Stichwort:  
OB-Kandidat

Projekt "Brückenschlag":

Lichtpläne für Unterführungen leuchten SPD nicht ein

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Neues vom Brückenschlag: Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen hat in ihrer Sitzung am Mittwoch erste Entwürfe zu einer Neugestaltung von fünf Unterführungen in Alt-Oberhausen und Lirich diskutieren können. „Es ist richtig, dass sich dort etwas tun muss, schließlich sind diese Unterführungen so etwas wie die Eingangsportale zu unserer Innenstadt, und so sehen sie wirklich nicht aus“, fasst die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers, Stadtverordnete für Lirich-Süd, zusammen. „Sie sind dreckig, ungepflegt und man muss kein ängstlicher Mensch sein, um dort bei Dunkelheit nicht gerne zu Fuß unterwegs zu sein.“

Schon im Abschlussbericht des integrierten Handlungskonzepts Brückenschlag wurde festgehalten, dass die Beleuchtungssituation in einigen Bereichen des Untersuchungsgebietes unzureichend sei. „Dies gilt für Teilbereiche der Marktstraße, für den Altenbergpark sowie für die Unterführungen der Bahnstrecke“, heißt es dort wörtlich. Erschienen ist der Abschlussbericht im November 2016. Mehr …


Frauen in der SPD:

Infostand mit dem Oberbürgermeister-Kandidaten Thorsten Berg

Am Samstag, den 14.06.2025, in der Zeit von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr, laden die Frauen in der SPD zu einem Infostand in die Sterkrader Mitte ein.

Unter dem Motto „Der rote Faden für Oberhausen“ stehen der SPD-Oberbürgermeister-Kandidat Thorsten Berg, die Frauen in der SPD und die Mitglieder des Ortsvereins Sterkrade-Süd allen Interessierten für einen Austausch zu Themen unserer Stadt zur Verfügung.

Wir würden uns freuen, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.

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Thorsten Berg:

Diskussion um Trinkerszene belegt sozialpolitische Versäumnisse

Mit Kopfschütteln hat der SPD-Spitzenkandidat Thorsten Berg auf die von der CDU wieder einmal begonnene Debatte über die Trinkerszene an der Marktstraße reagiert. „Frau Stehr springt hier auf einen längst fahrenden Zug“, erklärt Berg.

Dass das Thema nun ausgerechnet im Rahmen einer CDU-Klausurtagung aufgewärmt wurde, sei überraschend – nicht zuletzt, weil die Situation seit Jahren bekannt ist und trotz regelmäßiger Bürgerforen sowie einer CDU-geführten Stadtspitze bislang keine ernsthaften oder nachhaltigen Lösungsansätze präsentiert wurden. Mehr …


Rat der Stadt entscheidet am Montag:

OB-Kandidat Berg wirbt für Neugestaltung umstrittener Kreuzungen

Kurz vor der entscheidenden Ratssitzung, in der über das weitere Vorgehen an den umstrittenen Kreuzungen entlang der Bebel- und Concordiastraße entschieden wird, hat SPD-Spitzenkandidat Thorsten Berg an den Rat appelliert, die offenkundige Fehlplanung zu korrigieren: „Mit der Zustimmung zum Antrag von SPD und FDP, der kurzfristige Nachbesserungen und später die Neugestaltung der Kreuzungsbereiche vorsieht, würde die Politik im Sinne der Menschen handeln: Wenn man eine Fehlentscheidung getroffen hat, muss man diese auch korrigieren. Es sollte niemand Beharrlichkeit mit Sturheit verwechseln“, so der OB-Kandidat.

Dass die derzeitige Gestaltung der Kreuzungen ein Fehler war, steht außer Frage. „Das hören Politikerinnen und Politiker in Gesprächen vor Ort, der Oberbürgermeister zum Beispiel Ende März beim Bürgerdialog in Lirich“, so Berg. „Es reicht dann einfach nicht, dass der OB erklärt, die Kreuzungen seien angeblich nach neuesten Erkenntnissen gestaltet worden. Die Menschen wollen keine Belehrungen, die wollen eine Verbesserung der Situation“, sagt der OB-Kandidat. Mehr …


Thorsten Berg:

Kita-Schließungen wegen Personalmangel inakzeptabel

Thorsten Berg, der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

„44 Oberhausener Kitas mussten seit Jahresbeginn 211-mal aufgrund von Personalmangel die Betreuungszeiten reduzieren, Angebote einschränken oder Gruppen schließen“, sagt Thorsten Berg. „Das ist für die betroffenen Familien inakzeptabel. In 23 Fällen hatte eine Einrichtung sogar komplett geschlossen“, berichtet der SPD-Oberbürgermeisterkandidat. Laut Berg gehen die Zahlen aus einer von der SPD-Landtagsfraktion erfragten Auskunft des NRW-Familienministeriums hervor, die die Monate Januar bis April erfasst.

Die SPD übt daher scharfe Kritik an Familienministerin Josefine Paul von den Grünen. „Es darf nicht sein, dass die Ministerin hier tatenlos zuschaut“, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. „Die Landesregierung muss im Interesse der Kinder, ihrer Eltern sowie der Erzieherinnen und Erzieher dafür sorgen, dass die Kindergärten ausreichend finanziert sind. Das ist leider seit Jahren nicht mehr der Fall“, meint der SPD-Finanzexperte. Mehr …


Explodierende Mieten:

Stadt und Land müssen handeln

Thorsten Berg, ist der designierte Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Es dürfe nicht hingenommen werden, dass die Mieten in Oberhausen weiter explodieren und insbesondere Familien immer stärker belastet werden, sagen der SPD-Abgeordnete Stefen Zimkeit und der Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg. „Es ist ein Armutszeugnis, dass unsere Stadt, die bei vielen Rankings oft Schlusslicht ist, ausgerechnet bei Mietsteigerungen an der Spitze liegt“, kommentiert Berg die Zahlen des Institutes der Deutschen Wirtschaft.

