Stichwort:  
Landtag NRW

MdL Stefan Zimkeit:

Landesregierung muss an der Seite der GHH-Rand-Beschäftigten stehen

Donnerstag, 17. Mai 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) fordert die NRW-Landesregierung auf, die Anliegen der GHH-Rand-Beschäftigten zu unterstützen. „Leider gab es in der Landtagssitzung keine Möglichkeit, darüber zu diskutieren“, zeigt sich Sterkrades Abgeordneter enttäuscht über die Entscheidung von Landtagspräsident André Kuper (CDU).

„Die SPD hatte beantragt, eine Debatte über die Zukunft der Industrie in NRW zu führen, bei der es auch um GHH Rand gegangen wäre“, berichtet Stefan Zimkeit. Dieser Tagesordnungsantrag ist abgelehnt worden. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Erfolgreiches Programm „Jugend in Arbeit plus“ soll auslaufen?

Donnerstag, 15. Februar 2018

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Die beiden Oberhausener Vereine Kurbel e.V. und Starthilfe e.V. arbeiten seit vielen Jahren erfolgreich an der Integration und Vermittlung in den ersten Ausbildungs- und Arbeitsmarkt von jungen Menschen, die zahlreiche Vermittlungshemmnisse haben und durch ihren sozialen Hintergrund wenig anderweitige Unterstützung erfahren haben. Finanziert wird diese Arbeit unter anderem durch das Landesförderprogramm „Jugend in Arbeit plus“, durch das sowohl landesweit als auch in Oberhausen 50 Prozent seiner Teilnehmer langfristig in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung begleitet werden können. Angesichts dieser Erfolge ist es für die Oberhausener Landtagsabgeordnete Sonja Bongers umso verwunderlicher, dass die Landesregierung nun angekündigt hat, die finanzielle Unterstützung für dieses Programm einzustellen. Mehr …

Landtag NRW:

Sonja Bongers wird Vorsitzende des Unterausschusses Personal

Dienstag, 26. September 2017

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Mit der konstituierenden Sitzung des Unterausschusses Personal tritt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) ihr neues Amt als Ausschussvorsitzende im Unterausschuss Personal an. Das Ressort Personal ist dem Haushalts- und Finanzausschuss zugeordnet und befasst sich mit der Personalsituation der nordrhein-westfälischen Landesbeamten und anderen Mitarbeitern, wie zum Beispiel von Lehrern, Richtern, Polizisten oder Vollzugsbeamten. „Ich freue mich sehr auf diese spannende und verantwortungsvolle Aufgabe“, so Bongers. Mehr …

SPD-Landtagsfraktion:

Zimkeit in den Fraktionsvorstand gewählt

Donnerstag, 13. Juli 2017

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist neues Mitglied im Vorstand der SPD-Landtagsfraktion. Gleichzeitig wurde er als Fraktionssprecher für Haushalt und Finanzen bestätigt, nachdem jetzt die endgültige Zusammensetzung der Parlamentsausschüsse feststeht.

„CDU und FDP werden uns erklären müssen, wie sie die milliardenschweren Koalitionsvereinbarungen mit dem versprochenen Schuldenabbau in Einklang bringen wollen“, kündigt der SPD-Finanzexperte eine konstruktive Oppositionsarbeit an. Mehr …

Neugewählter Landtag:

Sonja Bongers wird ordentliches Mitglied im Innen- und im Rechtsausschuss

Dienstag, 11. Juli 2017

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Der Innenausschuss und der Rechtsausschuss – das werden in Zukunft die Tätigkeitsfelder der Landtagsabgeordneten Sonja Bongers (SPD) sein. In beiden Ressorts bringt die Oberhausener Juristin ausgezeichnete Kenntnisse und Erfahrungen mit: Für den Rechtsausschuss ist sie durch ihre langjährige Tätigkeit als Rechtsanwältin fast schon prädestiniert. Aber auch mit Themen der Sicherheits- und Innenpolitik ist sie bereits als stellvertretendes Mitglied des Polizeibeirates Oberhausen in Berührung gekommen. Mehr …

