Fraktion

SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 14.09.2025 gehören der SPD-Fraktion 16 Mitglieder an (7 Frauen, 9 Männer). Vorsitzender ist der Stadtverordnete Manuel Prohl aus dem Ortsverein Sterkrade-Süd.

SPD-Fraktion: | Letzte Beiträge

Kleine Anfrage an die Verwaltung:

Ercan Telli thematisiert Mangel an Toiletten im öffentlichen Raum

Donnerstag, 27. Juni 2019

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Mit dem Mangel an WC-Anlagen im öffentlichen Raum befasst sich eine Anfrage des SPD-Stadtverordneten Ercan Telli. Das Konzept „Die nette Toilette“, in dem Gastronomen ihre WC-Anlagen für die Öffentlichkeit öffnen und dafür Zuschüsse für die Reinigung erhalten, wurde in Oberhausen zuletzt 2016 thematisiert, aber letztendlich nicht weiterverfolgt.

„Antworten aus unserer Großen Anfrage ’60+‘ lassen darauf schließen, dass gerade ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger mit der Situation sehr unzufrieden sind“, erklärt Telli. „Dass die Fitness-Anlage im Königshütter Park so schlecht angenommen wird, könnte auch an fehlenden Toiletten liegen“, so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Zudem erreichen uns immer wieder Beschwerden über fehlende WC-Anlagen im Umfeld von öffentlichen Einrichtungen wie zum Beispiel Friedhöfen.“ Mehr …

Giftmüllrecycling:

SPD fordert nach Worten nun Taten

Mittwoch, 26. Juni 2019

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Wohlwollend hat die SPD-Ratsfraktion registriert, dass Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) sich erstmals öffentlich gegen eine Recycling-Anlage für gefährliche Stoffe auf dem Waldteich-Gelände ausgesprochen hat. „Die Richtung stimmt schon mal, jetzt müssen den guten Worten allerdings auch Taten folgen“, mahnt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer.

Immerhin habe Sterkrades Bezirksbürgermeister Ulrich Real den Oberbürgermeister schon im April aufgefordert, sich gegen Giftmüll-Recycling im Norden auszusprechen – auch wenn die Errichtung einer solchen Anlage planungsrechtlich möglich sein sollte. Mehr …

Manfred Flore:

Innenstadtparks besser beleuchtet, Lösung für Parkbänke angestrebt

Donnerstag, 13. Juni 2019

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

„Ich freue mich, dass unsere Forderung, die Parks in der Innenstadt bei Dunkelheit besser zu beleuchten, nun endlich umgesetzt worden ist“, erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Im Königshütter-, Berliner und im Grillopark sind kaputte Leuchten instandgesetzt worden. Dies war auch eine Forderung der Bürgerinitiative im Marienviertel. Mehr …

Öffentlicher Nahverkehr:

SPD will Erklärungen zur Stoag-Bilanz

Mittwoch, 12. Juni 2019

René Pascheberg ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen

Die SPD-Ratsfraktion will nach der Vorstellung der Stoag-Bilanz mit sinkenden Fahrgastzahlen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. „Der öffentliche Personennahverkehr spielt bei der Verkehrswende eine entscheidende Rolle“, sagt der SPD-Stadtverordnete René Pascheberg. „Wir müssen genau hinterfragen, wie es zu dieser Entwicklung gekommen ist und welche Maßnahmen ergriffen werden können, um diesen Trend wieder umzukehren.“ Mehr …

SPD-Fraktion:

Jürgen Schmidt soll Beigeordneter für Schule und Jugend werden

Mittwoch, 05. Juni 2019

Jürgen Schmidt soll Beigeordneter für die Bereiche Kinder, Jugend, Schule, Integration und Sport der Stadt Oberhausen werden

Die SPD-Ratsfraktion fordert den Personal- und Organisationsdezernenten Jürgen Schmidt auf, sich für die neu ausgeschriebene Funktion des Beigeordneten für den Geschäftskreis Kinder, Jugend, Schule, Integration und Sport zu bewerben.

