Fraktion

SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 13.09.2020 gehören der SPD-Fraktion 19 Mitglieder an. Vorsitzende ist die Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.

SPD-Fraktion: | Letzte Beiträge

Projekt "Brückenschlag":

SPD verwundert über Förderung der Sparkassenreinigung

Donnerstag, 02. Juli 2020

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Für Verwunderung in Reihen der SPD-Fraktion hat ein Bericht über die Reinigung der Außenfassade der Sparkasse an der Marktstraße gesorgt. Als irritierend empfanden die Sozialdemokraten dabei weniger den Umstand, dass die Fassade in neuem Glanz erstrahlt, als vielmehr den, dass dafür Mittel aus dem Projekt „Brückenschlag“ beantragt und bewilligt worden sind.

„Ich finde es zumindest befremdlich, dass ein Kreditinstitut mit einer Bilanzsumme von 2,5 Milliarden Euro einen Zuschuss für eine Fassadenreinigung beantragt und auch erhält“, erklärt der Kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. „Angesichts der zahlreichen Baustellen beim Brückenschlag sollte man sich vielleicht noch einmal Gedanken über dessen Prioritäten machen.“ Mehr …

Ulrich Real:

Bürger auch bei Radprojekten mitnehmen

Freitag, 26. Juni 2020

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Kopfschütteln hat beim Planungspolitischen Sprecher der SPD, Ulrich Real, die Einschätzung des Grünen OB-Kandidaten Norbert Axt bezüglich der verkehrspolitischen Ausrichtung der Sozialdemokraten ausgelöst. Axt hatte in der Zeitung verlauten lassen, es nicht nachvollziehen zu können, dass die SPD Projekte zur Förderung des Radverkehrs in Frage stelle. Gemeint waren damit die Fahrrad-Parkboxen im Bismarckviertel.

„Entweder hat der Grüne Kandidat unseren Ergänzungsantrag nicht richtig gelesen, oder er will sich bei geplanten Radverkehrsmaßnahmen grundsätzlich gegen Bürgerbeteiligung aussprechen“, schließt Real. Mehr …

Corona-Krise:

Rat lässt Chance auf schnelle Hilfe liegen

Dienstag, 23. Juni 2020

Auf Initiative der SPD-Ratsfraktion hin hat der Rat der Stadt am Montag die Verwaltung beauftragt, ein Corona-Wirtschaftsaufbauprogramm vorzulegen. Basis für dieses Programm ist ein Antrag der Sozialdemokraten, die sofortige Maßnahmen vorgeschlagen hatten. So hätte nach dem Willen der Fraktion der Rat bereits jetzt ein Sofortprogramm für Freizeit, Tourismus und die Eventwirtschaft, ein Innenstadtprogramm sowie ein kommunales Konjunkturprogramm für Mittelstand und Handwerk verabschieden sollen. Mehr …

Am Montag im Rat der Stadt:

SPD schlägt Maßnahmenpaket gegen Corona-Krise vor

Freitag, 19. Juni 2020

In der Ratssitzung am Montag legt die SPD-Ratsfraktion ein Maßnahmenpaket zur Eindämmung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise vor. Es umfasst ein Sofortprogramm für Freizeit, Tourismus und Event, ein Innenstadtprogramm, die Absicherung sozialer Infrastruktur sowie ein kommunales Konjunkturprogramm für Mittelstand und Handwerk.

Das Paket bündelt eine Reihe von Maßnahmen, um die lokale Wirtschaft zu unterstützen – von der Industrie über den Mittelstand und den Handel bis zur Gastronomie und Kultur. So sollen etwa städtische Maßnahmen zur Liquiditätssicherung wie die Stundung von Steuern und Abgaben bis Ende 2021 fortgeführt werden. Mehr …

Regionalranking:

SPD beklagt desaströse wirtschaftliche Entwicklung

Freitag, 12. Juni 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Im kommenden Hauptausschuss am Montag möchte die SPD-Ratsfraktion über die wirtschaftliche Entwicklung Oberhausens im Zuge der Corona-Krise informiert werden. Die Nachfrage soll helfen, die allgemeinen Einschätzungen zu den wirtschaftlichen Folgen von Covid-19 für das wirtschaftliche Leben in Oberhausen zu konkretisieren. Die Sozialdemokraten fürchten, dass die alleine schon verheerenden Folgen der Pandemie einen Trend verstärken, der sich für Oberhausen in den vergangenen Monaten abgezeichnet hat. Mehr …

