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MdL Stefan Zimkeit

Stefan Zimkeit:

Steueroasen auch in NRW austrocknen

Mittwoch, 25. Januar 2017
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit hat sich im Landtag dafür ausgesprochen, Steueroasen nicht nur international, sondern auch national auszutrocknen. „Steuern müssen da gezahlt werden, wo sie erwirtschaftet werden“, sprach Zimkeit die Verlagerung von Lizenz- und Patenteinnahmen in Städte wie Monheim an, von denen auch Oberhausen betroffen ist.

Ein von Wolfgang Schäuble (CDU) vorgelegter Gesetzentwurf, der Gewinnverschiebungen innerhalb von Unternehmen unterbinden soll, habe zu viele Schlupflöcher und ignoriere das Problem des innerdeutschen Steuerdumpings. „Abwarten und Abtauchen statt konsequentes Handeln“, warf der SPD-Finanzexperte dem Bundesfinanzminister vor. Mehr …

Spatenstich für den Betuwe-Ausbau:

Ein Meilenstein für den Eisenbahnverkehr

Donnerstag, 19. Januar 2017
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) nennt den Spatenstich für den Betuwe-Ausbau in Oberhausen einen „Meilenstein“ für den Eisenbahnverkehr. „Der Bau ist seit vielen Jahren überfällig“, beklagt der Sterkrader Landtagsabgeordnete die lange Untätigkeit des Bundes. „Erst das Engagement von NRW-Verkehrsminister Groschek und Finanzminister Walter-Borjans, der eine Vorfinanzierung auch des Bundesanteils zugesagt hat, macht den Baubeginn möglich.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

NRW-Haushalt schließt mit einem Plus ab

Donnerstag, 12. Januar 2017
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„NRW hat im vergangenen Jahr keine neue Schulden aufgenommen“, freut sich Stefan Zimkeit über einen wichtigen Erfolg der SPD-geführten Landesregierung. „Das ist uns gelungen, obwohl wir weiterhin erhebliche Mittel in die Zukunft, in Kinder und Kommunen investiert haben“, stellt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion fest. „Davon profitiert eine Ruhrgebietsstadt wie Oberhausen in besonderem Maße.“ Mehr …

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit:

Wirtschaftsminister Garrelt Duin trifft MAN-Betriebsräte

Donnerstag, 15. Dezember 2016
Jörg Schlüter, Stefan Zimkeit MdL, Garrelt Duin, Helmut Brodrick, Jan-Martin Frericks, Ulrich Breitbach (v. l.)

Jörg Schlüter, Stefan Zimkeit MdL, Garrelt Duin, Helmut Brodrick, Jan-Martin Frericks, Ulrich Breitbach (v. l.)

„Wir werden Möglichkeiten ausloten, um den Standort Oberhausen zu stärken“, sagte NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin dem Betriebsrat von MAN Diesel & Turbo, wo das Unternehmen zur Zeit Strukturmaßnahmen vorbereitet. Sie könnten den Abbau von bis zu 320 Arbeitsplätzen in Oberhausen nach sich ziehen. Stefan Zimkeit hatte Duin und Helmut Brodrick, Jan-Martin Frericks, Ulrich Breitbach sowie Jörg Schlüter (IG Metall) in den Landtag eingeladen. „Die Zukunft der Jobs bei MAN macht mir Sorgen“, sagte der SPD-Abgeordnete Zimkeit. Mehr …

Stefan Zimkeit:

NRW gibt mehr Geld für Schulsozialarbeit und Ganztag

Freitag, 09. Dezember 2016
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Schulsozialarbeit in Oberhausen ist auch für 2018 gesichert“, sagte Stefan Zimkeit nach der Sitzung des Haushaltsausschusses im Düsseldorfer Landtag. Auf Antrag der SPD und der Grünen wurde beschlossen, die notwendigen Mittel auch 2018 zur Verfügung zu stellen. NRW war hier eingesprungen, nachdem sich der Bund aus der Finanzierung der Stellen zurückgezogen hat.

Stefan Zimkeit: „Ich bin weiterhin der Auffassung, dass Berlin die Sozialarbeit an den Schulen finanzieren muss. Diese Diskussion darf aber nicht auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler ausgetragen werden. Deshalb werden wir die dafür Landesmittel zur Verfügung stellen“, erläuterte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Die Grundschulen Oberhausen werden zudem mit mehr Geld für die wichtige Arbeit im offenen Ganztag rechnen können.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Bahnverkehr auf der Hollandstrecke von Arnheim nach Oberhausen

Mittwoch, 30. November 2016
Sascha Zuk (Abellio), Hans Benedikt Orta, Stefan Ventzke (beide DB), Ralf Dammann (VRR), Stefan Zimkeit MdL, Lothar Ebbers (Pro Bahn)

Sascha Zuk (Abellio), Hans Benedikt Orta, Stefan Ventzke (beide DB), Ralf Dammann (VRR), Stefan Zimkeit MdL, Lothar Ebbers (Pro Bahn)

Der Zugverkehr während der jahrelangen Betuwe-Baustelle war wichtigstes Thema einer Informationsveranstaltung, zu der Stefan Zimkeit mehrere Bahn-Fachleute eingeladen hatte. „Der Personennahverkehr muss während der Bauphase Vorrang haben“, forderte der Sterkrader SPD-Abgeordnete Zimkeit und erntete dabei die Zustimmung des Publikums im Kaffeeklatsch am Bahnhofsplatz Dinslaken.