Jürgen Schmidt ist ein allseits anerkannter Verwaltungsfachmann und gilt als ausgewiesener Kenner der Oberhausener Stadtverwaltung. Seine Tätigkeit bei der Stadt begann im Jahr 1981 mit der Ausbildung zum diplomierten Verwaltungswirt. Danach war er in allen wesentlichen Verwaltungsbereichen tätig und lehrte außerdem mehr als 18 Jahre lang als Dozent für Jugend- und Sozialrecht am Studieninstitut. Mehr …

Straßenbahnlinie 112:

Pascheberg fragt nach zum ÖPNV-Kahlschlag in Mülheim

Freitag, 24. Mai 2019

René Pascheberg ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen

Die Nachrichten aus der Nachbarstadt Mülheim, dass dort aus finanziellen Überlegungen radikale Sparpläne für den öffentlichen Personennahverkehr diskutiert werden, stoßen in Oberhausen auf Kritik. So haben sich bereits Bürgerinnen und Bürger an den SPD-Stadtverordneten René Pascheberg gewandt und ihrem Unmut Luft gemacht. Auslöser ihres Ärgers seien vor allem die Pläne für die Straßenbahnlinie 112 mit erheblich ausgedünnten Taktzeiten in den frühen Morgenstunden bis 6 Uhr und dann wieder bereits ab 17.30 Uhr. Mehr …

Wohnungssituation in Oberhausen:

SPD diskutiert das Wohnen von morgen

Montag, 20. Mai 2019

Olaf Rabsilber, der Geschäftsführer der Sterkrader Wohnungsgenossenschaft (Mitte), hat sich mit Mitgliedern des SPD-Arbeitskreises Gleichstellung und weiteren interessierten Sozialdemokraten über die Wohnungssituation in Oberhausen ausgetauscht.

Auf Einladung und Initiative der SPD-Landtagsabgeordneten und Stadtverordneten Sonja Bongers haben sich Mitglieder des Arbeitskreises Gleichstellung und weitere Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit der Wohnungssituation in Oberhausen auseinandergesetzt. Für den fachlichen Input der zweiten Veranstaltung in dieser Reihe hat nun Olaf Rabsilber, Geschäftsführer der Sterkrader Wohnungsgenossenschaft, über die Situation auf den Oberhausener Wohnungsmarkt referiert und mit den Teilnehmern diskutiert. Mehr …

Neugestaltete Sport- und Freizeitanlagen:

SPD-Fraktion bereist Oberhausener Sportstätten

Freitag, 17. Mai 2019

Der Arbeitskreis Sport der SPD-Ratsfraktion bei seiner diesjährigen Sportstättenbereisung

Noch sind die Tore zu den neuen Basketball- und Fußballfeldern an der Mülheimer Straße verschlossen, doch das hält die Freizeitsportler längst nicht davon ab, dort bereits auf Tor- und Korbjagd zu gehen. Die Mitglieder des Arbeitskreises Sport der SPD-Ratsfraktion, der Beigeordnete Frank Motschull und Immobiliendezernent Jürgen Schmidt schauen dem Treiben auf der neugestalteten Sport- und Freizeitanlage an der Mülheimer Straße zufrieden zu – schließlich wird die neue Anlage ganz offensichtlich gut angenommen, das Ziel scheint also erreicht. Mehr …

Wolfgang Große Brömer:

SPD fordert Aufklärung in Sachen Ruhrkonferenz

Freitag, 10. Mai 2019

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Die Ruhrkonferenz steht am Montag auf Antrag der SPD-Fraktion im Hauptausschuss auf der Tagesordnung. Die Sozialdemokraten wollen von Oberbürgermeister Daniel Schranz wissen, warum das Thema in Oberhausen offensichtlich nur zögerlich angegangen wird. In der Lokalpresse ist der zuständige Strategiedezernent Ralf Güldenzopf zum Thema Fördermanagement so zitiert worden, dass er nicht viel davon halte, um möglichst viele Fördertöpfe zu buhlen. Er wolle sich eher um Projekte „mit Erfolgsaussicht“ bemühen. Mehr …

Bezirksbürgermeister Ulrich Real:

SPD will mehr Tempo bei Sterkrader Projekten

Montag, 06. Mai 2019

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Äußerst irritiert zeigt sich Sterkrades Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD) über ein Bauschild in Sterkrade an der Tirpitzstraße. In großen Buchstaben wird dort der Bau eines neuen Spielplatzes angekündigt, und zwar für das Frühjahr 2019. Angefangen haben die Arbeiten indes noch nicht.

„Das Bauvorhaben ist Teil des integrierten Handlungskonzeptes Sterkrade und wurde im November 2016 als Siegerentwurf nominiert“, erklärt Real. „Nach den ursprünglichen Planungen sollte im September 2018 mit dem Umbau des Spielplatzes begonnen werden.“ Wegen interner Abstimmungsprobleme wurde der Baubeginn dann auf das erste Quartal dieses Jahres verschoben. „Mittlerweile schreiben wir den Mai 2019 und passiert ist nichts“, erklärt Real verärgert. Mehr …