Wegen Corona-Zwangsschließung:

SPD wirbt für Hallenöffnung in den Ferien

Dienstag, 09. Juni 2020

In einem Antrag fordert die SPD-Ratsfraktion, die Öffnung der Sporthallen während der Sommerferien für den Vereinssport unter Berücksichtigung der Hygienevorschriften zu ermöglichen. Die Vereine konnten gut drei Monate ihren Sportbetrieb wegen der Corona-Verordnungen nicht aufrechterhalten, erst seit Kurzem ist dies wieder möglich. Die ersten Saisonstarts sind nach den Sommerferien angedacht. Mehr …

Manfred Flore:

SPD will Chancen der OGM-Eingliederung nutzen

Donnerstag, 28. Mai 2020

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion sowie Vorsitzender des Aufsichtsrates der OGM

Wenn der Rat in seiner nächsten Sitzung im Juni den Weg frei macht zur Übertragung der OGM in einen städtischen Eigenbetrieb, findet aus Sicht der SPD-Ratsfraktion ein gelungener Prozess seinen vorläufigen Abschluss. „Alle Seiten haben sich während der Verhandlungen äußerst kooperativ und konstruktiv eingebracht“, urteilt der Stadtverordnete Manfred Flore, Aufsichtsratsvorsitzender der OGM. Mehr …

Neue Spielzeit:

SPD will Vorteile für Theater-Abonnenten

Mittwoch, 27. Mai 2020

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

„Das Theater Oberhausen hat rasch und sehr gelungen mit auch überregional beachteten Outdoor-Projekten und einem starken Onlineangebot auf die Pandemie und ihre Folgen für den Spielbetrieb reagiert“, so der Kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore.

Derzeit wachse die Hoffnung, dass nach der Sommerpause wieder ein Spielbetrieb im Theater möglich ist. „Doch zum jetzigen Zeitpunkt kann leider nicht verbindlich gesagt werden, wie der Proben- und Spielbetrieb in der folgenden Spielzeit unseres Theaters konkret aussehen wird“, erklärt Flore. Es werden für alle Probebühnen und Spielstätten Konzepte erarbeitet, die die Auflagen von Sicherheitsabstand und Infektionsschutz berücksichtigten. Es sei mit einer starken Reduzierung der Sitzplatzkapazität zu rechnen. Mehr …

Kommunalfinanzen:

SPD im Rat fordert Einsatz für Rettungsschirm

Freitag, 22. Mai 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Ratsfraktion wünscht sich, dass sich die Stadt deutlicher für den Rettungsschirm für die Kommunen nach Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) engagiert:

„Da sich in einigen Bundesländern und vor allem in der Union bereits Widerstand gegen die Pläne formiert, müssen verschuldete Städte wie Oberhausen nun klar Position beziehen: Auch wir wollen unseren Bürgerinnen und Bürgern eine gute Infrastruktur bieten“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers dazu. Mehr …

Ulrich Real:

Kritik am Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen wenig verständlich

Montag, 04. Mai 2020

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Für Irritationen beim Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD) hat die vereinzelte Kritik gesorgt, die in jüngster Zeit das Planfeststellungsverfahren um das Autobahnkreuz Oberhausen begleitet hat.

„Wenn man die ersten Planungen zum Umbau mit dem aktuellen Plan vergleicht, wird sehr deutlich, dass der Eingriff in die Natur sehr moderat ausfällt“, erklärt Real. Dies sei zu großen Teilen der Bürgerinitiative „Sterkrader Wald Süd West“ zu verdanken, die mit Bekanntgabe der ersten Planungen in einen konstruktiven Dialog mit Straßen NRW getreten ist. „Vor drei Jahren hat der Rat der Stadt erklärt, dass er den Umbau des Kreuzes für geeignet hält, Immissionsbelastungen und innerstädtischen Verkehr zu verringern“, erinnert der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, „auch die Grünen haben diesem interfraktionellen Antrag zugestimmt.“ Mehr …

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