Fraktion

SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 13.09.2020 gehören der SPD-Fraktion 19 Mitglieder an. Vorsitzende ist die Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.

SPD-Fraktion: | Letzte Beiträge

Fünf Jahre Schranz:

Viele Fragen, wenige Antworten

Freitag, 11. September 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Man kommt sich ein wenig vor wie in einer Zeitmaschine“, kommentiert die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers die jüngsten Ankündigungen des Oberbürgermeisters, das Rotlichtviertel von der Flaßhofstraße weg verlagern zu wollen. „Exakt das gleiche Versprechen gab es 2015. Es folgte ein Prüfauftrag, dessen Resultate mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet haben“, so die Landtagsabgeordnete, „und danach herrschte wieder Schweigen im Walde – bis wenige Tage vor der Kommunalwahl.“ Nun würden erneut Erwartungen geschürt, die angesichts der immensen Kosten einer Verlagerung nahezu zwangsläufig enttäuscht werden müssen. Mehr …

SPD:

Armutsbekämpfung steht weiter auf der Agenda

Donnerstag, 10. September 2020

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der Appell der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände (AWG), die Sozialpolitik trotz Wirtschaftskrise nicht zu vernachlässigen, wird von der SPD-Fraktion im Rat ausdrücklich unterstützt. „Dass Caritas-Direktor Michael Kreuzfelder Gesellschaft und Politik mahnt, das Thema Armut nicht aus den Augen zu verlieren, ist richtig und wichtig“, sagt Ercan Telli, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Die Sozialdemokraten seien sich der Tatsache bewusst, dass Probleme wie Armut und Arbeitslosigkeit auch zukünftig mit Wille und kreativen Konzepten angegangen werden müssen. „Darauf können sich die Menschen in Oberhausen und die AWG verlassen“, verspricht Telli. Mehr …

Antwort auf steigende Schülerzahlen:

SPD beantragt neue Gesamtschule für Oberhausen

Dienstag, 08. September 2020

Die SPD-Ratsfraktion will in der kommenden Ratssitzung am Montag die Verwaltung beauftragen, die Maßnahmen für die Errichtung einer neuen Gesamtschule in Oberhausen umgehend einzuleiten. Einen entsprechenden Antrag haben die Sozialdemokraten eingereicht. Grundlage dafür bildet das Resultat der anlassbezogenen Schulentwicklungsplanung. Mehr …

Solebad muss erhalten bleiben:

SPD fordert Investitionen in Vonderort

Dienstag, 08. September 2020

Das Bild zeigt (von links) Osterfelds Bezirksbürgermeister Thomas Krey, die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers, Bottrops Oberbürgermeister Bernd Tischler, den OB-Kandidaten der Oberhausener SPD, Thorsten Berg, und den Vorsitzenden der Bottroper SPD-Ratsfraktion, Thomas Göddertz, anlässlich ihres Treffens vor dem Revierpark Vonderort. (Foto: privat)

„Wir halten zusammen – wir handeln zusammen.“ Unter diesem Motto trafen sich die SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende im Oberhausener Stadtrat, Sonja Bongers, der OB-Kandidat der SPD Thorsten Berg und Osterfelds Bezirksbürgermeister Thomas Krey mit dem Bottroper Oberbürgermeister Bernd Tischler und dem SPD-Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der Bottroper Ratsfraktion Thomas Göddertz vor dem Solebad in Vonderort. Bereits im Februar hatten sich die Beteiligten dafür eingesetzt, dass die damaligen Pläne der Geschäftsführung der Freizeitmetropole Ruhr, die einen Umbau des Solebads zu einem Fitnesscenter vorsahen, nicht weiterverfolgt wurden. Mehr …

SPD-Fraktion:

Stadion Niederrhein braucht Bus-Anschluss

Montag, 24. August 2020

Die SPD-Ratsfraktion setzt sich für eine Anbindung des Stadion Niederrhein an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ein. Bislang wird die Spielstätte von Rot-Weiß Oberhausen lediglich an Spieltagen der Rot-Weißen angefahren. Dies soll sich nach dem Willen der Sozialdemokraten nun ändern, die Fraktion hat einen entsprechenden Antrag eingebracht, der erstmals im Sportausschuss am 1. September thematisiert wird. Mehr …