Hans Benedikt Orta, Fahrplanexperte bei der Netzsparte der Deutschen Bahn (DB), antwortete, dass für ihn der Nahverkehr „im Fokus stehe“. Grundsätzlich müsse er die Interessen des Güter-, Nah- und Fernverkehrs gleichermaßen beachten. Allerdings könne der Güter- und ICE-Verkehr auch umgeleitete werden, beispielsweise über Venlo. „Der Güterverkehr geht deshalb zu großen Teilen von der Strecke runter“, versprach Orta. Mehr …

Stefan Zimkeit trifft AG Steuerpolitik der NRW-AfA:

„Nur Reiche können sich einen armen Staat leisten!“

Sonntag, 27. November 2016
Thomas Klüh, Jörg Heinemann, Fabian Erstfeld und Stefan Zimkeit MdL

Thomas Klüh, Jörg Heinemann, Fabian Erstfeld und Stefan Zimkeit MdL

„Um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken, brauchen wir mehr Steuergerechtigkeit“, fasste Stefan Zimkeit das Ergebnis eines Gesprächs zusammen, zu dem er die AG Steuerpolitik der Landesarbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA NRW) nach Oberhausen eingeladen hatte. Diskutiert wurden unterschiedliche Vorschläge für mehr Steuergerechtigkeit. „Zunächst müssen wir dafür sorgen, dass alle ehrlich ihre Steuern zahlen und Steuerbetrug sowie Steuerumgehung konsequent bekämpfen“, erklärte AG-Sprecher Thomas Klüh. Er lobte das harte Vorgehen von NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans gegen die Steuerkriminalität. Mehr …

NRW, Dinslaken und Sterkrade:

Enge Zusammenarbeit

Freitag, 18. November 2016
Der Landtagsabgeordnete für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken Stefan Zimkeit mit Dinslakens Bürgermeister Dr. Michael Heidinger und Uli Real, Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Der Landtagsabgeordnete für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken Stefan Zimkeit mit Dinslakens Bürgermeister Dr. Michael Heidinger und Uli Real, Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Seit 2010 gehört Stefan Zimkeit als direkt gewählter Abgeordneter dem Landtag an. Auf einer Versammlung der SPD-Ortsvereine aus Dinslaken und Sterkrade hat er in Hinblick auf die Landtagswahl 2017 eine Bilanz gezogen. „Es war richtig, dass wir bei Kindern, Jugend und Bildung die Schwerpunkte gesetzt haben“, sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Außerdem haben wir die finanzschwachen Städte erheblich stärker unterstützt, gerade im Vergleich mit reicheren Kommunen.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

910.000 Euro für Kinder- und Jugendeinrichtungen

Freitag, 11. November 2016
Stefan Zimkeit, Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken, mit NRW-Bau- und Verkehrsminister Michael Groschek

Stefan Zimkeit, Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken, mit NRW-Bau- und Verkehrsminister Michael Groschek

„Oberhausen bekommt vom Land NRW 910.000 Euro für die Sanierung und Modernisierung von Spiel-, Lern- und Freizeitanlagen“, teilt Stefan Zimkeit (SPD) mit. Der Landtagsabgeordnete hat sich in Düsseldorf von SPD-Bauminister Mike Groschek die Liste der bewilligten Anträge erläutern lassen. „Knapp die Hälfte des Geldes fließt in die Schaffung einer Freizeitsportanlage an der Mülheimer Straße, die auch von der Fasia-Jansen-Gesamtschule genutzt werden kann, und die Sanierung des dortigen Bolzplatzes“, freut sich Sonja Bongers. Mehr …

NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer:

Für eine Integrationspolitik ohne Angst und Träumerei

Donnerstag, 27. Oktober 2016
MdL Stefan Zimkeit, die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers mit NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer auf der Kundgebung des Antifaschistischen Bündnisses

MdL Stefan Zimkeit, die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers mit NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer auf der Kundgebung des Antifaschistischen Bündnisses

„Ein Ja zu Zuwanderung ist ein Nein zu Rassismus“, sagte Landesintegrationsminister Rainer Schmeltzer auf der Kundgebung des Antifaschistischen Bündnisses Oberhausen. Er bedankte sich wie auch Bürgermeisterin Elia Albrecht-Mainz und Apostolos Tsalastras bei den vielen Oberhausener Bürgerinnen und Bürger, die auf dem Altmarkt Flagge gegen Rechts zeigten. Mehr …