Quelle:  
MdL Stefan Zimkeit

Untersuchungsausschuss zur WestLB:

MdL Stefan Zimkeit vernimmt Gerhard Schröder

Freitag, 12. Dezember 2014
Stellte sich im Landtag den Fragen des Untersuchungsausschusses zur WestLB: Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder

Stellte sich im Landtag den Fragen des Untersuchungsausschusses zur WestLB: Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder

Stefan Zimkeit hat im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss WestLB den ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder als Zeugen vernommen. „Aus der Vernehmung des Zeugen ergaben sich keine Hinweise auf ein Fehlverhalten seitens der WestLB“, stellte Zimkeit als Obmann der SPD-Fraktion fest. Gerhard Schröder hatte 1998 als Ministerpräsident den Kauf des Salzgitter-Stahlwerks verantwortet, an dem die WestLB beteiligt war. Niedersachsen habe einen fairen Preis für die Salzgitter AG bezahlt, ist sich Zimkeit sicher. Mehr …

SPD-Abgeordnete:

Eine Millionen Euro für Flüchtlinge

Dienstag, 09. Dezember 2014

Oberhausen bekommt vom Land und vom Bund zusätzlich eine Millionen Euro zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen, dies teilen die SPD-Abgeordneten Wolfgang Große Brömer, Dirk Vöpel und Stefan Zimkeit mit. „NRW lässt die Kommunen mit den Flüchtlingskosten nicht allein“, sagt Zimkeit. „Deswegen sorgen wir dafür, dass die auf dem Bund-Länder-Flüchtlingsgipfel vereinbarten Finanzhilfen wirklich vor Ort ankommen. Außerdem stellt NRW zusätzlich noch eigene Mittel den Städten zur Verfügung“, erläutert der Landtagsabgeordnete. „Dazu gehören auch Mittel für zusätzliche Plätze in den offenen Ganztagsschulen, weiteres Personal in den Kindertageseinrichtungen und einen Härtefallfonds für alle Gesundheitskosten über 50.000 Euro.“ Mehr …

NRW-Landtag:

Große Brömer und Zimkeit ziehen positive Halbzeitbilanz

Montag, 01. Dezember 2014

Eine positive Halbzeitbilanz ziehen Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit zweieinhalb Jahre nach der letzten Landtagswahl.

Halbzeit im Landtag von Nordrhein-Westfalen.

Halbzeit im Landtag von Nordrhein-Westfalen.

„Für Oberhausen ist die rot-grüne Landtagskoalition ein Glücksgriff. Mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen hat unsere Stadt endlich wieder Handlungsspielraum gewonnen“, sagt Zimkeit. „NRW macht Politik für die Städte, damit diese lebenswert bleiben. Inzwischen sind fast ein Drittel aller Landesausgaben für die Kommunen bestimmt.“ Große Brömer hebt besonders die Investitionen für die Bildung hervor: „Wir unternehmen große Anstrengungen, um einen gemeinsamen Unterricht für behinderte und nichtbehinderte Kinder zur Regel zu machen.“ Mehr …

Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

910.000 Euro für die Schulsozialarbeit in Oberhausen

Donnerstag, 27. November 2014
Die beiden Oberhausener Landtagsbageordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit

Die beiden Oberhausener Landtagsbageordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit

NRW übernimmt 80 Prozent der Kosten für die Schulsozialarbeit in Oberhausen. Damit sei deren Weiterführung gesichert, freuen sich die Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit. „910.000 Euro pro Jahr wird NRW der Stadt Oberhausen für 25 Stellen überweisen“, so Große Brömer. „Ursprünglich war die Schulsozialarbeit eine Aufgabe des Bundes und Teil des Bildungs- und Teilhabepaketes. Doch leider kommt die Bundesregierung ihrer Verantwortung seit diesem Jahr nicht mehr nach“, kritisiert Zimkeit. Mehr …

Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

Flüchtlingshilfe verbessert

Dienstag, 25. November 2014
Die beiden Oberhausener Landtagsbageordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit

