Quelle:  
SPD-Fraktion Oberhausen

Denise Horn:

CDU sorgt für Unfrieden in der Schullandschaft

Mittwoch, 12. Mai 2021

Denise Horn ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen für Alstaden-Ost und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Mit Unverständnis reagiert die schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Denise Horn, auf die Kritik der Oberhausener CDU an der Entscheidung für eine neue Gesamtschule am Standort der ehemaligen Hauptschule St. Michael. „Statt nun nach vorne zu blicken und die von der Politik getroffene Entscheidung zu akzeptieren, kartet die CDU nach und spricht dann ausgerechnet davon, dass auf dem Rücken der Kinder Parteipolitik betrieben werde“, ärgert sich Horn. Zudem sei die Mehrheit des Haupt- und Finanzausschusses den Empfehlungen der Schulverwaltung und der Bezirksregierung gefolgt. Mehr …

Manfred Flore:

Klimaschutz-Urteil braucht konkrete Regelungen

Mittwoch, 12. Mai 2021

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Klimaschutz erfordert auch in Oberhausen von Politik und Verwaltung konkretes Handeln. „Kommunalpolitik muss bei jeder Entscheidung Klimaschutz mitdenken“, erklärt Bürgermeister Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Nun liege es aber auch an Land und Bund, den Kommunen möglichst rasch konkrete Regelungen an die Hand zu geben, die die Einzelfallentscheidungen vor Ort, die nicht immer auf Gegenliebe der Betroffenen stoßen dürften, juristisch stützen. Mehr …

Denise Horn:

Entscheidung für neue Gesamtschule freut die Sozialdemokraten

Dienstag, 04. Mai 2021

Denise Horn ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen für Alstaden-Ost und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Mit der Entscheidung für die Neugründung einer Gesamtschule in Alt-Oberhausen hat am Montag die Politik im Haupt- und Finanzausschuss nach Jahren der Diskussion eine Entscheidung zum Wohle der Familien getroffen. Die neue, sechszügige Gesamtschule soll zum Schuljahr 2025/26 auf dem Gelände der ehemaligen Hauptschule St. Michael an den Start gehen. „Diese Entscheidung war längt überfällig, und sie ist goldrichtig“, freut sich Denise Horn, die schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. Mehr …

Manfred Flore:

Klima-Urteil braucht konkrete Regelungen

Freitag, 30. April 2021

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

„Es ist eine gute Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, den Bundesgesetzgeber zu verpflichten, über das Jahr 2030 hinaus konkret weitere Emissionsreduktionen zu definieren“, erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Wenn die Verfassungsrichter festhielten, dass das aktuelle Klimaschutzgesetz die Freiheitsrechte einer ganzen Generation verletze, so habe dies auch unmittelbare Folgen für Oberhausen. „Es bedeutet für uns vor Ort, dass wir bei jeder Entscheidung noch mehr die klimarelevanten Folgen unseres Handelns im Auge haben müssen“, so Flore. Mehr …

Uli Real:

Intakte Natur an der Falkestraße muss erhalten werden

Donnerstag, 29. April 2021

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Noch ist es unberührte, intakte Natur, doch schon bald könnten Bagger auf dem Gelände der ehemaligen Friedshofserweiterung an der Falkestraße die Gruben für drei Mehrfamilienhäuser ausheben. Die Aufstellung eines entsprechenden Bebauungsplans wird zurzeit in den politischen Gremien beraten.

Äußerst kritisch sieht der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Ulrich Real dieses Vorhaben. „Im Arbeitskreis Planung unserer Fraktion haben wir intensiv über eine Bebauung an dieser Stelle diskutiert“, erläutert Ulrich Real und ergänzt: „Außerdem haben wir uns vor Ort ein Bild vom Zustand des gesamten Areals gemacht, natürlich unter Berücksichtigung aller coronabedingten Abstandsregeln“. Mehr …

Sorge um Europahaus-Projekt:

Was wird aus ehemaligem Kino?

Mittwoch, 21. April 2021

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Eines der für die Belebung der Innenstadt wohl interessantesten und vielversprechendsten Projekte läuft gerade noch ziemlich im Verborgenen ab – was allerdings auch mit der Örtlichkeit zusammenhängt. Das ehemalige Kino im Europahaus, aktuell wohl nur ausgewiesenen Kennern unserer City und älteren Kinoliebhaberinnen und -liebhabern bekannt, soll als ganz besonderer Veranstaltungsort die Innenstadt bereichern. Doch es hakt gewaltig bei diesem Projekt, immer wieder ist es zu Verzögerungen gekommen. Und die sind so gravierend, dass sich die hiesigen Sozialdemokraten um das ehemalige Kino sorgen. Mehr …