Stichwort:  
Haushaltsantrag

Maximilian Janetzki:

SPD freut sich auf freies WLAN in den Innenstädten

Donnerstag, 19. Dezember 2024

Maximilian Janetzki ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Wirtschafts- und Digitalisierungs­ausschuss

Es war im Juni des vergangenen Jahres, als im Zuge der unendlichen Geschichte um freie WLAN-Netze in den Innenstädten der SPD-Stadtverordnete Maximilian Janetzki mit Blick auf die Nachbarstädte versprach: „Oberhausen muss endlich nachziehen, dafür wird sich die SPD-Fraktion auch einsetzen.“ Nun haben die Sozialdemokraten geliefert: Auf ihren Antrag hin wurde die Ausrüstung der drei Innenstädte im Zuge der Haushaltsberatungen beschlossen.

„Zehn Jahre haben wir uns anhören müssen, warum es mit dem flächendeckenden WLAN in unseren Stadtzentren noch nicht funktioniert hat, wir werden auf die Umsetzung dieses Ratsbeschlusses pochen“, verspricht der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion. Bedenken gegen das Projekt zeugten eher von mangelnder Kenntnis der Möglichkeiten. „Es geht dabei längst nicht mehr darum, den Menschen ’nur‘ einen kostenlosen Zugang ins Internet zu ermöglichen“, erklärt Janetzki. Das WLAN wird mittlerweile auch als Kommunikationskanal genutzt.

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Mehr Geld für die Interessengemeinschaften:

SPD stärkt Arbeit in den Stadtteilen

Dienstag, 17. Dezember 2024

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Dank einer Initiative der SPD-Fraktion können die Feste und Feierlichkeiten in den drei Stadtteilen Sterkrade, Osterfeld und Alt-Oberhausen für 2025 schon einmal geplant werden: Ab dann werden den lokalen Interessengemeinschaften nicht nur zwei Personalstellen bei der Oberhausener Wirtschaftsförderung für ihre Arbeit zur Verfügung stehen. Auch das entsprechende Sachkostenbudget wurde dank der Sozialdemokraten um 45.000 Euro auf nun 250.000 Euro erhöht.

„Die Interessengemeinschaften sind ein zentraler Partner für die Belebung und Eventplanung der Innenstädte. Ob Weihnachts- oder Feierabendmarkt, ob Cityfest oder Weinstraße; wir brauchen dieses Engagement vor Ort“, erklärt Ulrich Real, der planungspolitische Sprecher der Fraktion.

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Bau von Schulen und Kindergärten:

Breites „Nein“ zur Modulbauweise enttäuscht SPD im Rat

Dienstag, 17. Dezember 2024

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

In der letzten Ratssitzung des Jahres hat am Montag die Verabschiedung des kommunalen Haushalts im Mittelpunkt gestanden. Dabei waren noch mehrere Anträge mit finanziellen Auswirkungen abzustimmen. Der beginnende Wahlkampf warf bereits seine Schatten voraus: Dass selbst ein Prüfauftrag für die Verwaltung von der Mehrheit abgelehnt wurde, hat auf Seiten der SPD-Ratsfraktion für Verwunderung gesorgt.

Die Sozialdemokraten wollten prüfen lassen, ob und wie die Stadt durch eine vereinheitliche Bauweise von Schulen und Kindergärten Geld sparen kann. Vorbilder gibt es zur Genüge: Mal geht es lediglich um einzelne Bauteile, mal um komplett ausgestattete Raumzellen oder gar ganze Gebäude. Mit den unbeliebten Containern, die wegen steigender Schülerzahlen als Notlösung mittlerweile auf etlichen Schulhöfen stehen, haben solche Module nichts zu tun.

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Mehrheit im Rat beschließt:

Hochbordradwege sollen weg, schlechte Radwege bleiben

Freitag, 06. Dezember 2019

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Für völlig unnötig hatte die SPD-Ratsfraktion einen Änderungsantrag der Grünen zum Haushalt befunden, doch die Mehrheit des Rates hat diesem zugestimmt. Er sieht vor, dass für den Um- und Rückbau nicht benutzungspflichtiger Hochbordradwege in den nächsten fünf Jahren finanzielle Mittel einzuplanen sind, im Haushaltsjahr 2020 bereits 100.000 Euro. Im Zweifel könnten nun also intakte Hochbordradwege, die von manchem Radfahrer ja gerne genutzt und sogar bevorzugt werden, zurückgebaut werden, um den Radverkehr auf die Fahrbahn zu leiten. Mehr …