Die beiden Oberhausener Landtagsbageordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit

Insgesamt 91 Millionen Euro zusätzlich stellt NRW für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen zu Verfügung, teilen die Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit. „Davon profitiert auch Oberhausen, da wir die Pauschalen für die Kommunen um 22 Prozent erhöhe“, betont SPD-Ratsfraktionschef Große Brömer. „300 zusätzliche Lehrerinnen und Lehrer sollen dabei helfen, den Flüchtlingskindern das Erlernen der deutschen Sprache zu ermöglichen und die Schulen zu entlasten“, sagt Zimkeit. Mehr …

U3-Betreuung:

1,2 Millionen Euro für mehr Krippenplätze

Mittwoch, 12. November 2014

Oberhausen erhält aus dem dritten Investitionsprogramm des Bundes 1,2 Millionen Euro für den Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung (U3). „Der Bedarf an guten Kita-Plätzen steigt, deshalb ist es gut, dass das Bundesfamilienministerium ein weiteres Programm auflegt“, freut sich der Landtagsabgeordnete Wolfgang Große Brömer darüber, dass die SPD diese Investitionen in der Großen Koalition in Berlin hat durchsetzen können. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

NRW-Landespolitik ist sozial und gerecht

Mittwoch, 05. November 2014
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Stefan Zimkeit (SPD) weist die Vorwürfe des CDU-Abgeordneten Wilhelm Hausmann zurück, dass die Landesregierung unsozial handelt. „Das Gegenteil ist der Fall. Allein durch die Abschaffung der Elternbeiträge für das dritte Kindergartenjahr und die Streichung der Studiengebühren haben wir die Familien in großem Maße entlastet.“ Zimkeit weist darauf hin, dass sich die CDU weiterhin für die Wiedereinführung von Kindergarten- und Studiengebühren einsetzt. Mehr …

MdL's Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

Zusätzliche Städtebauförderung

Montag, 27. Oktober 2014

NRW stellt 2015 zusätzliche Städtebaufördermittel in Höhe von 22 Millionen Euro zur Verfügung, teilen die Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit. „Damit steigen die Chancen, wichtige Projekte in Oberhausen zu realisieren“, freut sich Große Brömer. Die beiden SPD-Abgeordneten weisen auf das Maßnahmenpaket Sterkrade, den Förderantrag „Soziale Stadt“ in Osterfeld sowie Stadterneuerungsprojekte in der City und in Lirich hin. Mehr …

Stefan Zimkeit MdL:

„Soli“ muss nach Bedarf an die Länder verteilt werden

Mittwoch, 01. Oktober 2014
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Stefan Zimkeit hat Bundesfinanzminister Schäuble davor gewarnt, den Solidaritätszuschlag komplett für seinen Haushalt zu vereinnahmen. „Schon jetzt fließen erhebliche Teile des Soli an den Bund, obwohl die Menschen glauben, dass damit dem Osten geholfen werde“, sagte der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Zimkeit lehnte den Schäuble-Vorschlag ab, einen Teil der Neuverschuldungsmöglichkeit des Bundes an die Länder abzutreten. Denn mit diesem Angebot wolle der Bundesfinanzminister lediglich seinen Zugriff auf den Solidaritätszuschlag absichern und mitnichten den Ländern zusätzliche Handlungsspielräume eröffnen. Mehr …

Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

400.000 Euro für die schulische Inklusion

Montag, 29. September 2014
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Oberhausen erhält vom Land NRW jährlich 400.000 Euro zur Förderung der schulischen Inklusion, teilen die Abgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit. „NRW hatte sich mit den Kommunen auf ein Finanzierungsmodell für den gemeinsamen Unterricht behinderter und nichtbehinderter Kinder geeinigt“, sagt SPD-Finanzexperte Zimkeit. Dafür stelle das Land den nordrhein-westfälischen Städten pro Jahr insgesamt 35 Millionen Euro zur Verfügung. Mehr …