Stefan Zimkeit als finanzpolitischer Sprecher wiedergewählt

Donnerstag, 01. Juni 2017

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist erneut zum SPD-Fraktionssprecher im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages gewählt worden. Während die meisten Ausschüsse erst nach der Regierungsbildung zusammengesetzt werden, muss der Haushaltsausschuss schon jetzt seine Arbeit aufnehmen. Deshalb wurde er, genauso wie der Petitionsausschuss, bereits auf der konstituierenden Landtagssitzung gewählt. Endgültig besetzt werden auch diese Ausschüsse erst nach Abschluss der Koalitionsbildung. Mehr …

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Landtag darf keine Bühne für AfD-Propaganda bieten

Dienstag, 16. Mai 2017

Der Landtag dürfe keine Bühne für Rechtspopulismus und Extremismus sein, sind sich die Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit einig. „Die AfD wird im Landtag alle demokratischen Rechte erhalten“, sagte Sonja Bongers nach ihrer ersten Fraktionssitzung in Düsseldorf. „Aber das Parlament wird keinen Platz für undemokratische Propaganda bieten.“ Mehr …

Umverteilung in den ländlichen Raum:

88 Polizeibeamte weniger

Freitag, 07. April 2017

„Bis zu 88 Polizisten möchte die NRW-CDU aus Oberhausen abziehen“, berichtet Wolfgang Große Brömer (SPD) aus dem Landtag. Dort wurde der CDU-Antrag „Polizeipräsenz im ländlichen Raum stärken“ beraten, der eine erhebliche Umverteilung von Polizeikräften bedeuten würde. „Das wäre ein erhebliche Einschnitt in das Sicherheitsempfinden der Menschen in unserer Stadt“, sagt Große Brömer, der nach 17 Abgeordnetenjahren seine letzte reguläre Landtagssitzung erlebte. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Wer bestellt, muss auch bezahlen

Donnerstag, 16. Februar 2017
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Wer bestellt, muss auch bezahlen“ hat der Landtag auf Antrag von SPD und Grünen beschlossen. „Damit haben wir ein Forderung aufgegriffen, die gerade in Oberhausen oft und mit Recht erhoben wird“, sagt Stefan Zimkeit. Dies gelte insbesondere für Sozialausgaben, die im Bundestag beschlossen wurden. SPD-Ratsmitglied Sonja Bongers ergänzt: „Damit würde sich die Finanzsituation auch in Oberhausen erheblich verbessern. Wir hätten die Möglichkeit, Schulden abzubauen und gleichzeitig in Bildung und Infrastruktur zu investieren.“ Mehr …

MdLs Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

Drei Tage Jugendlandtag in Düsseldorf

Donnerstag, 14. Juli 2016
Stefan Zimkeit, Rina Veenhues, Caterina Di Venti und Wolfgang Große Brömer trafen sich zur Nachbesprechung am Rathaus

Stefan Zimkeit, Rina Veenhues, Caterina Di Venti und Wolfgang Große Brömer trafen sich zur Nachbesprechung am Rathaus

Drei Tage lang haben Rina Veenhues (19) und Caterina Di Venti (18) die Oberhausener Wahlkreisabgeordneten in Düsseldorf vertreten. Im Rahmen des Jugendlandtags haben sie die Plätze von Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit eingenommen und an Plenar-, Fraktions- und Ausschusssitzungen teilgenommen. Caterina Di Venti, die dem Oberhausener Kinder- und Jugendparlament angehört, fand es spannend, Jugendliche zu treffen, die ein gemeinsames Interesse an Politik haben. Auch die Politikwissenschaftsstudentin Rina Veenhues berichtet von tollen Erfahrungen im Landtag, in dem die Jugendlichen unter anderem über das bedingungslose Grundeinkommen und das Wahlalter 16 diskutierten. Mehr …