Thorsten Berg fordert deshalb eine Mindestquote für Sozialwohnungen bei großen Neubauprojekten. „Bei uns sinkt die Zahl der Sozialwohnungen in den nächsten zehn Jahren von zirka 6000 auf 1600, wenn wir nicht handeln.“ Er kritisiert, dass CDU, FDP, AFD und Linke im Rat die Einführung einer solche Quote, die in anderen Städten erfolgreich angewendet wird, abgelehnt haben. Mehr …


Appell an die CDU in Oberhausen:

Die Brandmauer aufrechterhalten

Thorsten Berg, Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg appelliert an Daniel Schranz, seine klare Haltung gegen Rechtsextremisten beizubehalten. „Vor einem Jahr demonstrierten mehr als 5.000 Oberhausenerinnen und Oberhausener gegen die AfD. CDU-Oberbürgermeister Schranz war einer der Hauptredner dieser Kundgebung. Berg bittet die CDU und Schranz eindringlich, die Brandmauer aufrechtzuhalten.

„Was Merz mit der CDU gemacht hat, ist ein ungeheuerlicher Tabubruch in der deutschen Nachkriegsgeschichte.“ Leider habe die CDU in Oberhausen bislang keine klaren Worte gefunden, die sich von dem Plan distanzieren, die AfD als Mehrheitsbeschaffer zu akzeptieren. „Wir brauchen die Einigkeit der demokratischen Parteien in unserer Stadt, wenn es um die Auseinandersetzung mit den Rechtsextremisten geht“, so Berg.


Dauerstau und schlechtes Baustellenmanagement:

SPD-Bürgermeisterkandidat Thorsten Berg kritisiert chaotische Verkehrslage in Oberhausen

Thorsten Berg, Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Die chaotische Verkehrslage in Oberhausen ist für viele Menschen zunehmend ein Ärgernis. „Das erfahre ich immer wieder in Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern“, erklärt der designierte SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg. „Die Menschen sind es einfach leid, ihre Zeit im Stau zu vergeuden.“ Berg hält es für dringend notwendig, mehr gegen den Stillstand in unserer Stadt zu tun.

Beispiele für schlechtes Baustellenmanagement gebe es viele: „Die Verzögerungen an der Weseler Straße und am Rehmer sind nur zwei aktuelle Fälle. Es stellt sich die Frage, ob die Verwaltung bei der Planung und dem Baustellenmanagement organisatorisch und personell richtig aufgestellt ist“, so Thorsten Berg. Es sei selbstverständlich, dass marode Straßen und Brücken instandgesetzt werden müssen. „Diese notwendigen Arbeiten müssen so geplant und aufeinander abgestimmt werden, dass unsere Stadt nicht komplett zum Stehen kommt“, fordert Berg. Mehr …


Altschuldenlösung:

SPD begrüßt Verfassungsänderung

Thorsten Berg, Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg begrüßt die Bundeskanzler Olaf Scholz vorgelegte Grundgesetzänderung, die eine Entschuldung der Kommunen ermöglicht. „Für Oberhausen ist die Lösung der Altschuldenproblematik eine existenzielle Frage. Nur so können wir in die Zukunft, in Bildung, Infrastruktur und sozialen Zusammenhalt investieren.“ Thorsten Berg appelliert an die Union, der Grundgesetzänderung zuzustimmen, um die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit zu erreichen.

Der Landtagsabgeordnete und Finanzexperte Stefan Zimkeit (SPD) schließt sich dem Appell an. „CDU-Ministerpräsident Wüst muss sein Gewicht in die Waagschale werfen und mit Nachdruck auf seine Partei einwirken. Bislang ist aus der Unions-Bundestagsfraktion nämlich ein Nein zu hören.“ Mehr …


Großdemonstration in Düsseldorf:

Protest gegen die sozialen Einschnitte in NRW

Auch der designierte SPD-OB-Kandidat Thorsten Berg demonstrierte heute in Düsseldorf (Quelle: Büro Zimkeit)

Thorsten Berg (SPD) gehörte zu den mehreren hundert Teilnehmenden aus Oberhausen, die auf der Düsseldorfer Rheinwiese gegen die Sparpolitik der Landesregierung demonstriert haben. „Trotz eines Rekordhaushalts möchte Ministerpräsident Wüst ab dem kommenden Jahr erhebliche Einschnitte im Sozialbereich vornehmen“, sagte der designierte Oberbürgermeisterkandidat.

„Die geplanten Kürzungen bei Armutsbekämpfung, Pflege und Beratungsstellungen werden für Oberhausen erhebliche Folgen haben“, prognostiziert Berg. „Ich wünsche mir, dass hier die Stadt und ihr amtierender Oberbürgermeister ihren Einfluss in Düsseldorf geltend machen, damit die Sparpläne zurückgenommen werden. Denn mit den finanziellen und sozialen Folgen dieser Einschnitte haben anschließend die Kommunen zu kämpfen“, so Berg. „Oberbürgermeister Schranz muss klar sein, dass die Stadt einspringen und die von den Landeskürzungen betroffenen Sozialverbände finanziell unterstützen müsste.“ Mehr …