Express-Service für Sperrmüllabholung:

Manfred Flore freut sich über Ausbau des WBO-Angebots

Donnerstag, 20. August 2020

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Die WBO wird künftig einen Express-Service für die Sperrmüllabholung anbieten. Bei einer Buchung bis um 12 Uhr mittags kann die Abholung sogar schon am nächsten Werktag erfolgen. Die Kosten für diesen neuen Service werden 75 Euro betragen, bei einer Abholung am übernächsten Werktag oder später 55 Euro. Darauf hat sich der Umweltausschuss in seiner jüngsten Sitzung verständigt. Vorausgegangen war dem ein Antrag der SPD-Fraktion auf eine Prüfung der Ausweitung von Service-Angeboten der WBO. Mehr …

Manfred Flore:

Trinkwasserversorgung ist sicher

Freitag, 14. August 2020

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Auf besorgte Nachfragen aus der Bürgerschaft hat sich der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore als Vertreter der Stadt beim RWW (Rheinisch-Westfälisches Wasserwerk) und dem Ruhrverband die Versorgungssituation mit Blick auf die anhaltende Trockenheit schildern lassen.

„Die Talsperren des Ruhrverbandes sind zu mehr als 70 Prozent gefüllt, so dass in keiner Weise auch bei anhaltender Trockenheit mit Wassermangel oder Einschränkungen bei unserer Wasserversorgung zu rechnen ist“, so Flore. Mehr …

SPD Oberhausen:

CDU betreibt mit Bilanzlügen Wählertäuschung

Sonntag, 09. August 2020

„Das ist eine eindeutige Bilanzlüge.“ So reagiert die SPD-Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Oberhausen, Sonja Bongers, auf die Behauptung der CDU, unter Oberbürgermeister Daniel Schranz seien 110 Millionen Euro investiert worden. Die tatsächliche Investitionssumme der Stadt im Jahr 2019 betrug 53 Millionen Euro.

Dass die CDU diese Summe fälschlicherweise verdoppelt, zeige nur, wie schlecht ihre tatsächliche Bilanz sei, so Bongers weiter. Statt realitätsferner Lobeshymnen auf den Oberbürgermeister seien kritische Nachfragen angebracht. Mehr …

Sauberkeit im Stadtbild:

Manfred Flore mahnt neuen Bußgeldkatalog an

Freitag, 31. Juli 2020

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Angesichts der immer wieder anschwellenden Diskussion um die Stadtsauberkeit in Oberhausen hat der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore, rascheres Verwaltungshandeln angemahnt.

„Zum einen wirkt es auf viele Bürgerinnen und Bürger doch so, als würden wir uns dieser Probleme nicht annehmen, was nicht stimmt. Zum anderen müssen wir unserem Ordnungsdienst endlich ein geeignetes Instrumentarium an die Hand geben, womit man Müllsünder wirklich zur Raison bringen kann.“ Mehr …

SPD-Sommerschule 2020:

Stadion muss regelmäßig angefahren werden

Montag, 20. Juli 2020

Zum Abschluss der SPD-Sommerschule führte RWO-Präsident Hajo Sommers (links) die Teilnehmer in den Innenraum des Stadions und erklärte, wie Zuschauer im Stadion bei Corona-Restriktionen verteilt werden könnten. (Foto: SPD Oberhausen)

In der Sommerpause hat die jüngste Sommerschule der SPD-Ratsfraktion das Fußball-Fieber um ein paar Grad steigen lassen: Pünktlich zum Start der Saisonvorbereitung der ersten Mannschaft waren die Sozialdemokraten zu Gast bei RWO-Präsident Hajo Sommers auf der Vereinsanlage neben dem Stadion. In offener Gesprächsrunde, die den Zuhörerinnen und Zuhörern auch einen Eindruck von der Vereinsarbeit hinter den Kulissen bot, drehte es sich vor allem um die herausragende Nachwuchsarbeit des Vereins. Mehr …

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