Umstrukturierungen und Arbeitsplatzabbau erfahren oder vor vollendete Tatsachen gestellt werden“, teilt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers schriftlich mit. Mehr …

Thorsten Berg:

Diskussion um Trinkerszene belegt sozialpolitische Versäumnisse

Dienstag, 03. Juni 2025

Mit Kopfschütteln hat der SPD-Spitzenkandidat Thorsten Berg auf die von der CDU wieder einmal begonnene Debatte über die Trinkerszene an der Marktstraße reagiert. „Frau Stehr springt hier auf einen längst fahrenden Zug“, erklärt Berg.

Dass das Thema nun ausgerechnet im Rahmen einer CDU-Klausurtagung aufgewärmt wurde, sei überraschend – nicht zuletzt, weil die Situation seit Jahren bekannt ist und trotz regelmäßiger Bürgerforen sowie einer CDU-geführten Stadtspitze bislang keine ernsthaften oder nachhaltigen Lösungsansätze präsentiert wurden. Mehr …

Denise Horn:

Linke Liste verhindert Sozialbindung – und fragt auch noch danach

Dienstag, 04. Februar 2025

Denise Horn ist schul- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Ein Antrag auf Sachdarstellung der Linken Liste für den Sozial- und den Planungsausschuss hat bei den Stadtverordneten der SPD für kollektives Kopfschütteln gesorgt: Die Fraktion will nämlich erfahren, wie die Entwicklung der Sozialbindung bei Wohnungen in Oberhausen verläuft. Die vierte und letzte Frage dieses Antrags lautet: Welche Maßnahmen werden ergriffen, um den Verlust von Sozialwohnungen auszugleichen? „Die Antwort auf diese Frage müsste eigentlich lauten: keine – dank der Linken Liste“, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Denise Horn.

In der letzten Ratssitzung des vergangenen Jahres stand schließlich eine Abstimmung über ein von der Verwaltung entwickeltes Konzept für die Förderung des sozialen Wohnungsbaus zur Abstimmung, es wurden mehrere Varianten vorgestellt. Da den Linken auch diejenige Variante nicht passte, auf die sich BOB, Grüne und SPD hatten verständigen können, stimmten sie gemeinsam mit CDU, FDP und der AfD gegen den Antrag und verhalfen damit denjenigen politischen Kräften zu einer Mehrheit, die sich dezidiert gegen eine Förderung des sozialen Wohnungsbaus ausgesprochen hatten. Eine Quote für sozialen Wohnungsbau wurde mit den Stimmen der Linken Liste verhindert. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Mehr Digital Streetwork in der sozialen Arbeit in NRW

Mittwoch, 04. Dezember 2024

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat sich dafür ausgesprochen, die soziale Arbeit in NRW durch eine stärkere Einbindung digitaler Beratungsmöglichkeiten zu ergänzen. „Wir sollten sehen, dass gemeinsam mit dem Landesjugendring NRW ein Projekt für Digital Streetwork umgesetzt wird. Dafür müssen Fördergelder aus dem Kinder- und Jugendförderplan NRW für die Finanzierung zur Verfügung gestellt werden.“ Mehr …

Landtag NRW:

SPD will sozialen Kahlschlag verhindern

Dienstag, 26. November 2024

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

In dieser Woche wird die SPD-Fraktion einen Vorstoß im Haushaltsausschuss des Landtags unternehmen, den von der schwarz-grünen Landesregierung geplanten „sozialen Kahlschlag“ zu verhindern, berichtet der Abgeordnete Stefan Zimkeit. „Wir werden eine Reihe von Vorschlägen machen, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt und den Wohlstand in unserem Land zu stärken.“

Im Zentrum steht dabei die Rücknahme unsozialen Kürzungen bei der Pflege, der psychiatrischen Versorgung, der Sucht- und Gesundheitsberatung, der Aids-Hilfe, dem Berufseinstieg junger Menschen, der Inklusion in den Arbeitsmarkt, der Geflüchtetenberatung, der Armutsbekämpfung, der Jugendhilfe und den Wohlfahrtsverbänden, die zuletzt mit 32.000 Menschen in Düsseldorf demonstriert hatten. Mehr …

NRW braucht Preisbeobachtungstelle:

Steigende Preise bedrohen den gesellschaftlichen Zusammenhalt – Landesregierung hat offenbar wenig Interesse an der Situation von Ärmeren

Donnerstag, 14. November 2024

Die steigende Inflation macht Verbraucherinnen und Verbrauchern schon seit Ausbruch des Ukraine-Krieges 2022 zu schaffen. Ein bemerkenswerter Aspekt dieser Preissteigerungen läuft allerdings weiterhin relativ unbemerkt von der Öffentlichkeit: Die Lebensmittel-Inflation übersteigt die Gesamtinflationsrate weiterhin deutlich. Eine Preisbeobachtungsstelle könnte hier regulierend wirken. Mehr …

Großdemonstration in Düsseldorf:

Protest gegen die sozialen Einschnitte in NRW

Mittwoch, 13. November 2024

Auch der designierte SPD-OB-Kandidat Thorsten Berg demonstrierte heute in Düsseldorf (Quelle: Büro Zimkeit)

Thorsten Berg (SPD) gehörte zu den mehreren hundert Teilnehmenden aus Oberhausen, die auf der Düsseldorfer Rheinwiese gegen die Sparpolitik der Landesregierung demonstriert haben. „Trotz eines Rekordhaushalts möchte Ministerpräsident Wüst ab dem kommenden Jahr erhebliche Einschnitte im Sozialbereich vornehmen“, sagte der designierte Oberbürgermeisterkandidat.

„Die geplanten Kürzungen bei Armutsbekämpfung, Pflege und Beratungsstellungen werden für Oberhausen erhebliche Folgen haben“, prognostiziert Berg. „Ich wünsche mir, dass hier die Stadt und ihr amtierender Oberbürgermeister ihren Einfluss in Düsseldorf geltend machen, damit die Sparpläne zurückgenommen werden. Denn mit den finanziellen und sozialen Folgen dieser Einschnitte haben anschließend die Kommunen zu kämpfen“, so Berg. „Oberbürgermeister Schranz muss klar sein, dass die Stadt einspringen und die von den Landeskürzungen betroffenen Sozialverbände finanziell unterstützen müsste.“ Mehr …